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Archiv-Artikel

Der Fahrplan:So geht es weiter

Von BD

Heute, 20. September: Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel stellt sich der Wahl zum Fraktionsvorsitz, auch die SPD-Fraktion wählt einen Vorsitzenden. Gespräche über mögliche Koalitionen haben auf allen Parteiebenen begonnen.

2. Oktober: Im Wahlkreis Dresden I wird zwei Wochen nach dem regulären Termin gewählt. Es gilt jedoch als unwahrscheinlich, dass durch das Dresdner Wahlergebnis die Union doch nicht stärkste Fraktion im Bundestag wird.

Mitte Oktober: Zu diesem Zeitpunkt sollten die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen und ein Koalitionsvertrag besiegelt sein. Dann müsste auch das Personaltableau der neuen Regierung stehen. Sollten CDU und SPD allerdings über eine große Koalition verhandeln, könnten sich die Verhandlungen über die Vergabe der Ministerposten noch hinziehen.

18. Oktober: Bis zu diesem Tag muss sich der Bundestag konstituieren, da die im Grundgesetz festgelegte Frist von 30 Tagen nach der Wahl ausläuft. In der Vergangenheit wurde in dieser Sitzung auch der Kanzler gewählt. Bekommt allerdings der/die Kanzlerkandidatin keine absolute, sondern nur eine relative Mehrheit, kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen und Neuwahlen ansetzen. RTR/BD