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Thomas de Maizière

Maßnahmenpaket von de Maizière

Die schärfsten Wünsche

Von „mehr Abschiebehaft“ bis „Änderungen bei der ärztlichen Schweigepflicht“ – das wünscht sich Thomas de Maizière. Was steckt dahinter?
Von Christian Rath

11.8.2016

Plan von Schäuble und Scholz

Jugendhilfe nur noch nach Kassenlage

Länder sollen in Zukunft selbst über „Art und Umfang“ von Leistungen der Jugend- und Behindertenhilfe entscheiden. Das bedeutet nichts Gutes, warnen Kritiker.
Von Kaija Kutter

23.6.2016

Korrekturen bei Hartz IV werden korrigiert

recht Getrennte Eltern müssen sich das Sozialgeld für ihre Kinder nun doch nicht mehr teilen

22.6.2016

Inland,  S. 5

Quer zu den politischen Lagern

Debatte In Deutschland nimmt die Zahl der BefürworterInnen eines Grundeinkommens zu: Rund 40 Prozent sind dafür
Von Anja Krüger

6.6.2016

Der Tag,  S. 2
Auf einem Handschuh liegt ein Euro

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Hartz-IV-Sanktionen bleiben vorerst

Karlsruhe weist eine Prüfungsvorlage des Sozialgerichts aus Gotha zurück. Das Jobcenter darf Leistungen kürzen, wenn jemand ein Angebot ausschlägt.
Von Christian Rath

2.6.2016

Warteschlange im Jobcenter Neukölln.

Mutter mit Kind beim Jobcenter

Immer fehlt was

Es ist besser, an einen Stromzaun zu pinkeln, als zum Jobcenter zu gehen, wenn man Hilfe braucht. Ein Beitrag zum Weltkindertag.
Von Kirsten Fuchs

1.6.2016

Ein Kind auf einer Schaukel

Kommentar Kinder am Existenzminimum

Fördern, nicht fordern

Kommentar von Gareth Joswig
Kinder sind in Deutschland ein Armutsrisiko. Verheiratete ohne Kinder sind gesellschaftliche Gewinner. Das muss so nicht sein.

31.5.2016

Ein Sackgassenschild über einem Schild, auf dem

Neuregelungen von Hartz IV

Rechtswidrig und doch gültig

Sozialministerin Andrea Nahles will die Nachzahlung von zu niedrigen Jobcenter-Leistungen erschweren – unter anderem.
Von Christian Rath

30.5.2016

Vater und Sohn spielen im Garten Fußball

Gesetzentwurf zu Hartz-IV-Regelungen

Weniger Geld für Alleinerziehende

Sozialgeld soll unter getrennten Elternteilen gesplittet werden, pro Tag bis zu 10,20 Euro weniger. Experten halten das für nicht alltagstauglich.
Von Simone Schmollack

30.5.2016

Münzen auf einem Teller

Diskussion ums Grundeinkommen

Anders arbeiten

Die Schweiz stimmt über das bedingungslose Grundeinkommen ab, in Deutschland gibt es Vorbehalte. Warum die Vorurteile Quatsch sind.
Von Anke Domscheit-Berg

28.5.2016

Ein Mann im Anzug schaut nachdenklich, es ist Christian Kern

Debatte Wirtschaftslage in Österreich

Hübsche Botschaft, harter Kern

Kommentar von Ulrike Herrmann
Österreich leidet unter der aggressiven deutschen Wirtschaftspolitik. Anpassung wird verlangt. Besser wäre, Deutschland würde sich korrigieren.

22.5.2016

heute in hamburg

„Es geht nur um Zeit“

Geld Europäische Netzwerk diskutiert über bedingungslose Grundeinkommen für alle

19.5.2016

taz.hamburg,  S. 44
Mitarbeiter der Lebenshilfe in Magdeburg stellen Kabelbäume her

Kritik am neuen Bundesteilhabegesetz

Arbeiten erlaubt, sparen nicht

Das Arbeitsministerium hat ein Gesetz vorgelegt, das Einkommen und Vermögen Behinderter regelt. Es macht sie zum Sozialfall.
Von Barbara Dribbusch

4.5.2016

Drei alte Frauen nebeneinander, zwei trocknen sich die Stirn mit Tüchern

Umgang mit niedrigen Renten

Vielen droht Altersarmut

Die Rentenversicherung verschickt wieder „Renteninformationen“ – Dokumente der Ernüchterung für jene, die mäßig verdienen.
Von Barbara Dribbusch

4.5.2016

Von links sitzen: De Maiziere, Gabriel, Merkel, Seehofer und Andrea Nahles bei einer PK der großen Koalition

Kommentar Ausgrenzung von EU-Bürgern

Nahles will Sozialleistungen streichen

Kommentar von Daniel Bax
Der Gesetzentwurf der SPD-Ministerin benachteiligt EU-Bürger. Sie will den Eindruck vermeiden, Deutschland habe irgendetwas zu verschenken.

28.4.2016

Porträt Andrea Nahles

Andrea Nahles kürzt bei EU-Ausländern

Sozialhilfe erst nach fünf Jahren

Erst nach fünf Jahren berechtigt: Sozialministerin Andrea Nahles will die Ansprüche von EU-Ausländern auf Sozialleistungen verringern.
Von Christian Rath

28.4.2016

Ein Sozialpaket, das es ohne die SPD nicht gäbe

HAUSHALT Die Sozialdemokraten erkämpfen neue Gelder für Rentner, Arbeitslose und Kindergärten. Woher das Geld kommt? Aus der Zukunft
Von Hannes Koch

22.3.2016

Inland,  S. 7

Barbara Dribbusch über Gabriel, Schäuble und die Flüchtlinge

Moral als Waffe

Von Barbara Dribbusch

1.3.2016

Meinung + Diskussion,  S. 12
Eine Hand hält einen Stempel, auf dem

Kommentar Hartz IV für EU-Bürger

Dann eben ohne Stütze

Kommentar von Christian Rath
Vertauschte Rollen: Der EuGH schützt die Interessen der Mitgliedsstaaten, das Bundessozialgericht setzt sich für zugewanderte EU-Bürger ein.

25.2.2016

Schild in einem Bus aus Rumänien mit der Reiseroute

Entscheidung des EuGH

Drei Monate ohne Hartz IV sind okay

Einreisende EU-Bürger dürfen ein Vierteljahr lang von Hartz-IV-Leistungen und Sozialhilfe ausgeschlossen werden – ohne Einzelfallprüfung.
Von Christian Rath

25.2.2016