• taz logo
  • Abo
  • Genossenschaft
  • taz zahl ich
  • Info
  • Veranstaltungen
  • Shop
  • Anzeigen
  • taz FUTURZWEI
  • Neue App
  • Podcast
  • Bewegung
  • Kantine
  • Blogs & Hausblog
  • taz Talk
  • taz in der Kritik
  • taz am Wochenende
  • Nord
  • Panter Preis
  • Panter Stiftung
  • Reisen in die Zivilgesellschaft
  • LE MONDE diplomatique
  • Recherchefonds Ausland
  • Archiv
  • taz lab 2021
  • Christian Specht
  • Hilfe
  • taz
  • Politik
  • Öko
  • Gesellschaft
  • Kultur
  • Sport
  • Berlin
  • Nord
  • Wahrheit
    • 11. 12. 2020

      Innenminister beenden Abschiebestopp

      Syrien ist ein Folterstaat

      Kommentar 

      von Sabine am Orde 

      Die Innenminister der Union lassen rechtsstaatliche Standards fallen. In ein Land, wo Folter und Willkür drohen, darf nicht abgeschoben werden.  

      Plakate mit Protest gegn Assad
      • 8. 7. 2019

        SPD-Basis kritisiert Migrationspaket

        „Die verraten unsere Leute“

        Die SPD stimmte einem Gesetzes­paket zu, das auch Abschiebe­regeln ver­schärft. Viele GenossInnen wollen den Kurs nicht mittragen.  Alicia Lindhoff

        SPD-Politiker Lars Castellucci sitzt mit unter dem Kinn gefalteten Händen an einem Tisch
        • 21. 11. 2018

          Asylstreit in den USA

          Trump will vor Supreme Court ziehen

          Nachdem ein Bundesgericht vorübergehend die Asylverschärfung gestoppt hatte, kündigt US-Präsident Trump Widerstand an. Und er wettert gegen den Richter.  

          Ein Mann mit Schlafsack und Gepäck steht auf einer Straße
          • 8. 7. 2018

            Die Woche

            Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

            Kolumne Die Woche 

            von Friedrich Küppersbusch 

            Mesut Özil ist an allem schuld, die CSU will den Asylstreit bis zur Landtagswahl durchziehen und künstliche Intelligenz ist fast so doof wie menschliche.  

            Zwei Ohren hängen nebeneinander, die eine zeigt 3 Uhr, die andere 2 Uhr
            • 6. 7. 2018

              Einigung in Asylstreit

              Koalition will Asylrecht verschärfen

              Seehofer soll nun bilaterale Abkommen aushandeln. Die SPD will bald ein Einwanderungsgesetz auf den Weg bringen. Pro Asyl übt scharfe Kritik an dem Deal.  

              Stacheldrahtzaun und dahinter Wolken und etwas Sonnenlicht
              • 4. 7. 2018

                Asylkompromiss und Große Koalition

                Bedenken bei Transitzentren

                Nachdem CDU und CSU einen Kompromiss gefunden haben, sieht auch die SPD Chancen auf Einigung. Die Debatte um die vereinbarten Transitzentren geht weiter.  

                Andrea Nahles und Olaf Scholz
                • 11. 6. 2018

                  Abschiebungen nach Afghanistan

                  „Klassische Ziele der Taliban“

                  Kanzlerin Merkel will den Abschiebestopp nach Afghanistan aufheben. Ein interner Bericht zeigt, wie gefährlich die Lage für Rückkehrer ist.  Ulrich Schulte

                  Uniformierte und Zivilisten vor einer Ruine
                  • 6. 12. 2016

                    CDU-Parteitag in Essen

                    Gleiche Steuern, schärferes Asylrecht

                    Die CDU startet in Essen offiziell in den Wahlkampf. Wie stark die Partei ins Wahljahr 2017 geht, hängt vor allem von Merkels Ergebnis bei der Vorstandswahl ab.  

                    Angela Merkel hinter einem Rednerpult zeigt mit dem Finger in eine Richtung, rechts und links von ihr stehen Männer in Anzügen und sehen sie an
                    • 19. 2. 2016

                      Debatte Flüchtlinge

                      Geschichte reimt sich doch

                      Kommentar 

                      von Gareth Joswig 

                      Katastrophenrhetorik, Asylrechtsverschärfungen, Gewalt: Die Parallelen zur Pogromära der Neunzigerjahre sind unübersehbar.  

                      Auf einer Häuserwand steht mit Sprühfarbe geschrieben: "Lichtenhagen kommt wieder", jemand anderes hat mit Edding ein "nie" vor dem wieder hinzugefügt.
                      • 11. 1. 2016

                        Köln und die Folgen

                        Polizei verliert Zurückhaltung

                        Polizeipressestelle will Sexualstraftaten künftig vermehrt öffentlich machen. Opferanwältin kann darin keinen Mehrwert erkennen.  Plutonia Plarre

                        • 20. 11. 2015

                          Norwegen verschärft Asylgesetz

                          Abweisen schon an der Grenze

                          In Norwegen treten Änderungen des Ausländergesetzes in Kraft. Dadurch kann das Land Asylbewerber schon an der Grenze abschieben.  

                          im Vordergrund des Bildes sieht man den Körper eines Polizisten, unterhalb des Kopfes, der vor zwei geflüchteten Jugendlichen steht, die auf einer Bank sitzen und bietet ihnen ein paar Kekse an. Im Hintergrund sieht man zwei andere junge Männer sitzen.
                          • 19. 11. 2015

                            Asylrechtsverschärfung

                            Pustekuchen

                            Kommentar 

                            von Christian Rath 

                            Die Große Koalition will Asylverfahren binnen drei Wochen erledigen. Doch sie macht ihre Rechnung ohne die zuständige Behörde.  

