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Grenzposten mit Stopp-Schild in verschneiter Landschaft

Folgen des Wiener Beschlusses

Obergrenze. Obergrenze?

Es ist unwahrscheinlich, dass Österreich seine Grenzen schließt. Doch der Beschluss setzt Merkel unter Druck. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Von Ulrich Schulte

21.1.2016

Menschen stehen Schlange

Kommentar Beschleunigte Asylverfahren

Tollkühne Turbo-Pläne

Kommentar von Christian Rath
Die Pläne für das beschleunigte Asylverfahren stoßen zu Recht auf heftige Kritik. Die Leidtragenden wären traumatisierte Flüchtlinge.

21.1.2016

Stempel im Pass mit Aufschrift „Abgeschoben / Deported

Abschiebung mit Rücknahmeabkommen

In der Praxis gar nicht so einfach

Trotz Rücknahmeabkommen gelingen Abschiebungen nach Algerien und Marokko selten. Oft weigern sich die Heimatländer, ihre Landsleute aufzunehmen.
Von Christian Rath

18.1.2016

Niedersachsen: Stephan Weil über Asylpolitik

„Wir brauchen relativ früh Filter“

Im Interview: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil über Haft im Heimatland, die Sicherung der EU-Außengrenzen und Integration auf dem Dorf
Interview von Andrea Maestro und Andreas Wyputta

11.1.2016

Sicherheitsbeamte in gelben Westen kontrollieren Reisende

Reaktion auf Ausweispflicht in Schweden

Dänemark führt Grenzkontrollen ein

Nach Einführung der Ausweispflicht in Schweden hat Dänemark an der Grenze zu Deutschland mit Kontrollen begonnen. Eine gesamteuropäische Lösung ist das nicht.

4.1.2016

Flüchtlinge stehen in einer langen Schlange

Europarechtler Bast über Flüchtlinge

„Es war bisher nicht gerecht“

Er will anerkannten Flüchtlingen sofort Freizügigkeit gewähren. Das würde EU-Randstaaten wie Griechenland entlasten, sagt Europarechtler Jürgen Bast.
Interview von Christian Rath

3.1.2016

Porträtfoto von Hikmet Prizreni

Abschiebepraxis in Deutschland

Nach 27 Jahren ab ins Kosovo

Die Abschiebungen haben sich 2015 bundesweit fast verdoppelt. Betroffen sind viele Menschen, die bisher geduldet wurden – so wie Rapper Prince-H.
Von Daniel Bax

21.12.2015

Standbild einer Tagesschau aus dem Jahr 1999

Medien über Flüchtlinge

Alles schon mal da gewesen

Kommen Ihnen die Berichte über Flüchtlinge, Koalitionsstreit und Kontingente bekannt vor? Raten Sie, wo und wann es sie schon einmal gab.
Von Anne Fromm

27.11.2015

CDU will noch schärferes Asylrecht

In Seehofers Fußstapfen

Bremer CDU plädiert bei Asylpolitik für Flüchtlings-Sonderlager und Sachleistungen, aber gegen „ungeregelte Einwanderung“.
Von Simone Schnase

25.11.2015

Ein Mann steht hinter einer Wand und fässt sich mit dem Zeigefinger an die Lippe.

Kommentar De Maizières Dublin-Vorstoß

Intrigant und sinnlos

Kommentar von Christian Rath
Die Anordnung zum Dublin-Verfahren ist der zweite Alleingang de Maizières in kurzer Zeit. Die praktische Wirkung dürfte begrenzt sein.

11.11.2015

Umzäunte Gebäude sind aus der Vogelperspektive zu sehen

Flüchtlinge in Australien

Unruhen in Lager auf Weihnachtsinsel

Australien fährt eine harte Flüchtlingspolitik. In einem Haftlager kommt es zu Tumulten. Alles in Ordnung, versucht das zuständige Ministerium zu beschwichtigen.

9.11.2015

Demonstration für ein menschliches Asylrecht in Wien

Debatte Asylpolitik

Im Schatten der Überforderung

Die „Flüchtlingskrise” ist keine Krise der Ressourcen, sondern eine des Willens. Sie ist inszeniert. Warum bleiben die HelferInnen politikabstinent?
Von Ines Kappert

4.11.2015

Wolfgang Niersbach

Die Woche

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Spochtschornelismus bei Hofe, Schwanzvergleichsängste bei Pegida und fremdenfeindliche Tendenzen bei den Grünen.
Von Friedrich Küppersbusch

26.10.2015

Eine Gruppe Flüchtlinge passiert die serbische Grenze nach Kroatien

Kommentar zum EU-Sondergipfel

Keiner hat die Absicht, Lager zu bauen

Auf dem Balkan sollen Flüchtlinge in sogenannten Hotspots aussortiert werden. Die Balkanstaaten sollen Merkels Drecksarbeit erledigen.
Von Eric Bonse

25.10.2015

Merkel und Erdoğan auf prunkvollen goldenen Sesseln

Angela Merkel in der Türkei

Tausche Visa gegen Flüchtlinge

Bei ihrem Besuch in Istanbul verspricht Kanzlerin Angela Merkel Visa-Erleichterungen und mehr Geld. Dafür soll die Türkei Flüchtlinge zurücknehmen.
Von Jürgen Gottschlich

18.10.2015

Wahlhelfer sitzen an beiden Seiten eines langen Tisches

Parlamentswahl in der Schweiz

Rechtsparteien werden stärker

Die Angstkampagne der Schweizer Rechten gegen Flüchtlinge und EU war erfolgreich. Stärkste Kraft bleiben wohl trotzdem die Sozialdemokraten.
Von Andreas Zumach

18.10.2015

Angela Merkel mit Hand vor dem Mund

Kommentar Merkels Flüchtlingspolitik

Nur gute Miene oder mutige Politik?

Kommentar von Heiko Werning und Daniel Bax
Christliche Nächstenliebe – oder verlogene Gesten? Merkels Flüchtlingspolitik wird von zwei taz-Autoren sehr unterschiedlich beurteilt.

8.10.2015

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht im Bundeskanzleramt mit Vertretern von Verbänden und gesellschaftlichen Gruppen, die sich bei der Flüchtlingsaufnahme engagieren.

Kommentar zum Asylgesetz

Was wir schaffen

Kommentar von Lukas Wallraff
Die Vorschläge zur verschärften Asylpolitik reichen von populistisch bis potenziell verfassungswidrig. Der Debatte fehlt es an Prioritätensetzung.

1.10.2015

Flüchtlinge in Berlin

Czaja drückt auf die Tube

Der CDU-Sozialsenator will Asylanträge aus dem Balkan binnen einem Tag entscheiden. Ob das rechtlich und praktisch überhaupt möglich ist, bleibt fraglich.
Von Susanne Memarnia

29.9.2015

Unmenschliche Zustände in Unterkünften

Das Versagen der Behörden

Am Hamburger Stadtrand weigern sich Flüchtlinge, einen Baumarkt zu beziehen. „Die Zustände sind unmenschlich“, sagt eine syrische Frau.
Von Katharina Schipkowski

28.9.2015