taz.de

Robert Habeck eilt mit Blatt in der Hand durch einen Raum

Klimasubventionen für Unternehmen

Förderung mit Haken

Kommentar von Ulrike Herrmann

Habecks Milliardensubventionen für grüne Produktion sind sinnvoll. Aber es fehlt eine Bilanz, wie viel Ökostrom Deutschland produzieren kann.

5.6.2023

Junge Auszubildende im Krankenhaus in Schutzkleidung

Krankenhausreform

Progressive Pläne

Kommentar von Manuela Heim

Lauterbach verspricht eine Krankenversorgung mit qualitätsentsprechender Vergütung. Großartig - wenn nur die Länder nicht noch auf die Bremse treten.

2.6.2023

Staatssekretär im Wirtschaftsministerium

Nimmermann tritt Job an

Der Amtsantritt fällt mitten in den Streit um das geplante Gebäudeenergiegesetz. Am Dienstagabend will Habeck Fachpolitiker:innen zum Gespräch laden.

Von Anja Krüger

30.5.2023

Martialisch uniformierte Polizisten rennen. Es ist neblig.

Warnung vor linksextremer Gewalt

Es kommt der Tag X

Die Zahl der linken Straftaten sank zuletzt. Doch Verfassungsschutz und BKA geben keine Entwarnung, denn etwas hat sich verändert.

Von Konrad Litschko

29.5.2023

Geplante Krankenhausreform

Mehr Einblicke für Patient*innen

Schon vor der Krankenhausreform soll es mehr Transparenz bei der Qualität von Kliniken geben. Die Deutsche Krebsgesellschaft begrüßt das.

Von Manuela Heim

25.5.2023

Energiewende

30 Windräder pro Woche

Damit die Klimaziele erreicht werden, muss der Windradneubau verdreifacht werden. Dafür präsentierte Wirtschaftsminister Habeck eine Strategie.

Von Hannes Koch

23.5.2023

Polizei-Dozentin über Rassismus

„Ich zeige klare Kante gegen rechts“

Bahar Aslan bezeichnet Rechte in der Polizei als „braunen Dreck“. Es folgt ein Shitstorm. Auch NRW beschäftigt sich mit dem Fall.

Von Carolina Schwarz

22.5.2023

Debatte um Heizungsgesetz

Grüne und SPD verlieren die Geduld

Kommt Habecks Heizungsgesetz – und wenn ja, wann? In der Ampelkoalition eskaliert der Streit ungeachtet des großen Personalwechsels weiter.

22.5.2023

Habecks künftiger Staatssekretär

Der Neue kommt aus der Finanzwelt

Der weithin unbekannte Philipp Nimmermann soll neuer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium werden. Er und Minister Habeck kennen sich bereits.

Von Bernward Janzing

22.5.2023

Wärmewende am Sankt-Nimmermanns-Tag

Extrem aufgeheizte Stimmung bei der Ampel und schwieriger Start für Habecks neuen Klima-Staatssekretär Philipp Nimmermann: Die FDP stellt das umstrittene Gebäudeenergiegesetz grundsätzlich infrage und will ein „neues Gesetz im Prinzip“. Die SPD reagiert genervt und fordert ultimativ Zustimmung2

23.5.2023

Seite 1, S. 1

Ein Smartphone, auf dessen Display ein Schloss anzeigt, dass es gesperrt ist

Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt

Schneller als das Justizministerium

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte stellt ihren Entwurf für ein „digitales Gewaltschutzgesetz“ vor. Justizminister Buschmann ist noch nicht so weit.

Von Christian Rath

22.5.2023

Mehr Kontrolle bei Vergaben

Verband fordert strengere Regeln und eine Transparenzbehörde

22.5.2023

wirtschaft + umwelt, S. 8

Neuer Entwurf für Einbürgerungsgesetz

Faeser trifft den Ton nicht

Kommentar von Frederik Eikmanns

Die geplante Reform der Einbürgerung ist grundsätzlich richtig. Rhetorisch allerdings verkauft sich Nancy Faeser unnötig an Union und FDP.

22.5.2023

Gesundheitsökonom über Krankenhausreform

„Wollen wir ein kaltes Kliniksterben?“

Um die Krankenhausreform wird in dieser Woche weiter gerungen. Der Gesundheitsökonom Wolfgang Greiner spricht über seine Horrorvision.

Interview von Manuela Heim

22.5.2023

Schneller zur Einbürgerung

Innenministerin Faeser und Justizminister Buschmann haben sich auf einen neuen Entwurf für die Reform des Staatsbürgerrechts geeinigt. Ein Überblick zu den Plänen und zur Kritik

Von Frederik Eikmanns und Jasmin Kalarickal

22.5.2023

inland, S. 6