: Chinas Freihandelszone autonom?
Peking (afp) — China will der Freihandelszone Shenzhen bei Hongkong jetzt auch Autonomie in der Gesetzgebung gewähren. Wie von amtlicher Seite mitgeteilt wurde, begann am Dienstag eine neuntägige Sitzung des Ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses. Er soll über einen entsprechenden Antrag beraten. Nach Ansicht mehrerer Abgeordneter hat dieser gute Chancen, durchzukommen.
Mehr als zehn Jahre, nachdem Deng Xiaoping das Gebiet für die Marktwirtschaft geöffnet hatte, kann die Freie Wirtschaftszone aufgrund unzulänglicher Gesetzgebungskompetenzen mit der rasanten wirtschaftlichen Entwicklung nicht mehr Schritt halten. Besonders große Probleme gibt es bei der Frage, wie Auslandsinvestitionen zu regeln sind. Aus Furcht, die Kontrolle nach und nach zu verlieren, waren die kommunistischen Machthaber in Peking bisher jedoch nicht bereit, Kompetenzen abzutreten.
Die Freihandelszone Shenzhen wäre nach Peking, Tientsin und Schanghai die vierte Stadt mit einer eigenen Gesetzgebung. Bereits vor drei Jahren hatte die Regierung versprochen, etwas zu unternehmen, damit die freie Marktwirtschaft in der Zone nicht blockiert würde. Doch nach der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung im Juni 1989 wurde das umstrittene Vorhaben wieder zu den Akten gelegt.
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