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Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Nächster Versuch nächste Woche

Neuer Termin für wegen Corona abgesagte Parlamentssitzung – wohl mit Regierungserklärung des doch nicht infizierten Michael Müller.

Von Stefan Alberti

19.3.2020

Röhrchen mit Coronatest auf einem Haufen

Coronavirus im Berliner Parlament

Erstmal Entwarnung

Laut Gesundheitsamt hat sich kein Abgeordneter auf einer Veranstaltung vergangene Woche angesteckt. Die Sitzung bleibt abgesagt.

19.3.2020

Ein Mann und eine Frau sitzen zusammen auf einem Podium

Berliner Linksfraktion in Klausur

Wie weiter nach dem Mietendeckel?

Enteignung wäre machbar: Die Linksfraktion diskutiert über die Koalition, die Verkehrswende und die Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen.

Von Bert Schulz

8.3.2020

Eine Frau hält die Hand zum Schwur gegenüber einem Mann

Richterinnenwahl in Berlin

CDU mal in guter Verfassung

Nach dem Eklat um die Wahl einer Verfassungsrichterin findet die neue Kandidatin der Linksfraktion eine breite Mehrheit – auch die CDU stimmt zu.

Von Stefan Alberti

5.3.2020

Abgeordnetenhaus zur Bucht

Viele Worte ändern nichts

Die Rummelsburger Bucht ist am Donnerstag Thema im Parlament. Die Koalition macht schon vorher klar: Am Bebauungsbeschluss ist nichts mehr zu ändern.

Von Stefan Alberti

5.3.2020

„Fridays for Future“ im Parlament

Sich mal treten lassen

Bei einer Anhörung von Friday-for-Future-SprecherInnen im Umweltausschuss wollen sich – fast – alle Parteien im klimafreundlichsten Licht zeigen.

Von Claudius Prößer

27.2.2020

Berliner Grüne

Hopp oder Pop?

Im Herbst entscheiden die Grünen darüber, mit wem sie 2021 in die Wahlen zum Abgeordnetenhaus gehen. Wer wird's?

Von Stefan Alberti

24.2.2020

Der Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses

Berliner CDU und FDP gegen Mietendeckel

Schlechte Verlierer

Die Berliner CDU und FDP ziehen gegen den Mietendeckel vor das Landesverfassungsgericht. Die Fraktionen wollen noch vor der Sommerpause dagegen klagen.

31.1.2020

Bucht für Alle im Abgeordnetenhaus

Nicht mehr die Stadt eurer Kinder

Die Volksinitiative will die Bebauungspläne in der Rummelsburger Bucht stoppen. Doch im Abgeordnetenhaus stoßen sie auf politische Zwänge.

Von Erik Peter

22.1.2020

Abgeordnetenhaus

Eine höchst umstrittene Zahl

Die Koalition tritt bei Debatte um Attacken gegen Polizisten uneins auf. Linksfraktion zieht in Zweifel, dass es 2019 tatsächlich 7.000 Angriffe gab.

Von Stefan Alberti

16.1.2020

Georg Pazderski, AfD, steht im Berliner Parlament

Machtkampf in der Berliner AfD

Parteichef tritt nicht mehr an

AfD-Landeschef Pazderski, ein Gegner Höckes, zieht sich aus dem Berliner Landesvorstand zurück. Seine Nachfolge ist offen

Von Sabine am Orde

14.1.2020

Parlament in Berlin: Der Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses am 12.12.2019

Behindertenparlament in Berlin

Demokratie bald barrierefrei

Christian Specht aus dem Vorstand der Lebenshilfe will ein eigenes Parlament für Menschen mit Behinderung gründen. Im Sommer soll es erstmals tagen.

Von Henrike Koch

6.1.2020

Generaldebatte im Abgeordnetenhaus

Den Wald vor lauter Bäumen

In der Generaldebatte über den Haushalt bleibt die Opposition blass. Rot-Rot-Grün lobt sich unter anderem für die eigene Ökopolitik.

Von Bert Schulz

12.12.2019

Berliner Strafvollzug

Durchgeätzte Gitterstäbe

Ausbruchsversuch aus der JVA Tegel gescheitert. Zitronat und Batterien verwendet. Justizsenator schildert im Parlament die Details.

Von Plutonia Plarre

1.10.2019

Abgeordnetenhaus

Rundumschlag des Regierenden

Michael Müller (SPD) kritisiert im Parlament die CDU, aber auch den Grünen-Stadtrat Florian Schmidt und die Linkspartei-Abgeordnete Katalin Gennburg.

Von Stefan Alberti

12.9.2019

Parlamentsreform

Demokratie hat ihren Preis

Kommentar von Stefan Alberti

Im Abgeordnetenhaus traut sichR2G mit CDU und FDP endlich den überfälligen Abschied vom Teilzeitparlament inklusive künftig besserer Bezahlung.

12.9.2019

Landespolitik

Wieder in seinem Revier

Über 11 Jahre soll das Projekt Siemensstadt 2.0 dauern, ist im Bau-Ausschuss zu hören. Mit dabei und zurück in der Politik: Ex-Staatssekretär Kirchner, nun Experte der Senatskanzlei.

Von Stefan Alberti

11.9.2019