Bürger schlecht informiert

DETMOLD/KÖLN taz ■ Die Kölner Initiative „Mehr Demokratie“ kritisiert die Vorbereitungen für einen Bürgerentscheid zum Bau eines Einkaufszentrums in Detmold. Im Vorfeld würden die BürgerInnen nicht umfassend informiert, hieß es. Die Satzung der Stadt sehe vor, dass alle Stimmberechtigten vor einer lokalen Abstimmung ein umfassendes Infoheft erhalten. Bürgermeister, Ratsfraktionen und die Vertreter des Bürgerbegehrens konnten sich jedoch nicht auf den Text des Heftes einigen. Deshalb wird es für die Abstimmung am 11. Juni nur ein Infoblatt geben. „Die regulären Entscheidungsträger kommen auf diese Weise ihren Wählern gegenüber nicht zu Wort“, sagte Daniel Schily, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie. GES