taz.de

Manfred Weber hemdsärmelig während einer Sitzung im Plenarsaal des Europäischen Parlaments

Neuer EVP-Chef Manfred Weber

Die Agenda setzen andere

Kommentar von Eric Bonse

Seit Merkels Abgang haben die Konservativen in der EU nicht mehr viel zu melden. Der neue EVP-Chef Weber soll das nun richten. Keine leichte Aufgabe.

1.6.2022

Neuer Streit in Nordirland

Die Quadratur des Kreises

Kommentar von Dominic Johnson

Die Unionisten wollen keine Zollgrenze – sie müssen aber mitregieren. Der Frieden in Nordirland sollte wichtiger sein als das Post-Brexit-Abkommen.

11.5.2022

Parlamentsgebäude in Belfast und eine Statue davor

Regierungsbildung in Nordirland

Scheitern am Nordirlandprotokoll

Die DUP verweigert die Regierungsbildung, solange das Brexit-bedingte Nordirland-Protokoll besteht. EU und Großbritannien üben sich in Drohungen.

Von Ralf Sotscheck

11.5.2022

Nach Frankreichs Präsidentschaftswahl

Eine zerstrittene Familie

Die Zeiten, in denen Rechte in Europa von Sieg zu Sieg eilten, scheinen vorerst vorbei. Die demokratischen Defizite aber bleiben.

Von Christian Jakob

1.5.2022

Bemaltes und halb abgerissenes Wahlplakat mit dem Portrait vn Macron

Präsidentschaftswahl in Frankreich

Brüssel macht sich Sorgen

Präsident Macron hatte ehrgeizige Ziele für Frankreichs EU-Ratsvorsitz. Sein knapper Sieg bei der Präsidentschaftswahl könnte das jetzt bremsen.

Von Eric Bonse

25.4.2022

Stichwahl französische Präsidentschaft

Heimspiel für Marine

Am Sonntag könnte die Rechtsextreme Marine Le Pen Frankreichs erste Präsidentin werden. Wer wählt sie?

Von Rudolf Balmer

23.4.2022

Stichwahl in Frankreich

Es geht uns alle an

Kommentar von Rudolf Balmer

Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg könnte in Frankreich die extreme Rechte an die Macht kommen. Das wäre eine Katastrophe für ganz Europa.

24.4.2022

Die Rechtsextreme von nebenan

Marine Le Pen könnte am Sonntag Frankreichs erste Präsidentin werden. Im Wahlkampf versuchte sie, das Image der rechten Populistin abzustreifen – mit Erfolg. Wer sie wählt, wer sie fürchtet und was für ganz Europa auf dem Spiel steht2, 4–5

23.4.2022

Seite 1, S. 1

Victor rban steigt in ein Auto, es fällt Schnee

EU und die Parlamentswahl in Ungarn

Eisiges Schweigen

Statt Premier Orbán zum Sieg zu gratulieren, will Brüssel Ungarn jetzt doch die Mittel kappen. Dafür soll der Rechtsstaatsmechanismus genutzt werden.

Von Eric Bonse

4.4.2022

Zwei junge Frauen, und im Hintergrund weitere Menschen, halten Schilder hoch, auf denen sie Solidarität für die Ukraine bekunden, und brennende Kerzen.

Wahlen in Ungarn

Fußballmatch auf abschüssigem Feld

Ungarns Premier Viktor Orbán beeinflusst Justiz und Presse. Zu den Wahlen am Sonntag schickt die OSZE erstmals in der EU eine große Beobachtermission.

Von Ralf Leonhard

1.4.2022

Die drei Mitglieder des Staatspräsidiums stehe mit Josep Borell in einer Reihe und tragen Anzüge

Wachsender Nationalismus in Bosnien

Gesetz mit Sprengkraft

In Bosnien und Herzegowina verhandeln EU-Vertreter über ein umstrittenes Wahlgesetz. Es könnte das Ende für den Gesamtstaat bedeuten.

Von Erich Rathfelder

21.3.2022

Europäisch-kanadischer Handelspakt Ceta

Einfach nicht ratifizieren

Die Ablehnung der Ceta-Verfassungsklagen demoralisiert Aktivist:innen nicht. Sie fordern, dass die Regierung kein Ratifizierungsgesetz vorlegt.

Von Anja Krüger

16.3.2022

Ein Gemälde vom Gelehrten Erasmus von Rotterdam, er trägt eine schwarze Haube vor einem Bücherregal

AfD-Stiftung scheitert im Streit mit EU

Erasmus bleibt Europäer

Die Erasmus-Stiftung geht wegen Namensrechten gegen die EU vor – und unterliegt im Rechtsstreit. Das zeigen Dokumente von „Fragdenstaat“ und taz.

Von Gareth Joswig

24.2.2022

das portrait

Der EU-Grüne Rasmus Andresenkämpft für offene Grenzen

Von Esther Geißlinger

2.2.2022

nord, S. 26-27

Spendenaffäre von AfD-Politiker

Meuthens Immunität wackelt

Durch einen Ausschuss des EU-Parlaments ist der Weg für Ermittlungen gegen Jörg Meuthen frei. Der AfDler soll illegale Wahlkampfhilfen angenommen haben.

27.1.2022

Eine blonde Frau mit OP-Maske im Gespräch mit einem Mann: Roberta Metsola

Mitte-Rechts-Bündnis im EU-Parlament

Dubiose Deals

Roberta Metsola konnte Parlamentspräsidentin werden, weil Liberale und Konservative mit der rechten EKR-Fraktion paktiert haben. Zulasten der Grünen.

Von Eric Bonse

21.1.2022

Spitzenposten in der EU

Kungelei bis zur letzten Minute

Eine Abtreibungsgegnerin soll EU-Parlamentspräsidentin werden. Das würde die Machtbalance zugunsten der Konservativen verschieben.

Von Eric Bonse

17.1.2022

Atompolitik der EU

Streit gehört dazu

Kommentar von Gereon Asmuth

EU-Befürworter:innen, die Atomkraft ablehnen, bringt die Idee einer klimafreundlichen Atomenergie in ein Dilemma. Der Kampf muss weitergehen.

3.1.2022

Ein Demonstrant steht zwischen Union Flags und raucht

Politikerin über Nordirland-Protokoll

„Muss irgendwo eine Grenze geben“

Die Politikerin Martina Anderson kämpfte einst in der IRA und saß später im EU-Parlament. Ein Jahr nach dem Brexit verteidigt sie die neue Zollgrenze.

Interview von Ralf Sotscheck

30.12.2021