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Sarrazin im Gericht vor Mikrofonen

SPD schließt Thilo Sarrazin aus

Zu spät

Kommentar von Stefan Reinecke
Die SPD hat Sarrazin ausgeschlossen – zehn Jahre nach seinen rassistischen Thesen. Sie hat zu lange gewartet.

24.1.2020

Mann mit runder Brille und grauem Schnauzbart

Thilo Sarrazins Parteiausschluss

Der endlose Abschied

Zehn Jahre nach dem ersten Versuch schließt die SPD Thilo Sarrazin aus. Das letzte Wort ist aber noch immer nicht gesprochen.
Von Stefan Reinecke

23.1.2020

Saskia Esken

Esken-Äußerungen zu Connewitz

Die SPD, dein Freund und Helfer

Kommentar von Stefan Reinecke
PolitikerInnen müssen kritisch prüfen, wie die Exekutive das Gewaltmonopol ausübt. Gut, dass SPD und die Gewerkschaft der Polizei im Gespräch sind.

23.1.2020

Klöckner bei der Eröffnung der Grünen Woche

Schüsse, Glyphosat und rassistische Mails

Zu viel von allem

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch
Zu viel Gift im Honig, zu viele faule Ausreden nach Hass-Botschaften, zu viele antisemitische Sandsteinreliefs, zu viele Angriffe auf Büros.

19.1.2020

Karamby Diaby

SPD-Politiker über Schüsse auf sein Büro

„Ich spüre viel Solidarität“

Das Hallenser Büro des SPD-Politikers Karamba Diaby wurde Mittwochnacht beschossen. Täter unbekannt. Doch Diaby will sich nicht einschüchtern lassen.
Interview von Stefan Reinecke

16.1.2020

Screeshot mit verschwommener Figur

Rechtspolitiker zu Polizei-Kinderpornos

„Kein einziges Kind missbraucht“

Die Polizei soll am Computer Kinderpornografie produzieren dürfen. SPD-Rechtspolitiker Johannes Fechner erläutert, wie.
Interview von Christian Rath

16.1.2020

Die damalige Aida-Umweltdirektorin Monika Griefahn gestikuliert bei einem Pressegespräch

Monika Griefahn als OB-Kandidatin

Der letzte Joker der Ruhr-SPD

Sie war Greenpeace-Aktivistin, Umweltministerin, SPD-Abgeordnete: Jetzt will Monika Griefahn Bürgermeisterin in Mülheim an der Ruhr werden.
Von Andreas Wyputta

8.1.2020

Skulpturen von Klaus Weber aus der Ausstellung Nonuments

Kolumne Berliner Galerien

Die Ästhetik von Katastrophen

Kolumne Berliner Galerien von Kito Nedo
Kolumnist Kito Nedo betrachtet Anti-Denkmäler, fiktive Wahlplakate und eine ausrangierte Diasammlung.

8.1.2020

Zwei Mikrofone mit Aufstecker der linken Partei

Gespaltene Linkspartei

Vernunft statt Ideologie

Kommentar von Anna Lehmann
An überzeugenden Zukunftsvisionen für die großen Fragen fehlt es der Linkspartei derzeit. Dazu bräuchte sie eine neue Streitkultur.

8.1.2020

Die Bürgermeisterkandidatin zur Bürgerschaftswahl 2020 und Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin, Katharina Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen), spricht auf der Landesmitgliederversammlung der Grünen.

Grüne beim Wahlkampf in Hamburg

Mehr Rotary Club wagen

Die Grünen wollen der SPD das Bürgermeisteramt in Hamburg abjagen. Katharina Fegebank setzt auf das liberale Bürgertum der Stadt.
Von Ulrich Schulte

7.1.2020

Eine Siedlung mit neugebauten Wohnhäusern in Gelsenkirchen

SPD-Forderung nach einer Bodensteuer

Wo der Markt nicht hilft

Kommentar von Stefan Reinecke
Bauen wird immer teurer. Die SPD hat also recht, wenn sie den Wertzuwachs von Boden besteuern will. Aber das reicht noch nicht.

7.1.2020

Norbert-Walter Borjans und Saskia Esken

Diskussion über Bodenspekulationsabgabe

Walter-Borjans sorgt für Erregung

Die SPD schlägt eine Abgabe vor, die Bodenspekulation unattraktiv machen soll. Neu ist die Idee nicht. Aber Union, FDP und AfD empören sich kräftig.
Von Pascal Beucker

7.1.2020

Windräder des Windparks Schöneseiffen drehen sich hinter Wohnhäusern in Gemünd in der Eifel

SPD-Vorschlag zu Windrädern

Bürgergeld für Windwutbürger

Für die Rettung der Energiewende: Die SPD will Gemeinden und Anlieger für Windräder „belohnen“. Es sind aber weniger Klagemöglichkeiten geplant.
Von Bernward Janzing

2.1.2020

Zwei Menschen mit Regenschirmen laufen am Strand, ein Schirm ist rot, einer ist schwarz

Die Zukunft der Groko

Zäher als gedacht

Kommentar von Ulrich Schulte
Es ist eine nüchterne Kosten-Nutzen-Rechnung: Ein schnelles Ende der großen Koalition würde im Moment nur den Grünen nützen.

1.1.2020

Manfred Stolpe (SPD), ehemaliger Ministerpräsident von Brandenburg, aufgenommen während eines Interviewtermins im Landtag Brandenburg

SPD-Politiker Manfred Stolpe gestorben

Verteidiger der Ossis

Manfred Stolpe ist im Alter von 83 Jahren gestorben. Der einstige SPD-Ministerpräsident Brandenburgs galt als Verfechter ostdeutscher Interessen.
Von Simone Schmollack

30.12.2019

Autos fahren mit hoher Geschwindigkeit auf einer winterlichen Autobahn.

Debatte Tempolimit auf Autobahnen

Eine Wette mit dem Tod

Kommentar von Ingo Arzt
Man muss nicht nachweisen, dass ein Tempolimit Menschenleben retten würde, um es einzuführen. Die Beweispflicht sollte bei den Gegnern liegen.

27.12.2019

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Die Wahrheit

Zwei wie Zünder und Dynamit

Schurken, die die Welt beherrschen wollen. Heute: die neuen Sozi-Granaten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans („Sasesnowabo“).
Von Peter Köhler

18.12.2019

Die SPD Parteispitze auf dem Parteitag im Dezember

Klimakompromiss der GroKo

Öko doch möglich

Kommentar von Ulrich Schulte
Weder Kohleausstieg noch ökologische Verkehrswende sind in Sicht. Doch der Klimakompromiss ist ein Anfang.

17.12.2019

Kevin Kühnert (M), Bundesvorsitzender der Jusos, lässt sich mit Tobias Pietsch (SPD, l) und Julie Rothe, Bundesgeschäftsführerin der Jusos, beim SPD-Bundesparteitag fotografieren

Kevin Kühnert über Verantwortung

„Macht ist für mich keine Droge“

Seit ein paar Tagen ist Kevin Kühnert Vizechef der SPD. Als Strippenzieher sieht er sich nicht. Politik betreibe er viel profaner.
Interview von Stefan Reinecke

10.12.2019

SPD-Spitze posiert vor Schriftzug „in die neue Zeit“

Mindestlohn-Forderung der SPD

Zurück in die Zukunft

Kommentar von Dorian Baganz
Die SPD feiert sich dafür, einen Mindestlohn von 12 Euro zu fordern: „Perspektivisch“. Aber warum nicht sofort?

10.12.2019