DER TAG

Eine Sonderstellung der deutschen Welterbe-Städte bei der geplanten Neufassung des Städtebauförderungsgesetzes fordert die Arbeitsgemeinschaft Historischer Städte. Der Bund müsse Sorge dafür tragen, dass ihre Altstädte weiterhin lebendige Zentren blieben, teilte die Arbeitsgemeinschaft nach einer Tagung mit, an der unter anderem Lübeck teilnahm. Städtebauförderung und Denkmalpflege sind seit der Föderalismusreform weitgehend Ländersache. +++ Die Bergung von Munitionsaltlasten aus Nord- und Ostsee soll zukünftig sicherer und umweltverträglicher werden. Umweltschützer, Vertreter der schleswig-holsteinischen Landesregierung und Fachleute berieten über den Einsatz neuer Techniken, zum Beispiel das Vereisen der Sprengkörper. Dadurch könnten auch die Bestände der bedrohten Schweinswale geschont werden. +++ Die zusätzlichen Betreuungsplätze für Kleinkinder in Niedersachsen sind finanziell gesichert, hat Kultusminister Bernd Busemann (CDU) mitgeteilt. 214 Millionen Euro, also 90 Prozent der Investitionskosten, kämen in den nächsten fünf Jahren vom Bund. Er sei zuversichtlich, dass auch für den Rest eine Einigung in Sicht sei. +++ Eine Liste von entdeckten Zigarettenkippen in niedersächsischen Landtagsbüros haben die Grünen als „Schnüffelei“ kritisiert. Von dieser Aufstellung ertappter Raucher seien alle Fraktionen betroffen. Die Landtagsverwaltung bestritt die Existenz des Kippen-Registers. +++