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■ MediaBazaarAuf und ab für DSF

Berlins Fernsehzuschauer erleben heute eine paradoxe Premiere: Das Deutsche Sportfernsehen (DSF), das dem Medienzaren-Trio Kirch/Berlusconi/Rupert gehört, wird ins lokale Kabelnetz eingespeist. Und das sechs Wochen nachdem der Bayerische Verwaltungsgerichtshof festgestellt hat, daß die DSF-Lizenz rechtswidrig ist. Hintergrund ist ein Streit zwischen der Berliner und der Münchner Medienanstalt um den Sender. Die höchsten Verwaltungsrichter des Freistaats haben auf 26 Seiten in selten deutlicher Sprache formuliert, warum die Zulassung von 1992 nicht Rechtens war – weil die Begründung fehlte: „Mit derartigen inhaltsleeren und pauschalen Wendungen kann ein Verwaltungsakt nicht begründet werden.“ Die Beziehungen unter den Gesellschaftern – beherrscht Kirch oder Berlusconi den Sender? – hätten nachvollziehbar geprüft werden müssen.

Da das Urteil aber noch nicht rechtskräftig – die Lizenz also noch gültig – ist, konnte sich das DSF bei den Berliner Verwaltungsrichtern in einem ganz anderen Verfahren durchsetzen: Der Medienrat von Berlin-Brandenburg mußte es bei der Vergabe der knappen Kabelplätze berücksichtigen. Die Frage ist, für wie lange: Noch in diesem Jahr will das Bundesverfassungsgericht über die DSF-Lizenz entscheiden. Sollte es zu einem ähnlichen Ergebnis wie der Bayerische Verwaltungsgerichtshof kommen, dann steht zum erstenmal Entflechtung an: Kirch müßte verkaufen.MR

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