piwik no script img

taz zahl ich
Ein mann trägt eine Weste mit der Aufschrift

Rentenpläne der Bundesregierung

Das neue Rentenpaket

Der derzeitige Streit bei der Rente wirkt kompliziert. Es geht um viel Geld, daher lohnt es sich zu verstehen, was Sache ist.
Von Jasmin Kalarickal und Cem-Odos Güler

13.10.2024

der check

Von Christian Rath

27.7.2024

politik,  S. 10
Drei Hanf-Topfpflanzen vor gelbem Hintergrund.

Vor Abstimmung über Cannabis

Der Staat sagt Ja zum Joint

Am Freitag stimmt der Bundestag übers Cannabisgesetz ab. Polizei und Justiz üben Kritik daran. Wie legal wird das Kiffen in Deutschland? Ein Überblick.
Von Manuela Heim

22.2.2024

Kinderfüße in gelben und violetten Socken wärmen sich an einer Heizung

Heizungsstreit geht weiter

Und ewig grüßt das GEG

Der Bundestag hat das Gebäudeenergiegesetz doch nicht beschlossen. Die Ampelkoalition will das nach der Sommerpause nachholen. Oder?
Von Anja Krüger

7.7.2023

Menschen schauen von der Bundestagsbrücke zwischen Paul-Löbe-Haus und dem Marie-Eleisabeth-Lüders-Haus auf den Reichstag

Wie viel Abgeordnete nebenher verdienen

Die Diät ist nicht genug

Mitglieder des Bundestags müssen neuerdings ihr Nebeneinkommen genau angeben. Die taz hat sich durch die Zahlen gewühlt.
Von Frederik Eikmanns, Tobias Schulze, Alexandra Hilpert und Pascal Beucker

17.4.2023

Eine leere Stuhlreihe im Bundestag wird von Sonnenlicht beschienen

Was will die Wahlrechtsreform?

598 Sitze müssen reichen

Der Bundestag ist nach dem chinesischen Volkskongress das zweitgrößte Parlament der Welt. Eine Wahlrechtsreform der Ampelkoalition soll das ändern.
Von Pascal Beucker

22.1.2023

Ein Polizist umringt von Menschen

Pushbacks an deutsch-polnischer Grenze

Keine Chance auf Asyl

An der deutsch-polnischen Grenze werden Flüchtlinge ohne Asylverfahren abgewiesen. Hilfsorganisationen halten das für rechtswidrig.
Von Aaron Wörz

22.9.2022

Personen besteigen ein Militärflugzeug

Bundestags-Gremium zum Afghanistan-Abzug

Lage falsch eingeschätzt

Der U-Ausschuss zum Afghanistan-Einsatz befragt erste Zeu­g*innen und ärgert sich über den BND. Der Geheimdienst liefert seine Unterlagen nicht.
Von Tobias Schulze

22.9.2022

Ein Mann sitzt in einem Stuhl, im Hintergrund eine afghanische Flagge.

Folterverantwortlicher spricht in Berlin

Zweierlei Maß

Afghanistans Ex-Geheimdienstchef Nabil war einst für Folter verantwortlich. Trotzdem ist er in Berlin als Experte für Terrorismusbekämpfung gefragt.
Von Thomas Ruttig

6.4.2022

Pixelhafte Darstellung einer Menschensilhouette

Kritik von Ver­brau­cher­zentrale

KI zu lasch reguliert

Die Verbraucherzentrale kritisiert den Umgang der Bundesregierung mit Künstlicher Intelligenz. Für ein Ampelbündnis birgt das Streitpotenzial.
Von Svenja Bergt

27.10.2021

die erklärung

Eingeschränkt repräsentativ

Der Absturz der Union und die Zugewinne bei den Fraktionen mit den Ampelfarben bringen jüngere, diversere und mehr weibliche Par­la­men­ta­rie­r:in­nen in den neuen Bundestag. Noch immer aber entspricht die Zusammensetzung nicht der Gesamtbevölkerung
Von Jörn Kabisch

9.10.2021

politik,  S. 10
Banner mit CDU Schrift wird eingepackt

Union nach nach der Wahl

Ab in die Opposition

Kommentar von Sabine am Orde
CDU und CSU sind in einem so desolaten Zustand, dass sie keinesfalls regieren sollten. Eine Erneuerung steht an – aber bitte in der Opposition.

1.10.2021

Nicht lustig: Janine Wissler, Dietmar Bartsch und Susanne Hennig-Wellsow stehen vor einem blauen Hintergrund

Linken-Absturz bei der Bundestagswahl

Große Ratlosigkeit

Die Linkspartei hat mehr als zwei Millionen Stimmen verloren und die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt. Jetzt sucht sie nach Erklärungen für das Desaster.
Von Pascal Beucker

28.9.2021

Katja Kipping, ehemalige Bundesvorsitzende der Linken, beim Wahlkampfauftakt im August

Katja Kipping über Linken-Absturz

„Unser Verhalten war ein Fehler“

Warum ist die Linke bei der Wahl so abgestürzt? Die frühere Vorsitzende Katja Kipping sieht einen Grund in der jüngsten Enthaltung zum Afghanistaneinsatz.
Interview von Anna Lehmann

28.9.2021

Die Deutsche Flagge auf dem Reichstag in der Reflektion in einer Pfütze

Lobbyismus und Korruption

Die Spur der Einflüsterer

Lobbycontrol legt eine Bilanz der GroKo vor. In der wimmelt es von Skandalen. Immerhin gibt es jetzt ein Lobbyregister, doch der Biss fehlt.
Von Hannes Koch

8.9.2021

Annalena Baerbock im purpurfarbenen Kleid, sitzend

Vorwürfe gegen Annalena Baerbock

Gezielte Infantilisierung

Kommentar von Ulrich Schulte
Wir wissen jetzt: Annalena Baerbock ist keine Heilige. Eine gute Kanzlerin könnte sie trotzdem sein. Denn ihre Fehler sind Lappalien.

3.7.2021

Ein Mädchen in einem Auto mit einer grünen Flagge.

Nach antisemitischen Protesten

Hamas-Flagge soll verboten werden

Union und SPD einigen sich auf das Verbot. Aber: Eine offizielle Fahne gibt es gar nicht. Das Innenministerium setzt auf eine praktische Lösung.
Von Jannis Hagmann

20.6.2021

Verkehrsminister Andreas Scheuer läuft durch den Bundestag mit Stofftasche

U-Ausschuss zum Pkw-Maut-Desaster

Opposition will Scheuer-Abgang

FDP, Linke, Grüne legen ein Sonder­votum zum Abschluss des Maut-Untersuchungsausschusses vor. Sie stellen Fehler des Verkehrsministers fest.
Von Anja Krüger

11.5.2021

Ministerpräsident Söder mit zerknirrschtem Gesichtsausdruck.

Die CSU im Korruptionssumpf

Sein Platz ist in Bayern – oder?

Kommentar von Dominik Baur
Die Rückkehr der Amigos bringt die CSU schwer in Bedrängnis. Parteichef Markus Söder in der K-Frage der Union abzuschreiben, wäre dennoch verfrüht.

19.3.2021

Angela Merkel trägt eine Maske und blickt zur Seite

Folgen des Maskenskandals in der CDU

Grund zur Verunsicherung

Kommentar von Sabine am Orde
Der Maskenskandal erschüttert die CDU massiv. Mit ihren Pannen in der Coronapolitik nicht genug, gerät die Partei nun auch noch moralisch ins Abseits.

12.3.2021