CDU weicht Fragen aus

betr.: Fragen zu Krieg und Frieden

Von Seiten der CDU ergeht oft der Vorwurf, die anderen Parteien wichen unangenehmen Fragen aus. Nehmen wir mal eine der wichtigsten Fragen überhaupt, die von Krieg und Frieden.

Schröder hatte vor der letzten Wahl sein „Nein“ zum Irakkrieg geäußert. Dass Schröders „Nein“ keineswegs weit genug ging und Deutschland mit Awacs, Überflugrechten etc. trotzdem an diesem Krieg beteiligt war, ist leider auch wahr. Aber: Ob die CDU deutsche Soldaten in den Irak gesandt hätte oder wie ihre Art der Beteiligung ausgesehen hätte, ließ und lässt sie bis heute offen. Standardantwort: „Diese Frage hat sich nicht gestellt.“ Heißt das, die CDU hat sie sich auch selbst nicht gestellt? Was soll man von einer Partei halten, die in solch einer wichtigen Frage keine Position einnimmt – weder vor noch nach der aktuellen Situation? Auch in der Iranfrage heißt es: Momentan sei eine militärische Option nicht aktuell. Muss sich eine Partei nicht überlegen, für oder gegen welche Option sie im Weltsicherheitsrat stimmen würde – und dies dem Volk mitteilen? Und hat das „Kompetenzteam“ ihre zumindest finanzielle Beteiligung am nächsten Krieg, den Bush anzettelt, auch schon mit in ihren potenziellen Etat eingerechnet? Wer weicht hier „unangenehmen Fragen aus“? GABI BRODBECK, Tübingen