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„Democracy dies by inches“

betr.: „Etwas mehr Gelassenheit“ (Schilys Sicherheitsgesetz), taz vom 11. 12. 01

Da mag jede Aufregung über den einzelnen „inch“ im Lichte einer rein situativen Betrachtung übertrieben erscheinen, aber wie Sie bei einer kontinuierlichen Verschärfung („Tatsächlich bauen viele der jetzt vorgesehenen Maßnahmen auf früheren Verschärfungen auf“) einen schleichenden und immer fester zementierten Paradigmenwechsel ignorieren können (zum Beispiel der Lauschangriff ist und bleibt ein rechtsstaatlicher Affront – siehe erneut gestiegene Telefonabhörzahlen), ja geflissentlich herunterreden können, ist mir schon ein Rätsel. UWE SCHOLZ, Hamburg

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