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Demozug mit Banner

Verfassungsschutz gegen Klimaschutz

Schnüffeln gegen TKKG

Die Kieler Klimaaktivist:innen-Gruppe TKKG ärgert sich über den Verfassungsschutz. Der erwähnt sie im Anfang der Woche veröffentlichten Jahresbericht.
Von André Zuschlag

8.5.2021

Ein roter Pappbecher steht auf einem Tisch, darauf steht: Echt heiß, die Linke

Beobachtung durch den Verfassungsschutz

Geheimdienst späht Linke aus

Der Verfassungsschutz in Niedersachsen setzt V-Person auf Mitglieder der Linkspartei an. Die Linke fordert seine Abschaffung.
Von Andreas Speit

10.4.2021

Drei Personen stehen an einem Tisch, darüber hängt ein Banner mit der Aufschrift Grüne Jugend

Hamburger Rechte fordern Observierung

AfD trollt Grüne Jugend

Der Hamburger Verfassungsschutz solle die Grüne Jugend unter die Lupe nehmen, fordert die AfD. Denn unter ihren Twitter-Freunden seien Linksextreme.
Von Katharina Schipkowski

23.1.2021

Mensch mit Gesichtsmaske, darauf das Logo der Antifaschistischen Aktion

Landesinnenminister Pistorius prüft Verbot

Niedersachsen gegen Antifa

Boris Pistorius (SPD) prüft ein Verbot von Antifa-Gruppen. Mit einem offenen Brief rufen Dutzende linke Organisationen zum Protest auf.
Von André Zuschlag

23.1.2021

Blick auf die Imam-Ali-Moschee in Hamburg

Hamburg und proiranische Moschee

Scheidung von Schiiten verlangt

Keine Kooperation mit dem Iran, fordern in Hamburg CDU und Grüne. Die Stadt soll den Staatsvertrag mit dem Rat der islamischen Gemeinschaften aussetzen.
Von Alexander Diehl

18.10.2020

Innenminister Boris Pistorius bei der Kabinetts-Pressekonferenz in Hannover. Nur der obere Teil des Kopfes ist zu sehen

Verfassungsschutzreform in Niedersachsen

Comeback der V-Leute

Niedersachsen re-reformiert sein Verfassungsschutzgesetz. Der Dienst soll künftig 14-Jährige beobachten und verstärkt auf bezahlte Informanten setzen.
Von Nadine Conti

6.9.2020

Manuela Schwesig

AfD auf dem Kieker

Schwesig will beobachten lassen

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Die SPD-Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern fordert, das der Verfassungsschutz die AfD beobachtet.

5.3.2020

Harm Rykena spricht im Dezember 2018 auf einer Pressekonferenz der AfD.

AfD rüstet sich gegen Überwachung

Beamten-Netzwerk geplant

Niedersachsens AfD will Staatsbedienstete AfDler besser vernetzen. Diese sollen sich bei Problemen mit dem Verfassungsschutz gegenseitig helfen.
Von Andreas Speit

14.11.2019

Das war

Spur zur Tatwaffe

Von Andreas Speit

19.10.2019

was war – was kommt,  S. 54

Das war auch

BremerInnensollen Nazis melden

Von Simone Schnase

19.10.2019

was war – was kommt,  S. 54
Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar spricht bei einer Pressekonferenz im Hamburger Rathaus.

Datenschützer über neues Polizeigesetz

„Eine Privilegierung der Polizei“

Das geplante Hamburger Polizeigesetz berührt auch Befugnisse der Datenschutzbehörde. Deren Leiter Johannes Caspar erklärt, was das bedeuten würde.
Interview von André Zuschlag

19.9.2019

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie sich die AfD mit einer Anfrage selbst entlarvt

Von Andreas Speit

27.6.2019

nord,  S. 42

Das war auch

Verband will Fußball-Klub ausschließen

Von Marinus Reuter

6.4.2019

was war – was kommt,  S. 54

Andreas Speit Der rechte Rand

Warum ein Magazin aus Martensrade nun doch rechtsextrem ist

Von Andreas Speit

7.2.2019

nord,  S. 42

43 Islamisten ausgestiegen

Der Verfassungsschutz in Niedersachsen geht auf Radikale zu, um sie zum Ausstieg zu bewegen

7.2.2019

nord,  S. 42

Hamburg klagt gegen Datenschutz

Behörde will umstrittene Software weiter nutzen
Von Marco Carini

19.1.2019

was war – was kommt,  S. 54

Datenschutz macht Druck

Datenschützer wehrt sich gegen „Gesichtsabdruck“
Von Jean-Philipp Baeck

22.12.2018

was war – was kommt,  S. 54

Göttinger Polizei sammelt weiter

Datensammlung zu mutmaßlichen linken Straftätern rechtswidrig. Neue Datei schon angelegt
Von Reimar Paul

6.12.2018

nord,  S. 42

Post von der Polizei bringt Klarheit

Journalist wurde nicht jahrelang beobachtet
Von Reimar Paul

1.12.2018

was war – was kommt,  S. 54

Einer lügt

Die Polizeidienststellen in Göttingen und Görlitz sind sich über den beobachteten Journalisten uneins
Von Reimar Paul

22.11.2018

nord,  S. 42