Clement tankt im Grenzland

FURTH IM WALD dpa ■ Gegen Tanktourismus hat Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) einen deutschen Alleingang angekündigt, falls es nicht zu einer europaweiten Lösung kommt. Über Tankzuschüsse einer öffentlich-rechtlichen Stiftung könnten die Bürger der Grenzregionen dann mit niedrigeren Spritpreisen an deutschen Tankstellen rechnen, sagte Clement am Samstag im bayerischen Furth im Wald. Nach diesem Modell soll den Tankstellenbetreibern im Grenzgebiet generell ein Cent Mineralölsteuer pro Liter erlassen werden. Dieses Geld würde dann in die Stiftung fließen, durch die die Spritpreise im Grenzgebiet subventioniert werden. Hintergrund ist der seit Jahren andauernde Tanktourismus vor allem an den Grenzen zu Tschechien, Österreich und Polen, der 1.500 Tankstellen im Grenzgebiet gefährde.