: Chatami kritisiert die Justiz
TEHERAN ap/dpa ■ Trotz des verstärkten Gegenwinds aus dem Lager der orthodoxen Hardliner will der iranische Präsident Mohammad Chatami am Kurs der politischen Reformen festhalten. In einer ungewöhnlichen Rede vor dem Parlament sagte er am Sonntag: „Sie zu verteidigen, ist eine Sache der revolutionären, historischen und nationalen Verantwortung.“ Es gebe keine andere Wahl als „die erfolgreiche Etablierung einer islamischen Demokratie“. Mit keinem Wort ging Chatami darauf ein, ob er im Juni für eine zweite Amtszeit kandidieren will. Chatami verurteilte das Verbot zahlreicher Publikationen in der jüngsten Vergangenheit. „Auf Grund welchen Gesetzes sollte ein Wochenblatt verboten werden, nur weil es den Präsidenten beleidigt hat?“, fragte er rhetorisch. Wegen „Beleidigung des Präsidenten“ hatte der Generalstaatsanwalt kürzlich das Wochenblatt Harim verboten.
kommentar SEITE 11
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen