Berlin will Geflüchteten aus Moria die Familienzusammenführung mit Angehörigen in Berlin erleichtern. Doch die Sache hat einen Haken.
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Typ: Kommentar
Die rot-rot-grüne Koalition streitet wieder wie vor Corona. Profitieren von einer vorgezogenen Neuwahl könnte vor allem die SPD.
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Typ: Kommentar
In einem Jahr, im September 2021, wird in Berlin neu gewählt. In den Parteien aber hat die Qual der Wahl längst begonnen.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Longread
Ab Samstag wird ein Teil der Friedrichstraße in Mitte bis Ende Januar autofrei. Das soll vor allem den Handel unterstützen und den Konsum ankurbeln.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Sebastian Scheel will die Arbeit von Katrin Lompscher fortführen. Entgegen tritt er dem Vorwurf, die Linke interessiere sich nicht für Neubau.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Berlin will mit neuen Hilfen hart getroffene Branchen unterstützen und die Konjunktur anschieben. Lockerungen gibt es für Restaurants.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Gute Neuigkeiten für KleingärtnerInnen: R2G will den Bestand privater und öffentlicher Schrebergärten gesetzlich absichern. Ausnahmen bleiben aber.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Nach neun Jahren im Abgeordnetenhaus will die SPD-Abgeordnete Clara West nicht wieder antreten. Ein Grund: mangelnde Debattenkultur ihrer Fraktion.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Interview
Berliner Vermieter verschicken Schattenmieterhöhungen, die gezahlt werden sollen, wenn der Mietendeckel ausläuft. Senat hält das für unzulässig.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Rot-Rot-Grün stellt die Neufassung des Berliner Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes vor. TKÜ zur Gefahrenabwehr kommt, Fußfessel vom Tisch.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Schritt für Schritt lockert Berlin die Corona-Beschränkungen – bislang scheint der Senat mit dieser Strategie richtig zu liegen.
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Typ: Kommentar
Bremens Koalition setzt sich für ein wissenschaftliches Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis ein – die Aussichten sind aber schlecht.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Das von Rot-Rot-Grün entworfene Berliner Versammlungsgesetz kann und sollte noch verbessert werden.
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Typ: Kommentar
Die Berliner Linksfraktion hat mit Anne Helm und Carsten Schatz neue Fraktionschefs gewählt. Ihr inhaltliches Angebot stößt nicht nur auf Zustimmung.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Berlins Finanzsenator stellt im Hauptausschuss den Entwurf für Nachtragsetat vor. Der baut die Coronahilfen in den aktuellen Haushalt ein.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Überall ist Demonstrieren wieder möglich, nur in Berlin zögert der Senat. Es ist höchste Zeit umzusteuern, auch um den Verschwörerdemos zu begegnen.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Bislang wurde wegen Corona jeder Protest pauschal unterbunden. Jetzt fordern Berlins Koalitionspolitiker das Versammlungsverbot nachzujustieren.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Senat verschiebt einen Beschluss zu Bußgeldern für Verstöße gegen Corona-Abwehrmaßnahmen. Maskenpflicht ist kein Thema.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Immer mehr Länder wollen Corona-Regeln mit Bußgeldern durchsetzen – auch Berlin. Doch das ist überflüssig und trifft die Falschen.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Justizsenator Behrendt (Grüne) will 1.500 Geflüchtete aus Lesbos aufnehmen. Vizebürgermeister Klaus Lederer (Linke) hält das für unverantwortlich.
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Typ: Bericht
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