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Abgeordnetenhaus Berlin

Schafott statt Schwert

Die rot-rot-grüne Koalition warnt im Parlament die Opposition und vor allem die CDU-Fraktion vor einem Untersuchungsausschuss zur Causa Knabe.

Von Stefan Alberti

21.2.2019

Eine Frau, Jessica Bießmann, sitzt an einem Tisch im Berliner Abgeordnetenhaus und klatscht in die Hände

Ex-AfD-Abgeordnete schwänzt die Arbeit

Auf Hitlerwein folgt Dauerurlaub

Kommentar von Tammo Kohlwes

Jessica Bießmann überwarf sich mit der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Sie hat sich auf diätenfinanzierte Reisen und Facebook-Posts verlegt.

21.2.2019

ein großes, modern aussehendes Schulgebäude an einer mehrspurigen Straße

Zulage an Brennpunkt-Schulen in Berlin

An der Realität vorbei

Lehrer*innen in Neukölln-Britz protestieren gegen die Brennpunktzulage des Senats, weil ihre Schule trotz vieler Gewaltvorfälle leer ausgeht

Von Gareth Joswig

20.2.2019

Mehr Tempo für die Homes

Container für Flüchtlinge sollen länger als die geplanten drei Jahre in Betrieb bleiben – bis bessere Unterkünfte fertig sind

Von Stefan Alberti

20.2.2019

berlin, S. 22

Kommentar zur Brennpunktzulage

Ziemlich unsinniges Geldausgeben

Kommentar von Anna Klöpper

Mit der Gehaltszulage von 300 Euro für LehrerInnen an Brennpunktschulen hat Rot-Rot-Grün eine wichtige Chance vertan.

20.2.2019

Blick aus dem Fahrerhäuschen eines Lastwagens, auch die Aufnahme einer Kamera ist zu sehen

Abbiegeassistenten für Lkw

Sicher um die Ecke

Immer wieder werden Fußgänger und Radfahrer von Lastwagen überfahren. Die Berliner Grünen wollen Warnsysteme nun zur Pflicht machen.

Von Claudius Prößer

17.2.2019

Kommentar 8. März als Feiertag

Mehr Welt, weniger Kirche

Kommentar von Tobias Schulze

Das Land Berlin will den Frauentag zum Feiertag machen. Gut so, nur bräuchte es noch viel mehr säkulare und weniger religiöse Feiertage.

24.1.2019

Kritik an Rot-Rot-Grün

Differenzierte Dresche

CDU-Landeschefin Monika Grütters attackiert mehrere Senatsmitglieder frontal. Warum ihre Partei selbst bei 17 Prozent stagniert, kann sie nicht erklären.

Von Stefan Alberti

23.1.2019

Schüler bei der Simulation Europäisches Parlament im Berliner Abgeordnetenhaus

Jugendliche simulieren EU-Parlament

So geht das mit der Demokratie

Bei der 20. Ausgabe der Simulation Europäisches Parlament (SIMEP) schlüpfen Schüler in die Rolle von Abgeordneten.

Von Jim Mülder

13.1.2019

Streit über das Gedenken

Wie lässt sich angemessen an den 100. Gründungstag der KPD erinnern?

8.1.2019

berlin, S. 22

taz-Serie Was macht eigentlich …? (Teil 6)

„Das wird kommen“

In den rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen war sie ein großes Thema: Eine Fußgängerzone Unter den Linden. Wird daraus noch was?

Von Stefan Alberti

4.1.2019

Mehr Rüpel im Parlament

Im Abgeordnetenhaus ist der Ton seit der Wahl 2016 schärfer geworden. Der Grund: die AfD

31.12.2018

berlin, S. 22

Parlamentarische Anfragen in Berlin

Die CDU fragt am fleißigsten

An Rot-Rot-Grün haben die Abgeordneten viel mehr Fragen als an die Vorgängerregierung, zeigt jetzt eine Statistik. Am wissbegierigsten: Ein FDP-Innenpolitiker.

Von Anna Klöpper

23.12.2018

Zwei Jahre nach dem Breitscheidplatz-Attentat

Einer bleibt

LKA-Chef Steiof ist der letzte an der Spitze der Berliner Sicherheitsbehörden, der nach dem Attentat noch im Amt ist. Bericht aus dem Untersuchungsausschuss

Von Plutonia Plarre

16.12.2018

Von Kirchner bis Kohle

Das Parlament beschließt in der letzten Sitzung 2018 den Nachtragshaushalt und beklatscht laut den entlassenen Staatssekretär

Von Stefan Alberti

14.12.2018

berlin, S. 22

Geldsegen aus dem Nachtragshaushalt

Alles für's Kind

Am Donnerstag beschließt das Abgeordnetenhaus das kostenlose Schulessen, auch das BVG-Schülerticket soll ab Sommer umsonst sein – auch für Gutverdiener. Eine gute Idee?

Von Susanne Memarnia, Anna Klöpper, Stefan Alberti und Alke Wierth

12.12.2018

Zwei Männer in einem Geschäft halten Feuerwerkskörper in der Hand

Silvester in Berlin

Böllerverbot wird zum Rohrkrepierer

Statt Raketen und Kracher an Silvester zumindest in berüchtigten Kiezen zu verbieten, wälzt Rot-Rot-Grün das Problem auf die Bezirke ab.

Von Bert Schulz

10.12.2018

Amri-Untersuchungsausschuss Berlin

Henkels Launen

Amri? Nie gehört. Ex-Innensenator Frank Henkel (CDU) belegt im Unterausschuss des Abgeordnetenhauses mal wieder, dass die Realität an ihm vorbeirauscht.

Von Plutonia Plarre

9.12.2018