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Wahlen in GB und Frankreich

Auch die Linke kann siegen

Kolumne Schlagloch von Robert Misik

Erst London, dann Paris: Was für eine Woche! Wenn die Linke Botschaften von „Hoffnung“ und „Wandel“ hat, dann werden die Rechten nicht durchkommen.

10.7.2024

blauer Sonneschirm, Europasterne , Voltschriftzug und blaue Ballons ,die für

Nach den Europawahlen

Verzerrter Volkswille

Gastkommentar von Claudia Gatzka

Wenn Wahlergebnisse missinterpretiert werden, entstehen „Hochburgen“, die keine sind. Wahlentscheidungen müssen präziser analysiert werden.

24.6.2024

Traktoren auf der Straße des 17. Juni zu Beginn der Agrardemonstration - LAND schafft Verbindung - WIR rufen zu Tisch.

Landwirte bei der EU-Wahl

AfD bei Bauern überdurchschnittlich

18 Prozent der Landwirtsstimmen gingen bei der Europawahl an die Rechtsextremen. Die meisten Bauern wählten dennoch die Christdemokraten.

Von Jost Maurin

13.6.2024

Tausende demonstrieren am 31.05.2024 in Berlin unter dem Motto

Wahlergebnisse in Europa

Und die Klimakrise?

Umweltschützer*innen sind angesichts der EU-Wahlergebnisse besorgt. Ihre Verbände fordern, dass Brüssel den Green Deal weiter vorantreibt.

Von Anastasia Zejneli

10.6.2024

Linke-Spitzenkandidaten über Europawahl

„Die Partei lebt“

Carola Rackete ist Berufsaktivistin, Martin Schirdewan Berufspolitiker. Für Die Linke wollen sie bei der Europawahl ein gutes Ergebnis einfahren.

Interview von Pascal Beucker und Anna Lehmann

17.5.2024

Wladimir Putin im Profil fotografiert während einer Feier zur Präsidentschaftswahl

Kreml-Expertin Belton über Russland

„Putin ist ein kleinkarierter Mann“

Der Anschlag in Moskau könnte Wladimir Putin nützen, sagt Kreml-Expertin Catherine Belton. Wenn der Westen die Kurve kriege, könnte sein Thron aber wackeln.

Interview von Jens Uthoff

29.3.2024

Europa, die USA und der Krieg

Ja zur Atombombe

Kommentar von Ulrike Herrmann

Wenn Trump wieder US-Präsident wird, könnte er Nato-Partner hängen lassen. Europa muss deshalb eigene Außenpolitik betreiben.

15.2.2024

Asylverfahren in Drittstaaten

Die Verzweifelten irgendwo abladen

Italien will Schutzsuchende in Albanien verwahren, bis über ihre Asylanträge entschieden ist. Entscheidet sich auch Deutschland für das Modell?

Von Christian Jakob und Dinah Riese

11.11.2023

Handel mit Schengen-Visa in Polen

Wohl kein Bollwerk gegen Migranten

Kein anderes europäisches Land stellte Bürgern aus Asien und Afrika so viele Arbeitsvisa wie Polen aus. Warum das trotzdem ein Skandal ist.

Von Gabriele Lesser

19.9.2023

Pedro Sanchez spricht am Rednerpult zu EU-Ratspräsidentschaft

Spanien übernimmt Vorsitz des EU-Rats

Sánchez hofft, dann noch da zu sein

Ab Samstag hat Spanien die EU-Ratspräsidentschaft inne. Nach der vorgezogenen Parlamentswahl im Juli könnten EU-Skeptiker den Ton angeben.

Von Reiner Wandler

30.6.2023

Parteipräsident Milojko Spajić posiert für ein Siegerselfi, nachdem die ersten Ergebnisse am Sonntag eintrudeln

Parlamentswahl in Montenegro

Europa dominiert im Balkanstaat

Nach der Wahl in Montenegro stellt die Partei "Europa jetzt" die Mehrheit im Parlament und den Präsidenten. Doch die Reformliste für den EU-Beitritt ist lang.

Von Erich Rathfelder

12.6.2023

Chinapolitik der Europäischen Union

Europa ringt um neuen Kurs

Eine Debatte im Europaparlament zeigt, wie weit die EU noch von einer einheitlichen Haltung gegenüber der Volksrepublik entfernt ist.

Von Eric Bonse

18.4.2023

Clara Ponsati, eine Frau mit weißen Haaren, hält einen Ausweis in die Höhe

Katalanische Separatistenpolitikerin

Verhaftung in Barcelona

Bei ihrer ersten Rückkehr nach Katalonien wird die Unabhängigkeitspolitikerin und frühere Bildungsministerin Clara Ponsati umgehend festgenommen.

Von Reiner Wandler

29.3.2023

London zum Nordirland-Protokoll

Nordirisches Pokerspiel

Großbritanniens Regierung will mit einem neuen Gesetz das Nordirland-Protokoll des Brexit-Abkommens außer Kraft setzen. Irland gibt sich gelassen.

Von Ralf Sotscheck

14.6.2022

Victor rban steigt in ein Auto, es fällt Schnee

EU und die Parlamentswahl in Ungarn

Eisiges Schweigen

Statt Premier Orbán zum Sieg zu gratulieren, will Brüssel Ungarn jetzt doch die Mittel kappen. Dafür soll der Rechtsstaatsmechanismus genutzt werden.

Von Eric Bonse

4.4.2022

Zwei junge Frauen, und im Hintergrund weitere Menschen, halten Schilder hoch, auf denen sie Solidarität für die Ukraine bekunden, und brennende Kerzen.

Wahlen in Ungarn

Fußballmatch auf abschüssigem Feld

Ungarns Premier Viktor Orbán beeinflusst Justiz und Presse. Zu den Wahlen am Sonntag schickt die OSZE erstmals in der EU eine große Beobachtermission.

Von Ralf Leonhard

1.4.2022

Die drei Mitglieder des Staatspräsidiums stehe mit Josep Borell in einer Reihe und tragen Anzüge

Wachsender Nationalismus in Bosnien

Gesetz mit Sprengkraft

In Bosnien und Herzegowina verhandeln EU-Vertreter über ein umstrittenes Wahlgesetz. Es könnte das Ende für den Gesamtstaat bedeuten.

Von Erich Rathfelder

21.3.2022

Ein Demonstrant steht zwischen Union Flags und raucht

Politikerin über Nordirland-Protokoll

„Muss irgendwo eine Grenze geben“

Die Politikerin Martina Anderson kämpfte einst in der IRA und saß später im EU-Parlament. Ein Jahr nach dem Brexit verteidigt sie die neue Zollgrenze.

Interview von Ralf Sotscheck

30.12.2021