Das Senatshobby: Zahlen zum Ausmalen

Eckwerte liegen heute vor – der Haushalt erst zu Jahresende. Dann soll auch das Verfassungsgericht entschieden haben

Es ist wie mit den Kästchen bei „Malen nach Zahlen“. Die großen Linien sind vorgegeben, es geht nur noch ums Ausmalen. Die Kästchen der Haushaltspolitik sind die Eckwerte, die Kerndaten des jährlich knapp 20 Milliarden schweren Doppelhaushalts 2006/2007. Der Finanzsenator legt sie vor, der Senat will sie heute beschließen. Ausmalen müssen sie die Mitglieder der Landesregierung. Ihren Etatentwurf soll nach den Sommerferien das Abgeordnetenhaus debattieren und zu Jahresende beschließen.

Schwer ist der Haushalt sprichwörtlich: 2004/2005 brachten die über 2.000 Seiten voller Zahlen und Positionen über zehn Kilo auf die Waage. Zu viel, zu kleinteilig, meint Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD), der eine schlankere Planung nach dem Vorbild anderer Länder will.

Sarrazin verhandelt in den nächsten Wochen mit seinen Senatskollegen, wie viele Millionen jedes Ressort zu sparen hat. Nach jetziger Planung will der Senat den konkreten Haushaltsentwurf Mitte Juni beschließen.

Danach kommt das Abgeordnetenhaus zum Zuge, dessen wichtigste Aufgabe das Budgetrecht ist. Zentrales Gremium der dortigen mehrmonatigen Haushaltsverhandlungen ist der Hauptausschuss, der in dieser Zeit regelmäßig „open end“ tagt.

Von den Haushaltszahlen wird der Blick oft nach Karlsruhe gehen. Dort entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob das Land Schuldenhilfe bekommt oder auf seinen mittlerweile rund 60 Milliarden Euro Miesen sitzen bleibt. STA