: Bundestag: 1997 muß wegen Haushaltsloch ausfallen
Borlin/Benn (abc) – Wegen der prekären Haushaltslage hat der Bundestag in einer aktuellen Stunde, zu der die Abgeordneten aus diversen Vergnügungsstädten sowie aus Fernost geholt wurden, beschlossen, das Haushaltsjahr 1997 ausfallen zu lassen. Sobald die Wirtschafts- und Finanzlage sich entsprechend erholt hat, soll 1997 nachgeholt werden.
In wenigen Wochen beginnt also das Jahr 1998. Sparminister W. (der mit gutem Beispiel vorangeht und seinen Nachnamen verkürzt hat, um Druckerschwärze einzusparen) erhofft sich dadurch Ersparnisse bei den Sozialabgaben und die Neuverschuldung gering zu halten. Die Vorgaben zur europäischen Währungsunion werden nun eingehalten, auch wenn die zeitliche Abstimmung etwas schwierig geworden ist. Sollte die Bundestagswahl 1998 nicht die gewünschten Resultate zeigen, wird nächstes Jahr noch einmal gewählt, dann aber richtig.
Die Opposition startete einen Gegenantrag mit dem Ziel, das Haushaltsjahr 1996 zu wiederholen, kam aber damit nicht durch. Die FDP wollte eine Ausnahmeregelung für die Besserverdienenden. Die CSU stimmte unter der Bedingung zu, daß Abschiebungen auch rückwirkend erfolgen können, also mitunter schon, bevor die Asylsuchenden eingereist sind. Die Grünen plädierten dafür, den einzelnen Bundesländern die Entscheidung zu überlassen, welches Jahr sie vorziehen beziehungsweise nachholen wollen.
Erste Reaktionen aus dem Arbeitgeberlager sind durchweg positiv. Der Deutsche Industrie- und Handelstag (DIHT) begrüßte ersten Meldungen zufolge die Regelung. Nun könne Deutschland endlich wieder einen Vorsprung in der Welt erreichen und die Zukunft vorwegnehmen.
Wie das Bundespresseamt erklärte, zeigt sich Bundeskanzler Helmut Kohl insgesamt erfreut. Er bedauere aber, seinen Fastenurlaub 1997 nicht antreten zu können. Norbert Mallik
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