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Ein Porträt von Ferda Ataman, sie sitzt in der Bundespressekonferenz

Ferda Ataman zu #MeToo am Arbeitsplatz

„Unnötig schwer, sich zu wehren“

Sexuelle Übergriffe werden viel zu oft bagatallisiert, sagt die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes. Die Zahl der gemeldeten Fälle nehme zu.

Interview von Anne Fromm

15.6.2023

Unterirdische Rohre und ein Mann mit Helm.

Gebäudeenergiegesetz der Ampelkoalition

Gutes Heizen, schlechtes Heizen

Die Bundesregierung hat ihren Zwist vorerst beigelegt, nun ist der Bundestag am Zug. Was bringt der Kompromiss?

Von Anja Krüger, Susanne Schwarz und Jasmin Kalarickal

14.6.2023

Die Ampel steht noch

Der Kompromiss beim Heizungsgesetz rettet die Koalition vor einer weiteren Krise. Verlierer ist der Klimaschutz. Wenigstens bei der Nationalen Sicherheitsstrategie ist man sich einig. Doch auch da gibt es Kritik2,3, 3,12 12

15.6.2023

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Ampel-Kompromiss zum Heizungsgesetz

Bankrotterklärung abgewendet

In letzter Minute hat sich die Ampel auf ein Heizungsgesetz geeinigt. Ob es noch vor der Sommerpause verabschiedet wird?

Von Jasmin Kalarickal, Anna Lehmann und Stefan Reinecke

14.6.2023

Eine Frau hält ein Plakat, darauf ist eine Faust gemalt und der Slogan

Bayerisches Polizeiaufgabengesetz

Urteil mit Zwischentönen

Der bayerische Verfassungsgerichtshof hat eine Klage gegen das umstrittene Polizeiaufgabengesetz abgeräumt – dessen Gegner sind dennoch erleichtert.

Von Dominik Baur

14.6.2023

Debatte um Suizidbeihilfe im Bundestag

Es braucht kein neues Gesetz

Gastkommentar von Michael de Ridder

Das bestehende Strafrecht schützt Patient*innen und Ärzt*innen bereits gut vor den Gefahren durch eine unverantwortliche Suizidhilfe.

14.6.2023

Gesetzentwurf zur Sterbehilfe

Hilfe zum Suizid wäre erlaubt

Vor der Sommerpause soll der Bundestag zur Sterbehilfe entscheiden. Nun haben sich zwei überparteiliche Gruppen auf einen Entwurf geeinigt.

Von Nicole Opitz

13.6.2023

Stoffmuster einer bundeswehr-Kampfuniform

Neues Selbstbestimmungsgesetz

Trans im Verteidigungsfall

Kommentar von Jayrôme C. Robinet

Russlands Krieg gegen die Ukraine wirkt bis in den Referentenentwurf für das neue Selbstbestimmungsgesetz hinein. Leider auch hier natürlich negativ.

13.6.2023

Söder bei Heizungsdemo in Erding

Aufgeheizt

Kommentar von Dominik Baur

Markus Söder setzt im beginnenden Wahlkampf hemmungslos auf Populismus. Sein ärgster Konkurrent auf dem Feld: sein Vize Hubert Aiwanger.

11.6.2023

Markus Söder steht auf einer Bühne, vor ihm ist ein Schild mit der Aufschrift: Stoppt die Heizungsideologie

Demo gegen Heizungsgesetz in Erding

Rechte Kulisse nützt Söder nichts

CSU-Chef wird bei einer Demo ausgebuht. Wie es mit der Novelle weitergeht, ist offen. Die Ampel verhandelt weiter darüber.

Von Dominik Baur und Anja Krüger

11.6.2023

Second-Hand-Kleidung auf einer Kleiderstange

Konflikte um die Energiewende

Die grüne Grenze

Kommentar von Heike Holdinghausen

Die Debatte über das Heizungsgesetz war nur der Anfang. Klar ist: Deutschland wird seine Klimaziele nur erreichen, wenn sich die SPD neu erfindet.

8.6.2023

Schnell fahrende Autos im Feierabendverkehr in Stuttgart auf einer sechsspurigen Straße.

Technologieoffenheit der FDP

Warten auf unrealistische Lösungen

In den Debatten über Heizung und E-Fuels blockiert die FDP. Ihr Argument: Technik und Markt würden das Problem lösen. Experten sehen das anders.

Von Bernhard Pötter

6.6.2023

Eine Frau steht im Meer und schiebt einen Rollator

Pflegenotstand in Deutschland

Die große Kränkung

Kommentar von Barbara Dribbusch

In der Pflege erleben wir die Grenzen der Solidarität im Sozialstaat. Das Pflegerisiko wird individualisiert – wer betroffen ist, muss allein klarkommen.

6.6.2023