Bordeauxroter Ausweis

■ Europäischer Paß gegen Rassismus

Bonn (taz) – Ungeachtet aller Mängel des Staatsbürgerrechts können in der Bundesrepublik lebende Ausländer und Deutsche künftig ohne große Umstände den gleichen Paß erwerben. Das Dokument stammt allerdings nicht vom Einwohnermeldeamt, sondern von einer europaweiten Initiative, die in allen EU-Ländern Antidiskriminierungsgesetze durchsetzen will. Die deutsche Ausgabe des „Europäischen Passes gegen Rassismus“ stellte in Bonn gestern Danielle Mitterrand vor. Das analog zur Farbe der offiziellen EU-Pässe in Bordeauxrot gehaltene Papier dokumentiert nicht die Identität seines Inhabers, sondern dessen Gesinnung. Inhaber der deutschen Ausgabe verpflichten sich etwa, gegen jede Diskriminierung von Minderheiten vorzugehen. Das Dokument enthält auch Adressen von Initiativen sowie Verhaltensmaßregeln für Opfer und Zeugen von rassistischen Angriffen oder Übergriffen durch die Polizei. Die Vorsitzende von „Forum Buntes Deutschland – SOS Rassismus“, Brigitte Erler, forderte die schnelle Verabschiedung eines deutschen Antidiskriminierungsgesetzes. Es sei unerträglich, daß wegen fehlender gesetzlicher Grundlagen zum Beispiel Gastwirte nicht bestraft werden könnten, die ein Schild „Türken unerwünscht“ vor die Türe hängten.

In Frankreich habe sich der Paß, der in allen europäischen Ländern ausgegeben werden soll, auch als pädagogische Hilfe im Unterricht sehr gut bewährt, erklärte Danielle Mitterrand. Der Paß kann bezogen werden beim „Forum Buntes Deutschland“, Postfach 2644, 53016 Bonn. Mon