: Böse: Ab ins Kosovo
Innenministerkonferenz soll Entscheidung treffen
Die in Deutschland lebenden Minderheiten aus dem Kosovo sollen nach Angaben von Bremens Innensenator Kuno Böse (CDU) in ihre Heimat zurückkehren.
Ein entsprechender Antrag werde auf der Innenministerkonferenz am Mittwoch und Donnerstag in Bremerhaven beraten, sagte Böse. „Die Länder sind sich ziemlich einig. Ich gehe von einer Entscheidung aus.“ Die Rückführung werde nur in Absprache mit der UN-Verwaltung für das Kosovo (UNMIK) und vor allem auf freiwilliger Basis erfolgen. Möglich sei ein verantwortungsbewusstes Stufenprogramm für die Rückkehr der Minderheiten, zu denen vor allem Roma und Sinti gehören, sagte Böse. Er sprach sich zudem für ein Rückführungsgeld aus. „Das hat sich bewährt und ist gut angelegtes Geld.“ Eine Entscheidung darüber stehe aber noch aus. Eine weiteres Thema der Konferenz ist nach seinen Angaben eine Zusammenarbeit mit Afghanistan, um die Frage einer Rückkehr albanischer Flüchtlinge zu ermöglichen: “Bisher sind Albaner nicht abschiebbar.“ Gegen die Rückkehrverpflichtung hat die Gesellschaft für bedrohte Völker in Bremerhaven nach Angaben des Innenressorts eine mehrtägige Demonstration angekündigt. dpa
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen