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Chatami kritisiert die Justiz

TEHERAN ap/dpa ■ Trotz des verstärkten Gegenwinds aus dem Lager der orthodoxen Hardliner will der iranische Präsident Mohammad Chatami am Kurs der politischen Reformen festhalten. In einer ungewöhnlichen Rede vor dem Parlament sagte er am Sonntag: „Sie zu verteidigen, ist eine Sache der revolutionären, historischen und nationalen Verantwortung.“ Es gebe keine andere Wahl als „die erfolgreiche Etablierung einer islamischen Demokratie“. Mit keinem Wort ging Chatami darauf ein, ob er im Juni für eine zweite Amtszeit kandidieren will. Chatami verurteilte das Verbot zahlreicher Publikationen in der jüngsten Vergangenheit. „Auf Grund welchen Gesetzes sollte ein Wochenblatt verboten werden, nur weil es den Präsidenten beleidigt hat?“, fragte er rhetorisch. Wegen „Beleidigung des Präsidenten“ hatte der Generalstaatsanwalt kürzlich das Wochenblatt Harim verboten.

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