Debatte oder: die Droge GO–Antrag

■ Wie Grüne sich im basisdemokratischen Formalismus selbst ersticken

„Ich will einen GO–Antrag zum Mißbrauch persönlicher Erklärungen machen.“ Wie weit dieser GO– Antrag neben hundert anderen ernst gemeint war, ließ sich nicht mehr ermitteln. Es ist die Lust der deutschen Vereinsmeier, den Riten die Debatte zu opfern und im vollen Ernst der Verantwortung einen GO–Antrag zu stellen. Es ist besonders auch grüne Lust. Damit kann man eine Auseinandersetzung, die auszuufern droht - was ja wirklich schlimm wäre - so richtig zensieren. Argumente haben sowieso eine höhere Weihe, wenn sie im Gewand der Geschäfts–Ordnung vorgebracht werden. Das zum Allgemeinen. Zum Besonderen: Die Grünen müssen allmählich gewarnt werden, sich weiterhin zynisch zu ihrem doch bemessenen Fundus an Vernunft zu verhalten. Ich meine Folgendes: Da die GO–Debatten und Antragsbegründungen immer mehr Zeit rauben, schrumpft die Debattenzeit. Da sich für die Debatte durchweg zehnmal soviel Leute melden wie Redezeit vorhanden ist, werden die Redner ausgelost. Da nach der statistischen Wahrscheinlichkeit die Wortführer/innen kein Los ziehen, schreiben sie mehr Anträge, machen mehr GO–Anträge. Dadurch schrumpft die Debattenzeit noch mehr und noch mehr Anträge werden geschrieben. Nürnberg war ein bedeutender Schritt zu einer Parteitagsform, in der für eine Debatte keine Zeit mehr ist, weil die gerade mal knapp für die Anträge zur Geschäftsordnung reichte. KH