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EU in der Krise

Herrschaft durch Fairness

Essay von Michael Zürn
Die Coronakrise zeigt: Die EU braucht mehr politischen Wettbewerb und eine reale BürgerInnenbeteiligung.

10.4.2020

victor Orban mit einer Mappe in der Hand, im Hintergrund zwei Männer

Ungarns autoritäre Staatsumbildung

Orbáns Wort ist jetzt Gesetz

Gastkommentar von Gergely Márton
Ungarns Ministerpräsident Orbán wettet schon jetzt darauf, dass die Pandemie Autokraten wie ihn begünstigt.

6.4.2020

eine leere Straße

Streit über Coronabonds

Tausend Ökonomen gegen Merkel

Ökonomen aus ganz Europa fordern Coronabonds. Sie sehen Gesundheit und Leben von Millionen Bürgern „existenziell bedroht“.
Von Ulrike Herrmann

5.4.2020

Straßensperre

Geschlossene Grenzen in Deutschland

Nachbar, ein Virenträger

Im Kampf gegen Corona werden die Schlagbäume gesenkt. Eindrücke aus Aachen, von der polnischen Grenze, entlang der B96 – und aus dem Baumarkt.
Von Bernd Müllender, Pia Stendera und Klaus Hillenbrand

5.4.2020

Vonder Leyen hat die Augen geschlossen.

Streit über Coronabonds

Von der Leyens Wende

Kommentar von Ulrike Herrmann
Die EU-Kommissionspräsidentin legt eine Kehrtwende hin. Die Gegnerin von Coronabonds führt ein europaweites Kurzarbeitergeld ein.

3.4.2020

EU-Kommissionschefin Von der Leyen steht in einem leeren Saal des EU-Parlamentes

Europäische Union in Corona-Zeiten

Zerstritten wie zur Finanzkrise

Die EU kann sich nicht auf einen gemeinsamen Plan in der Coronakrise einigen. Daran dürften auch die Hilfsmilliarden der Kommission wenig ändern.
Von Eric Bonse

2.4.2020

Menschen stehen in den Rängen des Parlaments in Rom

Wut auf Deutschland

Gekränktes Italien

Italien fühlt sich von der EU – insbesondere von Deutschland – alleingelassen. Rückhalt gibt es aus allen politischen Lagern.
Von Michael Braun

2.4.2020

Putin und Macron.

Russland-Sanktionen

Einmischen, nicht ausweichen

Kommentar von Julia Friedrich
Nicht brutal, sondern entschieden: Die Bundesregierung sollte Ansätze für eine deutsch-französische Russlandpolitik auf die Tagesordnung setzen.

2.4.2020

Portait mit Katarina Barley.

Katarina Barley über Corona und Orban

„Propagandafeldzug gegen die EU“

Viele Grenzen in Europa sind wegen Corona dicht – die EU wirkt hilflos. SPD-Politikerin Katarina Barley fordert: Brüssel braucht mehr Kompetenzen.
Interview von Stefan Reinecke

2.4.2020

Ungarns Premierminister Viktor Orban.

Ermächtigungsgesetz in Ungarn

Die EU muss endlich handeln

Kommentar von Andreas Zumach
Viktor Orbán tritt die EU-Regeln zur Rechtstaatlichkeit mit Füßen. Jetzt muss Europa die Demokratie in Ungarn retten.

31.3.2020

Orbán und ungarische Abgeordnete im Parlament

Sondervollmachten in Ungarn

Orbán braucht EU nicht zu fürchten

Seit Montag kann Ungarns Premier Viktor Orbán per Verordnung regieren. EU-Abgeordnete wollen ihn davon abbringen – mit einer Petition.
Von Eric Bonse

31.3.2020

Ärzte mit der cubanischen Flagge

Europa in der Coronakrise

Ohne Solidarität kein Ausweg

Gastkommentar von Franziska Brantner
Je dramatischer die Viruskrise verläuft, desto wichtiger ist der Zusammenhalt der EU-Staaten, um sie zu bewältigen.

24.3.2020

Ursula von der Leyen.

Finanzhilfen wegen Corona

Bisher Undenkbares wird realistisch

EU-Kommisson berät über Eurobonds gegen Corona-Krise. Bund erwägt 500-Milliarden-Fonds und hält Teilverstaatlicheungen für möglich
Von Malte Kreutzfeldt

20.3.2020

Luftaufnahme einer Landschaft und einer Straße, wo Autos und LKWs sich stauen

Grenzschließungen wegen Corona

Niemand hört auf die EU-Kommission

Die nationalen Abschottungsmaßnahmen in der EU gehen weiter. Vor allem an der deutsch-polnischen Grenze führt das zu Chaos und langen Staus.
Von Eric Bonse

18.3.2020

25 Milliardenaus Brüssel sind noch nicht genug

Das EU-Hilfsprogramm zur Bekämpfung der Corona-Folgen steht vielfach in der Kritik
Von Eric Bonse

12.3.2020

wirtschaft + umwelt,  S. 8
Zwei Männer in roten Overalls schrauben alte Fernsehgeräte auseinander

Aktionsplan der EU für Recycling

Aus Alt mach Neu

Die EU-Kommission stellt zahlreiche Gesetze für mehr Kreislaufwirtschaft von Elektronik bis Textilien in Aussicht. Die Umweltverbände sind angetan.
Von Heike Holdinghausen

11.3.2020

Seebrücke in Berlin: Menschen demonstrieren für die Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland. Auf einem Schild steht;

Flüchtlinge aus Griechenland

Berlin will keine Festung sein

2.000 Flüchtlinge könnte Berlin aufnehmen. Nun sollen nur 100 Minderjährige kommen. Diejenigen, die 2015 halfen, als Behörden versagten, sind empört.
Von Gareth Joswig

11.3.2020

Mittels Windenergie wird in der Elektrolyse Wasserstoff produzier

Die EU-Kommission und der Green Deal

Grün, grüner, Industrie

Die EU-Kommission hat einen Entwurf für eine neue Industriestrategie vorgelegt. Es geht um Wettbewerb, Digitalisierung und Klimaschutz.
Von Eric Bonse

10.3.2020

Ein Mädchen im blauen Anorak steht an einem Stacheldrahtzaun

Aufnahme von Flüchtlingskindern

Groko für „Koalition der Willigen“

Union und SPD wollen minderjährige Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen – wenn andere EU-Länder mitmachen. Die Details sind noch vage.
Von Daniel Godeck

9.3.2020

Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen.

EU-Konjunkturprogramm fürs Klima

Der Green Deal schrumpft

Die Klimaschutzpläne der EU sollten so ambitioniert wie die Mondlandung werden. Sie bleiben weit hinter den Erwartungen zurück.
Von Eric Bonse und Bernhard Pötter

3.3.2020