                            Flüchtlingsknd pustet Seifenblasen
                            • 10. 11. 2015

                              Aushöhlung des Asylrechts

                              Keine Flüchtlinge zweiter Klasse!

                              Kommentar 

                              von Sabine am Orde 

                              Die Bundesregierung demontiert in hohem Tempo und ohne Weitsicht das Asylrecht. Ein deutliches Signal dagegen ist überfällig.  

                              Frauen laufen durchs Bild mit einem großen Poster mit der Aufschrift "Flüchtlinge willkommen"
                              • 26. 10. 2015

                                Revolte gegen Merkel

                                Der Putsch fällt aus

                                Kommentar 

                                von Ulrich Schulte 

                                Die Umfragewerte der CDU sinken. Immer mehr Abgeordnete rebellieren gegen Angela Merkel. Stürzen will sie am Ende aber niemand.  

                                Das Gesicht von Angela Merkel
                                • 16. 10. 2015

                                  Asylrechtsverschärfung im Bundesrat

                                  Schwarz-grüne Geschlossenheit

                                  Der Bundesrat hat der Reform zugestimmt. Obwohl die Verschärfung bei den Grünen umstritten ist, stimmten auch grün regierte Länder dafür.  Tobias Schulze

                                  Winfried Kretschmann (links, Grüne) und Horst Seehofer (rechts, CSU)
                                  • 16. 10. 2015

                                    Kolumne German Angst

                                    Es bleibt Luft nach unten

                                    Kolumne German Angst 

                                    von Sonja Vogel 

                                    Je düsterer Dunkelungarn, umso heller leuchtet die deutsche Barmherzigkeit, könnte man denken. Aber der Schein trügt.  

                                    Flüchtlinge kriechen unter einem Stacheldrahtzaun durch
                                    • 14. 10. 2015

                                      Ringen um „Asylkompromiss“

                                      Flüchtlingsstreit zerreißt die Grünen

                                      Vor der Abstimmung zur neuen Asylgesetzgebung im Bundesrat am Freitag streiten die Grünen-Verbände im Norden um Ablehnung oder Zustimmung.  Benno Schirrmeister, Marco Carini

                                      • 28. 9. 2015

                                        Flüchtlingspolitik

                                        Heilmann gibt den Harten

                                        Der CDU-Justizsenator und seine Verwaltung fordern in einem umfangreichen Maßnahmenkatalog weitreichende Verschärfungen des Asylrechts.  Malene Gürgen

                                        Flüchtlinsprotest gegen die monatelange provisorische Unterbringung
                                        • 21. 9. 2015

                                          Asylrechtsverschärfung in Österreich

                                          Asyl auf Zeit als Wahlkampfrezept

                                          Man will ja menschlich sein. Aber die FPÖ könnte von der Flüchtlingspolitik profitieren. Die Regierung in Wien glaubt, dieses Dilemma lösen zu können.  Ralf Leonhard

                                          ein Mädchen hängt an einer Spielseilbahn

                                            Asylrechtsverschärfung

                                            • Info

                                              taz Werbefilm von Fatih Akin

                                              Keine Angst vor Niemand

                                              Fatih Akin hat einen Werbefilm für die taz gedreht. Was dahinter steckt und wie der Dreh lief, zeigt unser taz Talk.

                                            • taz
                                              • Politik
                                                • Deutschland
                                                • Europa
                                                • Amerika
                                                • Afrika
                                                • Asien
                                                • Nahost
                                                • Netzpolitik
                                              • Öko
                                                • Ökonomie
                                                • Ökologie
                                                • Arbeit
                                                • Konsum
                                                • Verkehr
                                                • Wissenschaft
                                                • Netzökonomie
                                              • Gesellschaft
                                                • Alltag
                                                • Reportage und Recherche
                                                • Debatte
                                                • Kolumnen
                                                • Medien
                                                • Bildung
                                                • Gesundheit
                                                • Reise
                                              • Kultur
                                                • Musik
                                                • Film
                                                • Künste
                                                • Buch
                                                • Netzkultur
                                              • Sport
                                                • Fußball
                                                • Kolumnen
                                              • Berlin
                                                • Nord
                                                  • Hamburg
                                                  • Bremen
                                                  • Kultur
                                                • Wahrheit
                                                  • bei Tom
                                                  • über die Wahrheit
                                                • Abo
                                                • Genossenschaft
                                                • taz zahl ich
                                                • Info
                                                • Veranstaltungen
                                                • Shop
                                                • Anzeigen
                                                • taz FUTURZWEI
                                                • Neue App
                                                • Podcast
                                                • Bewegung
                                                • Kantine
                                                • Blogs & Hausblog
                                                • taz Talk
                                                • taz in der Kritik
                                                • taz am Wochenende
                                                • Nord
                                                • Panter Preis
                                                • Panter Stiftung
                                                • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                • LE MONDE diplomatique
                                                • Recherchefonds Ausland
                                                • Archiv
                                                • taz lab 2021
                                                • Christian Specht
                                                • Hilfe
                                                • Hilfe
                                                • Impressum
                                                • Leichte Sprache
                                                • Redaktionsstatut
                                                • RSS
                                                • Datenschutz
                                                • Newsletter
                                                • Informant
                                                • Kontakt
                                              Alle Rechte vorbehalten. Für Fragen zu Rechten oder Genehmigungen wenden Sie sich bitte an lizenzen@taz.dezur mobilen Ansicht wechseln