■ MediaBazaar: Auf und ab für DSF
Berlins Fernsehzuschauer erleben heute eine paradoxe Premiere: Das Deutsche Sportfernsehen (DSF), das dem Medienzaren-Trio Kirch/Berlusconi/Rupert gehört, wird ins lokale Kabelnetz eingespeist. Und das sechs Wochen nachdem der Bayerische Verwaltungsgerichtshof festgestellt hat, daß die DSF-Lizenz rechtswidrig ist. Hintergrund ist ein Streit zwischen der Berliner und der Münchner Medienanstalt um den Sender. Die höchsten Verwaltungsrichter des Freistaats haben auf 26 Seiten in selten deutlicher Sprache formuliert, warum die Zulassung von 1992 nicht Rechtens war – weil die Begründung fehlte: „Mit derartigen inhaltsleeren und pauschalen Wendungen kann ein Verwaltungsakt nicht begründet werden.“ Die Beziehungen unter den Gesellschaftern – beherrscht Kirch oder Berlusconi den Sender? – hätten nachvollziehbar geprüft werden müssen.
Da das Urteil aber noch nicht rechtskräftig – die Lizenz also noch gültig – ist, konnte sich das DSF bei den Berliner Verwaltungsrichtern in einem ganz anderen Verfahren durchsetzen: Der Medienrat von Berlin-Brandenburg mußte es bei der Vergabe der knappen Kabelplätze berücksichtigen. Die Frage ist, für wie lange: Noch in diesem Jahr will das Bundesverfassungsgericht über die DSF-Lizenz entscheiden. Sollte es zu einem ähnlichen Ergebnis wie der Bayerische Verwaltungsgerichtshof kommen, dann steht zum erstenmal Entflechtung an: Kirch müßte verkaufen.MR
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen