Demokratie in Nigeria vertagt

■ Militärregierung hebt Todesstrafe für Oppositionelle auf

Abuda/Lagos (AP/AFP) – Die Militärregierung in Nigeria will in den nächsten drei Jahren keine Demokratie in dem bevölkerungsreichsten Land Afrikas zulassen. General Sani Abacha sagte gestern in einer Fernsehansprache zum Unabhängigkeitstag, er werde erst im Oktober 1998 die Macht an eine gewählte Regierung abgeben. Er kündigte an, daß der Übergang Nigerias zur Demokratie stufenweise erfolgen und nicht länger als 36 Monate dauern solle.

Abacha teilte zudem mit, die Todesstrafe gegen dreizehn wegen Verschwörung verurteilter Regimegegner sei aufgehoben worden. Auf diese Weise wolle die Regierung eine drohende Isolation in der internationalen Gemeinschaft und mögliche Wirtschaftssanktionen verhindern. Die Dissidenten waren im Juli dieses Jahres von einem geheimen Militärtribunal zum Tode verurteilt worden. Jetzt müssen sie ebenso wie siebenundzwanzig andere Angeklagte mit lebenslangen oder langjährigen Haftstrafen rechnen. Die Regimegegner sollen im März dieses Jahres den Sturz Abachas geplant haben. Die Opposition bezeichnet die Vorwürfe hingegen als konstruiert. Der prominenteste Oppositionelle Nigerias, der seit über einem Jahr inhaftierte Moshood Abiola, soll nach dem Willen der Junta aber weiter hinter Gittern bleiben.

Den Ankündigungen des Junta- Chefs waren Ende der Woche Marathonsitzungen des Provisorischen Regierungsrates der Militärs und widersprüchliche Signale über den künftigen Kurs im Umgang mit politischen Gegnern vorausgegangen. Erst vor wenigen Tagen waren die Hinrichtungsstätten des Hochsicherheitsgefängnisses Kirikiri in Lagos offenkundig für Exekutionen vorbereitet worden. In Kirikiri sitzen die meisten Gefangenen ein, die nach dem gescheiterten Staatsstreich im März in umstrittenen Prozessen hinter verschlossen Türen abgeurteilt worden waren.