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EIn Neubau

Förderung von Sozialwohnungsbau

Koalition zweifelt an sich selbst

CDU und SPD haben die Förderung von Sozialwohnungen ausgeweitet. Nun kritisiert Raed Saleh die ablaufenden Sozialbindungen und erhält Unterstützung.
Von Erik Peter

1.8.2023

Kultursenator Joe Chialo im Interview auf dem Dach des taz-Gebäudes

Berlins Kultursenator im Interview

„Ich werde Vollgas geben“

Joe Chialo (CDU) will die Kultur in der Stadt resilienter machen. Im Fall Rammstein hofft er auf Selbstverpflichtung der Musikindustrie.
Interview von Marie Frank und Susanne Messmer

31.7.2023

Kai Wegner (CDU), Regierender Bürgermeister von Berlin, und Iris Spranger (SPD), Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport von Berlin, sprechen zu Reportern nach einem Besuch des Prinzenbades in Kreuzberg.

Die Wochenvorschau für Berlin

Schlimmer geht's immer

Kommentar von Jonas Wahmkow
Nach 100-Tagen Schwarz-Rot wird Bilanz gezogen. Auf dem anarchistischen CSD wird dies niemanden interessieren, auf dem Euro Young Classic wohl eher.

31.7.2023

Kai Wegner spricht in ein Mikrofon, vor ihm ein Transparent: „45. Christopher Street Day“

Kai Wegners Signal gegen die AfD

Liberal sein alleine reicht nicht

Kommentar von Uwe Rada
Mit Kai Wegner wird die Berliner CDU wieder zur liberalen Großstadtpartei. Dennoch droht Berlin den Anschluss an andere Metropolen zu verlieren.

29.7.2023

Stefan Evers vor Berlin-Logo

Berliner Klima-Sondervermögen

Besser ganz genau hingucken

Kommentar von Claudius Prößer
Der Senat hat das Gesetz für ein Klima-Sondervermögen auf den Weg gebracht. Nur: Was das am Ende genau bedeutet, weiß noch niemand.

28.7.2023

Das 29-Euro-Ticket

Das 29-Euro-Ticket wird begraben

Totgeburt eines SPD-Versprechens

Kommentar von Uwe Rada
Brandenburg ist dagegen, der Verkehrsverbund ist dagegen, die CDU-Verkehrssenatorin ist nicht proaktiv. Nun bleibt nur noch der Alleingang des Senats.

26.7.2023

Rauch steigt aus einem Schornstein

Gesetzesentwurf für Sondervermögen

Mehr Dampf fürs Klima

Der Senat hat sein Gesetz für das milliardenschwere Klimaschutz-Sondervermögen vorgelegt. Was konkret dabei herauskommt, weiß niemand genau.
Von Tobias Bachmann und Claudius Prößer

25.7.2023

Ein Wahlplakat von Giffey in der Ubahn

29-Euro-Ticket vor dem Aus

Wahlversprecher der Berliner SPD

Wir sind im Gespräch, heißt es aus Berlin. Doch der Brandenburger Verkehrsminister sagt, der Senat habe bislang nichts zum 29-Euro-Ticket vorgelegt.
Von Uwe Rada

25.7.2023

Vonovia-Chef Buch und Franziska Giffey

Vonovia täuscht Berliner Mieter

Gaebler in der Bündnisfalle

Kommentar von Uwe Rada
Mit dem Wohnungsbündnis wollte die SPD zeigen, dass Private auch ohne Vergesellschaftung „fair“ sein können. Nun stellt sich heraus: Alles Lüge.

