: Benneter: Opposition bei schlechtem Ergebnis
SPD-Vize Klaus-Uwe Benneter hat sich eindeutig für den Gang seiner Partei in die Opposition ausgesprochen, falls die SPD bei der Abgeordnetenhauswahl einen noch geringeren Stimmenanteil als 1995 erhalten sollte. „Wenn wir unter die Marge von 23,6 Prozent fallen, mit der uns die Wähler schon beim letzten Mal abgestraft haben, gibt es keinen Wählerauftrag mehr zur Fortsetzung der Großen Koalition.“ Über eine Regierungsbeteiligung muss ein SPD-Parteitag entscheiden. Bei einem schlechten Abschneiden der SPD dürfte es der Parteispitze diesmal schwer fallen, dafür eine Mehrheit zu erhalten. ADN/taz
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