Bleiberecht für 57 Härtefälle

Die Berliner Härtefallkommission hat 2006 in 157 Fällen Ausländern zu einem Bleiberecht im Land verholfen und sie vor der Abschiebung bewahrt. Damit habe Innensenator Ehrhart Körting (SPD) in etwa 57 Prozent der 273 von der Kommission vorgeschlagenen Fälle eine Aufenthaltserlaubnis erteilt, teilte der Berliner Flüchtlingsrat mit. Zu beraten hatte die Härtefallkommission über 403 Fälle, darunter Einzelpersonen und Familien. Der Flüchtlingsrat kritisierte, dass in der Regel Alte und Kranke keine Chance auf eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen hatten. Grund sei die „Orientierung an der Leistungsfähigkeit der Flüchtlinge“ und deren mögliche Unabhängigkeit von Sozialleistungen. EPD