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Was bitte ist Thüringen?

Trotz gekippten Paritätsgesetzes in Thüringen wollen Brandenburg und Berlin auf Parität setzen

17.7.2020

berlin,  S. 22

SPD-Abgeordnete steigt aus

„Wir müssen uns wieder Ziele setzen“

Nach neun Jahren im Abgeordnetenhaus will die SPD-Abgeordnete Clara West nicht wieder antreten. Ein Grund: mangelnde Debattenkultur ihrer Fraktion.
Interview von Uwe Rada

14.7.2020

Erstes Berliner Behindertenparlament

Gespräche gegen Barrieren

Corona hat das erste Berliner Behindertenparlament vereitelt. Die InitiatorInnen haben sich trotzdem getroffen und klargemacht, worum es ihnen geht.
Von Claudius Prößer

18.6.2020

Philipp amthor trägt lila Socken und einen Anzug, er sitzt

Die Affäre Philipp Amthor

Schon jetzt der falsche Kandidat

Kommentar von Anja Maier
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor ist kein unbedarfter Jungspund, sondern ein Jurist, der wusste, was er tat. Er hat sich disqualifiziert.

17.6.2020

Ein Computer steht auf einem Tisch

Streaming in Corona-Zeiten

Endlich Reality-TV aus dem Parlament

Seit Corona streamen das Berliner Parlament und viele Bezirke ihre Sitzungen. Dafür gibt es viel Lob, obwohl die Zahl der ZuschauerInnen niedrig ist.
Von Bert Schulz

12.6.2020

Bahnausbau Berlin-Brandenburg

Auf dem Weg, aber noch unsichtbar

Verkehrsausschuss: Mega-Schienenprojekt „i2030“ für die Region Berlin schreitet voran, ist aber noch „in der der papiernen Phase“
Von Stefan Alberti

11.6.2020

Debatte um Schulöffnungen in Berlin

Abstand nehmen vom Abstand halten

Der Bildungsausschuss diskutiert in einer Sondersitzung über die Öffnung von Kitas und Schulen. Zweifel an der Personalkalkulation.
Von Anna Klöpper

10.6.2020

Junge Frauen demonstrieren. Sie heben ihre Fäuste in die Luft und haben einen Karton dabei, auf dem Black Lives Matter steht. Die Frauen tragen Mundschutz oder Schal vor dem Mund. Im Hintergrund stehen alte Häuser.

Berliner Antidiskriminierungsgesetz

Überwiegend wahrscheinlich

Kolumne Macht von Bettina Gaus
Anstatt ein Gesetz zu erlassen, das kaum etwas ändert, sollte der Senat bestehende Benachteiligungen angehen.

7.6.2020

Finale im Abgeordnetenhaus

Dann mal Tschüss bis August!

Das Parlament verabschiedet sich mit einem 6-Milliarden-Schulden-Beschluss trotz Corona in die Sommerferien. Die FDP wollte die Pause verhindern.
Von Stefan Alberti

4.6.2020

Leeres Rednerpult auf einem Linke-Parteitag

Neue Linksfraktionschefs Helm und Schatz

Mit Gegenwind ins Amt

Die Berliner Linksfraktion hat mit Anne Helm und Carsten Schatz neue Fraktionschefs gewählt. Ihr inhaltliches Angebot stößt nicht nur auf Zustimmung.
Von Erik Peter

2.6.2020

Abgeordnetenhaus Berlin

Rot-Rot-Grün überholt sich selbst

Fraktionen wollen die Coronakredite anders als der Senat schon vor der Sommerpause beschließen. Sonst könnten die Milliarden zu spät kommen.
Von Stefan Alberti

27.5.2020

Berlins Regierung bleibt vorsichtig

Schön stufenweise statt sprunghaft

Senat spricht sich bei Lockerungen gegen das Ramelow-Modell aus und legt weiteren Nachtragshaushalt vor, nun mit hoher Neuverschuldung.
Von Stefan Alberti

26.5.2020

Die Krisengewinnler

Corona hat die CDU in Umfragen zur stärksten Berliner Partei gemacht. Ein neues Image soll dabei helfen, dass das auch nach der Abgeordnetenhauswahl 2021 so bleibt
Von Stefan Alberti

20.5.2020

berlin,  S. 27

Entlassung Knabes verteidigt

U-Ausschuss zur Gedenkstätte Hohenschönhausen befragt Senator

13.5.2020

berlin,  S. 22

Wechsel bei der Berliner Linkspartei

„Es geht auch um Kraft“

Carola Bluhm und Udo Wolf legen den Fraktionsvorsitz bei der Linkspartei nieder. Als Nachfolger schlagen sie Anne Helm und Carsten Schatz vor.
Interview von Plutonia Plarre

6.5.2020

Affäre um Staatliche Ballettschule

Spitzenmäßig gefährdet

Eine Expertenkommission sieht die Vorwürfe der Kindeswohlgefährdung an der Staatlichen Ballettschule in Prenzlauer Berg bestätigt.
Von Anna Klöpper

4.5.2020

Blick in das fast leere Abgeordnetenhaus

Mitspracherecht der Parlamente

„Wir müssen Transparenz herstellen“

Die Stunde der Exekutive ist vorbei; das Abgeordnetenhaus muss wieder mehr mitreden bei der Coronakrise, fordert Torsten Schneider (SPD).
Interview von Stefan Alberti

28.4.2020

Eine Frau putzt das Pult im Abgeordnetehaus

Parlament diskutiert über Coronavirus

Im Ausnahmezustand

Selbst angesichts der Coronakrise bleibt die parteipolitische Konfrontation im Berliner Abgeordnetenhaus nicht aus.
Von Stefan Alberti

26.3.2020

Corona beschäftigt Parlament

Run aufs Krisengeld

Wirtschaftssenatorin Pop (Grüne) berichtet von bereits 2.000 Hilfsanträgen von unter den Folgen der Coronakrise leidenden Betrieben.
Von Stefan Alberti

25.3.2020

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Nächster Versuch nächste Woche

Neuer Termin für wegen Corona abgesagte Parlamentssitzung – wohl mit Regierungserklärung des doch nicht infizierten Michael Müller.
Von Stefan Alberti

19.3.2020