22.7.2023

gelb durchgestrichene Fahrradmarkierung

Weniger Radwege in Berlin

Berliner Räder ausgebremst

Die Senatsverwaltung in Berlin verzögert Projekte, elf Radwege werden vorerst nicht gebaut. Das zeigt eine Abfrage der Deutschen Umwelthilfe.
Von Ann-Kathrin Leclere

19.7.2023

Polizisten ziehen einen Dmeonstranten im Anzug von der Straße

Repression gegen die Letzte Generation

Harte Linie, nichts dahinter

Der Senat wollte mit Härte durchgreifen. Doch Schnellverfahren und der Versuch der Einstufung als kriminelle Vereinigung sind gescheitert.
Von Erik Peter

19.7.2023

Ein Mann mit gelbem Schutzhelm liegt auf einem Holzträger auf einer Baustelle und macht ein Nickerchen

Wohnungsbaubilanz in Berlin

Der Neubau macht ein Nickerchen

Die Investitionen der Wohnungsunternehmen sind drastisch eingebrochen, sagt der Verband BBU. Stabile Mieten seien nicht gut für die Vermieter.
Von Uwe Rada

18.7.2023

Aktivist*innen der letzten Generation sitzen mit einem Banner auf der Straße, einer hat die Hand aufgeklebt

Präventivhaft in Berlin

Realitätsabgleich für Populismus

Wegen der Letzten Generation will der Senat die Präventivhaft auf 5 Tage ausweiten. Eine valide Datengrundlage gibt es dafür nicht, zeigt eine Grünen-Anfrage.
Von Gareth Joswig

17.7.2023

Mann mit Smartphone am Ohr und Aktentasche unterm Arm läuft im über die Kreuzung am Checkpoint Charlie, gleichzeitig biegen zwei Autos ab

Kreuzung am Checkpoint Charlie

Abschaffung ohne Grund

Verkehrssenatorin Schreiner (CDU) will die Rundum-Grün-Kreuzung am Checkpoint Charlie abschaffen. Grüne nennen das „Ideologie“
Von Gareth Joswig

13.7.2023

Polizistien umringen eine Blockiererin der Letzten Generation

Schnellverfahren gegen Letzte Generation

Der Versuch ist gescheitert

Das erste Mal war in Berlin ein Blockierer im beschleunigten Verfahren angeklagt. Doch der Vorwurf ist dafür nicht geeignet, so die Richterin.
Von Erik Peter

11.7.2023

Das ICC aus der Vogelperspektive

Eine spannende Idee der Berliner CDU

Mehr solcher kreativer Lösungen

Kommentar von Uwe Rada
Haushaltspolitiker Christian Goiny schlägt vor, sanierungsbedürftige Immobilien an die Nutzer zu geben. Die könnten günstiger sanieren als das Land.

9.7.2023

Radfahrer, CDU

taz appeliert an CDU und SPD

Zeigt euch auf zwei Rädern!

Kommentar von Uwe Rada
Nicht nur Radwege sollen in Berlin auf den Prüfstand. Auch die Mittel könnten halbiert werden. Da hilft nur noch eine politische Selbstbezichtigung.

4.7.2023

Übergabe eines Berichts

Bericht der Berliner Enteignungskommission

Der Politik Zukunft abringen

Kommentar von Uwe Rada
Enteignen ist möglich, das hat der Senat nun schwarz auf weiß. Die Frage ist: Will die Politik dicke Bretter bohren oder den Bohrer verstecken?

1.7.2023

Auf der Ollenhauer Straße in Berlin sind die Zeichen für den Radweg mit gelben Kreuzen zugeklebt. Die neue Verkehrsverwaltung lässt bestimmte Radfahrprojekte ruhen

Mobilitätswende in Berlin

Ideologische Grundlagen

Kommentar von Jonas Wahmkow
In Berlin stellt die neue Verkehrssenatorin die Radwege-Uhr zurück. Dabei muss die Zukunft jetzt an den Planungstischen entschieden werden.

1.7.2023

Verwischte RadfahrerInnen auf Radweg

Radwege auf der Schönhauser Allee

Betonpoller können kommen

Als erstes Radinfrastruktur-Projekt hat der Radweg auf der Schönhauser Allee die Prüfpause von Senatorin Manja Schreiner (CDU) überstanden – in Gänze.
Von Claudius Prößer

30.6.2023