Mehr als vier Stunden haben SPD, Grüne und Linkspartei in Hessen über eine mögliche Koalition beraten. Streitpunkte sind eine Landebahn und die Schuldenbremse.
Der hessische SPD-Vorsitzende Schäfer-Gümbel hat die Fortsetzung des Gesprächs mit Grünen und Linkspartei angekündigt. Inhaltliche Hürden gibt es genug.
Eine Große Koalition muss nicht sein: Genau das will Linkspartei-Chefin Katja Kipping mit ihrem Gesetzesvorstoß für einen Mindestlohn der SPD signalisieren.
Sollen doch die Mitglieder aller linken Parteien über Rot-Rot-Grün entscheiden, schlägt Linksparteichefin Katja Kipping vor. Grüne und SPD reagieren darauf wie erwartet.
Der Mindestlohn ist nur Symbol für das, was die ungenutzte rot-rot-grüne Mehrheit im Bundestag so alles beschließen könnte. Eine clever platzierte Aktion.
Dass die Realos jetzt den Durchmarsch planen, ist nicht überraschend. Doch es besteht die Gefahr, dass sie Trittins Fehler wiederholen – nur in die andere Richtung.
Die CDU ist stärkste Kraft in Hessen, die FDP bleibt mit 5,0 Prozent drin. SPD und Grüne könnten gemeinsam mit der Linken einen Machtwechsel herbeiführen.
