taz.de

CDU Chef Kai Wegner. In der Ferne winkt das Rote Rathaus

Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021

Blick aufs Rote Rathaus

Der Berliner CDU-Chef Kai- Wegner erklärt seine Kandidatur für das Amt des Regierenden Bürgermeisters. Er wolle den Laden wieder zum Laufen bringen.

Von Stefan Alberti

9.10.2020

Sonderkommission in Berlin ernannt

Auf ein Neues

Sonderkommission zu Anschlägen in Neukölln berufen. Eine frühere Polizeipräsidentin und der Chefankläger des NSU Verfahrens sollen es richten.

Von Plutonia Plarre

8.10.2020

Das brennende Auto vom Lokalpolitiker Ferat Kocak

Rechte Anschlagsserie Berlin-Neukölln

Das Tappen im Dunkeln

Am Montag wird der Abschlussbericht der Sonderkommission in der Neuköllner Anschlagsserie vorgestellt. Fragen bleiben dennoch.

Von Gareth Joswig

27.9.2020

Spitzt schon mal die Bleistifte

Ende des Hinhaltens: Senat äußert sich zur Enteignungsinitiative. Noch fehlt das Parlament, dann werden Unterschriften gesammelt

Von Bert Schulz

23.9.2020

berlin, S. 22

Menschen ziehen auf einer Demonstration durch eine Straße

Direkte Demokratie in Berlin

Bremssenator muss jetzt loslegen

Das Abstimmungsgesetz ist überarbeitet: Künftig muss die Zulässigkeit von Volksbegehren innerhalb von fünf Monaten klar sein.

Von Bert Schulz

14.9.2020

Das Bild zeigt fast nur leere Plätze im Plenarsaal das Berliner Abgeordnetenhauses.

Ein Jahr vor der Berlin-Wahl

Alle beim Wahlkampf

In einem Jahr, im September 2021, wird in Berlin neu gewählt. In den Parteien aber hat die Qual der Wahl längst begonnen.

Von Stefan Alberti, Uwe Rada, Bert Schulz und Gareth Joswig

5.9.2020

AllebeimWahlkampf

In einem Jahr wird in Berlin neu gewählt. In den Parteien hat die Qual der Wahl schon begonnen

5.9.2020

schwerpunkt, S. 44

Karstadt am Hermannplatz

Bausenator verteidigt Signa-Deal

Bei einer Anhörung im Abgeordnetenhaus gibt es Kritik am „Letter of Intent“ zwischen dem Senat und Signa. Senat könnte das Verfahren an sich ziehen.

Von Uwe Rada

2.9.2020

Demo gegen Signa-Pläne

Initiativen wollen Mittwochabend gegen den Neubau des Karstadt-Gebäudes am Hermannplatz protestieren

Von Peter Nowak

2.9.2020

berlin, S. 22

Scheeres will nicht mehr

Bildungssenatorin Scheeres (SPD) will 2021 nicht mehr ins Abgeordnetenhaus

Von Anna Klöpper

26.8.2020

berlin, S. 22

Senatorin Scheeres (SPD) geht 2021

Am Ende endlich ein Aufbruch

Kommentar von Anna Klöpper

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) zieht sich aus der ersten Reihe der Landespolitik zurück. Was wird aus dem schwer vermittelbaren Schulressort?

25.8.2020

Anschlagsserie in Neukölln: Generalstaatsanwältin Koppers legt im Rechtsauschuss die Gründe offen, die zur Ablösung von zwei Staatsanwälten geführt haben. Es dürfe nicht der geringste Zweifel entstehen

Von Plutonia Plarre

21.8.2020

berlin, S. 23

Abgeordnetenhaus aus den Ferien zurück

Ein Ziel, viele Wege

Alle Fraktionen wollen Aufklärung der Neuköllner Anschläge, aber auf unterschiedliche Art. SPD sieht keine rechtsextremen Netzwerke in der Polizei.

Von Stefan Alberti

20.8.2020

Berliner Landesparlament tagt wieder

Auf in den Kampf

Zurück aus dem Urlaub: Abgeordnetenhaus kann jetzt dank Umbaus trotz Corona vollzählig tagen. Die Sitzung ist der Auftakt zu einem Jahr Wahlkampf.

Von Stefan Alberti

19.8.2020

Ferat Kocak hält bei einer Soli-Demo ein Schild auf dem

Rechte Anschlagsserie Berlin-Neukölln

Stochern im rechten Sumpf

Innensenator Geisel will die Anschlagsserie von einer Kommission untersuchen lassen. Die Grünen fordern, die Polizei genau in den Blick zu nehmen.

Von Gareth Joswig

14.8.2020

Innensenator Geisel gestikuliert auf einer Pressekonferenz

Senator über rechten Terror in Berlin

„Dieses Versäumnis ist ein Problem“

Bei der Untersuchung der rechten Terrorserie in Neukölln gab es Fehler, sagt Berlins Innensenator Geisel (SPD). Er wird Sonderermittler einsetzen.

Interview von Plutonia Plarre und Bert Schulz

14.8.2020

Honorarkräfte bekommen doch Geld

Bezirk setzt Schlussakord

Honorarkräfte an Musik- und Volkshochschulen in Friedrichshain-Kreuzberg sollten kein Ausfallhonorar bekommen. Jetzt rudert der Bezirk zurück.

Von Stefan Alberti

12.8.2020

Neuer Ansatz der Aufsichtsbehörde

„Der Rechnungshof wird sichtbarer“

Behördenchefin Karin Klingen übt Kritik am Corona-Nachtragshaushalt mit 6 Milliarden Euro Schulden. Am Mittwoch debattiert der Hauptausschuss mit ihr.

Interview von Stefan Alberti

12.8.2020

Anne Helm, die Fraktionsvorsitzende der Fraktion der Linken im Abgeordnetenaus von Berlin, wurde eben da vor einer Heizung stehend fotografiert

Anne Helm über NSU 2.0 und Neukölln

„Ich bin eine Reizfigur für Rechte“

Anne Helm ist neue Chefin der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Interview spricht sie über ihre Schulzeit, Nazi-Drohungen und die Zukunft von R2G.

Interview von Gareth Joswig und Erik Peter

1.8.2020