taz.de

Ein Jahr Große Koalition

Wandel durch Anpassung?

Kommentar von Stefan Reinecke und Tobias Schulze

Die SPD hat ihre Krise überwunden – der Erfolg ist das Ergebnis solider Aufräumarbeiten. Ein mutiger Plan fehlt ihr.

13.12.2014

Regierungspläne der Grünen

Sie wollen an die Macht

Die Doppelspitze ist zerstritten, aber die Grünen liebäugeln mit einer Regierungsbeteiligung im Jahr 2017. Sie wollen nicht mehr als „Verbotspartei“ auftreten.

21.11.2014

Gesetzentwurf der Großen Koalition

Fracking-Verbot durchbohrt

Die umstrittene Fördermethode soll nun auch oberhalb von 3.000 Metern erprobt werden dürfen. Diesen Kompromiss kritisiert nicht nur die Opposition.

Von Malte Kreutzfeldt

16.11.2014

Ausschuss beschließt Haushalt 2015

Schäubles „schwarze Null“

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat den vom Bundesfinanzminister geforderten Etat ohne neue Schulden beschlossen. Die Opposition winkt ab.

14.11.2014

Kommentar Wachstumsprognosen

Mit Karacho in die Rezession

Kommentar von Ulrike Herrmann

Die Zeichen stehen auf Niedergang. Krisen machen offenbar nicht klüger. Die Bundesregierung setzt weiter auf neoliberale Konzepte.

14.10.2014

Zwangsprostitution in Deutschland

Regierung geht auf Kundenfang

Erst fand die SPD das noch kontraproduktiv, jetzt ist die Große Koalition sich einig: Gehen Freier wissentlich zu einer Zwangsprostituierten, werden sie dafür bestraft.

13.10.2014

Schwarz-roter Koalitionsausschuss

Private Geldgeber sollen's richten

Die GroKo will der drohenden Konjunkturschwäche mit Rahmenbedingungen für private Investitionen begegnen. Man wolle Wachstum und Beschäftigung sichern.

8.10.2014

Mietpreisbremse kommt 2015

Ausnahmen inklusive

Die Begrenzung für Mieten in Gegenden mit angespanntem Wohnungsmarkt kommt. Für Neubauten und umfassende Sanierungen soll sie jedoch nicht gelten.

23.9.2014

Gabriel hofiert Trittin bei Buchvorstellung

Der könnte auch Kanzler

SPD-Chef Gabriel schmeichelt dem Grünen Jürgen Trittin bei dessen Buchvorstellung. Dabei warnt „Stillstand made in Germany“ vor der Großen Koalition.

Von Astrid Geisler

22.9.2014

Kommentar Landtagswahlen

Das Österreich-Szenario

Kommentar von Martin Reeh

Deutschland droht zu einem Staat zu werden, in dem nur noch Große Koalitionen möglich sind. Von einem Land ohne Regierungswechsel profitiert der rechte Rand.

14.9.2014

EU-Einwanderer in Deutschland

Ohne Job droht die Ausweisung

Die Bundesregierung beschließt ein Maßnahmenpaket gegen „Sozialmissbrauch“ und „Armutsmigration“. Stimmung dafür hatte vor allem die CSU gemacht.

Von Daniel Bax

27.8.2014

Kommentar Waffenexporte

Gut gebrüllt, Löwe!

Kommentar von Stefan Reinecke

Kleinwaffen deutscher Produktion töten in Bürgerkriegen Zivilisten. Eine Schande, wie Gabriel bemerkt. Doch ob Restriktionen folgen, bleibt unklar.

29.7.2014

Streit über Rüstungsexporte

Explosiver Koalitionszoff

Die Union attackiert weiter SPD-Wirtschaftsminister Gabriel, weil er Rüstungsexporte bremsen will. Der wird dennoch von der Opposition gescholten.

Von Stefan Reinecke

28.7.2014

Umstrittenes Gleichstellungsgesetz

Alle gegen die Quote

Gegen das Frauenquotengesetz von Ministerin Schwesig gibt es Widerstand. Der Union geht es viel zu weit. Und auch andere finden es nicht gut.

Von Heide Oestreich

28.7.2014

CSU-Chef Horst Seehofer

Nicht ohne meine Maut

Trotz Kritik der CDU hält die bayerische Schwesterpartei an der PKW-Maut für Ausländer fest. Ohne Maut keine große Koalition, stellt der CSU-Chef jetzt klar.

26.7.2014