: Demo: Deutsch!
BERLIN ddp ■ Der SPD-Politiker Hans-Ulrich Klose hat mit seiner Forderung, Ausländer sollten bei Demonstrationen ihre Transparente nur noch in deutscher Sprache abfassen, eine heftige Debatte ausgelöst.
SPD-Fraktionsvize Michael Müller meinte, es sei zwar „immer schön, wenn man weiß, was auf so einem Transparent geschrieben steht“. Davon könne eine Demo-Genehmigung aber nicht abhängig gemacht werden. Die Grünen-Abgeordnete Ekin Deligöz zeigte sich „entsetzt über diese unverhältnismäßige Forderung“. Der Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) erklärte, für die Forderung gebe es keine rechtliche Grundlage. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Zeitlmann verlangte hingegen ein generelles Demonstrationsverbot für Ausländer.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
