taz.de

Kevin Kühnert strebt in den Bundestag

Hoffnungsschimmer für die SPD

Kommentar von Pascal Beucker

Der Noch-Juso-Chef ist eloquent und schlagfertig. Für viele Sozialdemokraten scheint er eine Option für die Zeit nach Olaf Scholz zu sein.

4.8.2020

Abgeordnetenhauswahl

Müder Sommer, heißer Herbst

In den nächsten Monaten klärt sich, wer nach der Wahl 2021 neue Nummer 1 im Roten Rathaus werden könnte. Corona macht das zu einer Herausforderung.

Von Stefan Alberti

29.7.2020

Klima-Initiative in Berlin

Verschärftes Klima

Nach französischem Vorbild: Initiative Klimaneustart sammelt Unterschriften für einen Klima-Bürger*innenrat in Berlin.

Von Sophie Schmalz

24.7.2020

Zahlreiche geschnürte Unterschriften-Pakete der Volk-Ini Deutsche Wohnen und Co. enteignen in einem Karton.

Mieten-Initiativen in Berlin

Youtube-Tutorial für Bürger-Inis

Zur Stärkung direkter Demokratie: Aktivist:innen haben eine Meta-Initiative für stadtpolitische Bewegungen gegründet: das Ini-Forum

Von Gareth Joswig

23.7.2020

Volksinitiative einigt sich mit Senat

Weg für Enteignung ist frei

Die Berliner Innenverwaltung und die Initiative Deutsche Wohnen enteignen haben sich auf eine Formulierung geeinigt. Volksbegehren geht in neue Runde.

Von Uwe Rada

22.7.2020

Senatorin für Stadtentwicklung Katrin Lompscher hält bei einer Präsentation des Mietendeckel-Entwurfs ein Blatt Papier hoch

Mietenstopp in Berlin

Deckeln bleibt in der Diskussion

Das bayerische Urteil gegen den Mietendeckel ist aus Sicht der Linken nicht übertragbar. In Berlin sei der Deckel Teil eines Gesamtkonzepts.

Von Gareth Joswig

17.7.2020

Ein alter weißer Mann in einem Sakko schaut düster drein: Es ist Georg Pazderski

Pazderski kandidiert für die AfD Berlin

Der vermeintlich Gemäßigte

Georg Pazderski will als Spitzenkandidat der AfD Berlin zur Wahl 2021 antreten. Doch weil er sich gegen den Flügel stellte, hat er schlechte Chancen.

Von Gareth Joswig

7.7.2020

Eine Petition zum Grundeinkommen

„Das Geld ist unser Geld“

Tonia Merz betreibt eine Manufaktur für Korsetts und hat während der Coronakrise eine Petition fürs bedingungslose Grundeinkommen gestartet.

Interview von Susanne Messmer

5.7.2020

Eine Demo für die Enteignung großer Immobilien-Konzerne läuft durch die Häuser-Schluchten am Potsdamer Platz

Deutsche Wohnen und Co. Enteignen

Geiseldrama geht doch weiter

Die Innenverwaltung verhandelt am Freitag mit dem Enteignungs-Volksbegehren über die Zulässigkeit des Anliegens. Mal wieder.

Von Gareth Joswig

26.6.2020

Miet-Aktivist:innen auf einer Demo für Vergesellschaftung von Wohnraum: Eine Frau mit Mundschutz trägt ein Schild.

Enteignungs-Volksbegehren in Berlin

Geiseldrama bald vorbei

Das Enteignungs-Volksbegehren wird wohl zugelassen. Letzte Bedenken räumte der Senat im Gespräch mit der Volksinitiative aus.

Von Gareth Joswig

12.6.2020

Der Glanz vom Hermannplatz

Großstadt, Weltstadt, Karstadt:So bewarb der Warenhauskonzern in den 20er Jahren seinen Neubau am Hermannplatz. Den will der neue Eigentümer wiedererstehen lassen. Anwohner und Bezirkspolitiker fürchten soziale Veränderungen

Von Jonas Wahmkow

6.6.2020

berlin, S. 41

menschen stehen mit Plakaten bei einem Protest

Volksentscheide in Berlin

Demokratie wird direkter

Rot-Rot-Grün will die direkte Demokratie gerechter machen. Dazu wird endlich eine Frist für die Zulässigkeitsprüfung eines Volksbegehrens eingeführt.

Von Bert Schulz

29.5.2020

petition der woche

Berlin will nicht würdigen, was eine Architektin der Moderne entwarf

Von Waltraud Schwab

23.5.2020

gesellschaft, S. 18

Die Krisengewinnler

Corona hat die CDU in Umfragen zur stärksten Berliner Partei gemacht. Ein neues Image soll dabei helfen, dass das auch nach der Abgeordnetenhauswahl 2021 so bleibt

Von Stefan Alberti

20.5.2020

berlin, S. 27