taz.de

Ein Militärarzt begutachtet das Ohr eines jungen Mannes.

Wehrbeauftragte will Musterung zurück

Ein Akt der Erniedrigung

Eva Högl will die Musterung zurück, um Nachwuchs für die Bundeswehr zu gewinnen. Da stellt sich die Frage: Hamse überhaupt gedient, Frau Högl.

Von Gereon Asmuth

2.6.2023

Scholz schraubt mit weißen Handschuhen unter den Augen von Mitarbeitern an einer Wärmepumpe herum

Streit um Heizungsgesetz

Wärmewende erhitzt die Gemüter

Das Gesetz zum Heizungstausch kommt diese Woche doch nicht in den Bundestag – weil die FDP nicht mitzieht. Das löst eine kleine Regierungskrise aus.

Von Anna Lehmann, Stefan Reinecke und Sabine am Orde

23.5.2023

Der Immobilieninvestor Christoph Gröner hält eine Rede mit Headset.

Mutmaßlich illegale Parteispende

CDU drohen 2,46 Millionen Euro Strafe

Der Bundestag beschäftigt sich mit 820.000-Euro-Großspende von Bauunternehmer Christoph Gröner. Im schlimmsten Fall drohen der CDU Berlin hohe Strafzahlungen.

Von Gareth Joswig und Erik Peter

22.5.2023

Eine Person wird von Polizisten zu dem Eingang eines Flugzeugs geführt

Kritik an Flüchtlingsgipfel

Von Placebo bis Populismus

Abgeordnete von Grünen und SPD kritisieren die geplanten Asylrechtsverschärfungen scharf. Einzelne sehen „rote Linien überschritten.“

Von Dinah Riese

11.5.2023

Schutz für WhistleblowerInnen

Spezielle Kanäle für anonyme Meldungen in Unternehmen müssen nicht sein, so der neue Kompromiss

Von Christian Rath

11.5.2023

inland, S. 6

Patrick Graichen sitzt mit einem gut gelaunten Robert Habeck mit anderen an einem Tisch

Wirtschaftsministerium in der Krise

Habeck will an Graichen festhalten

Bundeswirtschaftsminister Habeck stärkt seinem in die Kritik geratenen Staatssekretär Graichen den Rücken. Doch die Opposition lässt nicht locker.

Von Susanne Schwarz, Sabine am Orde und Clemens Dörrenberg

10.5.2023

schielendes Schwein auf Vollspaltenboden

Erster Bürgerrat für Ernährung

Was gibt es zu essen?

Demnächst soll der erste offizielle Bürgerrat den Bundestag beraten. Es geht um die Frage, wie weit der Staat in die Ernährung eingreifen darf.

Von Hannes Koch

10.5.2023

Drei Menschen auf einer Bühne, davor ein großes Publikum

Rechtsextreme Jugendorganisation der AfD

Sicherheitsbehörden ohne Überblick

Nur in einzelnen Ländern gibts es Daten zu Mitgliedern der Jungen Alternativen, die Waffen besitzen. Grüne und Linke warnen vor einem „Sicherheitsrisiko“.

Von Gareth Joswig und Konrad Litschko

5.5.2023

Untersuchungsausschuss zu Cum-Ex

Parteipolitik oder Erkenntnisgewinn

Die Union will einen Untersuchungsausschuss zu Cum-Ex-Verstrickungen des Kanzlers. SPD und Grüne verteidigen Scholz, doch die FDP billigt den Antrag.

Von Clemens Dörrenberg

20.4.2023

Menschen schauen von der Bundestagsbrücke zwischen Paul-Löbe-Haus und dem Marie-Eleisabeth-Lüders-Haus auf den Reichstag

Wie viel Abgeordnete nebenher verdienen

Die Diät ist nicht genug

Mitglieder des Bundestags müssen neuerdings ihr Nebeneinkommen genau angeben. Die taz hat sich durch die Zahlen gewühlt.

Von Frederik Eikmanns, Tobias Schulze, Alexandra Hilpert und Pascal Beucker

17.4.2023

Freie Verhütung für alle

Von Luxemburg lernen

In Deutschland ist man weit von kostenloser Verhütung entfernt. Im Koalitionsvertrag steht aber eine Kostenübernahme für Geringverdienende.

Von Nicole Opitz und Dinah Riese

12.4.2023

Eine Frau tankt ihr Fahrzeug , sie hält die Zapfpistole an einer Tankstelle in Duisburg fest.

Regierung verschärft das Kartellrecht

Mehr Rechte für Wettbewerbshüter

Künftig sollen Konzerne zerschlagen werden können, die ihre marktbeherrschende Stellung ausnutzen. Erzielte Vorteile können abgeschöpft werden.

Von Anja Krüger

4.4.2023

Ein Mann trägt einen der blauen Stühle aus dem Plenarsaal des Deutschen Bundestags

Wahlrechtsreform der Ampel

Der Opposition geht's an den Kragen

SPD, Grüne und FDP haben die Klausel gekippt, die für CSU und Linke die Absicherung war. Kollateralschaden oder Absicht?

Von Sabine am Orde, Jasmin Kalarickal und Anna Lehmann

27.3.2023

Vogelperspektive auf Menschen, die an einer Wahlurne stehen

Wahlrechtsreform beschlossen

Schrumpfkur für den Bundestag

Erhitzt debattieren die Abgeordneten am Freitag über die Wahlrechtsreform. Union und Linke werfen der Ampel jetzt Manipulation vor.

Von Sabine am Orde

17.3.2023

Blaue Bundestagssitze liegen noch unmontiert auf dem Fußboden

Reform des Wahlrechts

Ampel gegen Sachverstand

Am Freitag beschließt der Bundestag wohl das umstrittene neue Wahlrecht. Die Ampel beruft sich auf den Rat von Sachverständigen.

Von Tobias Schulze und Anna Lehmann

16.3.2023

Antje Vollmer in schwarz/weiß zwischen Menschen

Nachruf auf Antje Vollmer

Streitbare Pazifistin

Sie setzte das Feminat in der Grünenfraktion durch und war die erste Grüne im Bundestagspräsidium. Jetzt ist Antje Vollmer mit 79 Jahren gestorben.

Von Jan Feddersen

16.3.2023

Unermüdlich für Verständigung und Dialog – bis zum bitteren Ende: Ein Nachruf auf die erste grüne Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer, die ein Feminat in der Fraktion durchsetzte und immer Mut zur eigenen Meinung hatte6

17.3.2023

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