: Betr.: SPD-Parteiinterne Quotierung
Noch im Abstieg sind die Männer in der Mehrheit - nach wie vor und noch auf längere Sicht auch in der SPD. Im mühsamen Kampf um die parteiinterne Quotierung geben die GenossInnen immerhin einen Teilerfolg bekannt. Die Geschäftsführerin der SPD, Anke Fuchs präsentierte gestern ein Gutachten, das Quotenregelungen „im Prinzip als verfassungsgemäß“ erklärt. Das Rechtsgutachten wurde vom Parteivorstand in Auftrag gegeben und von dem Verfassungsrechtler Ingwer Ebsen (Münster) erstellt. Auf dem nächsten SPD–Parteitag soll eine Quotierung von 40 Prozent in der Satzung festgeschrieben werden, wobei dieser Frauenanteil allerdings erst 1998 erreicht werden muß. Ebsen betont allerdings, daß eine Quote, die höher liegt als der Mitgliederanteil von Frauen in der Partei, „nur zeitlich befristet zulässig“ sei. Ebsen nennt eine Frist von 15 Jahren als „äußerste Grenze“, allerdings ohne diese Zahl näher zu begründen.Foto: Dave Hornbusch
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