piwik no script img

taz zahl ich
Ein Waffensystemoffizier in Tarnfarben legt Hand an eine Flugzeugturbine

Diskussion um Awacs in der Türkei

Opposition erwägt Klage

Sie sehen bei dem Bundeswehreinsatz das Parlament nicht ausreichend beteiligt. Deshalb prüfen Grüne und Linke nun den Gang vors Verfassungsgericht.

28.12.2015

Viele Demonstranten auf der Straße

Debatte Folgen des Arabischen Frühlings

Der Effekt von Schmetterlingsschlägen

Kommentar von Karim El-Gawhary
Mohamed Bouazizis Selbstverbrennung 2010 war ein Signal des Aufbruchs. Das zeigt – trotz vieler Rückschläge – immer noch Wirkung.

28.12.2015

Sahran Allusch auf einem von Dschaisch al-Islam veröffentlichten Video.

Dschihadisten in syrischer Hauptstadt

Vorerst kein Abzug aus Damaskus

Knapp 4000 Kämpfer und Zivilisten sollten die Stadt am Samstag verlassen. Durch den Tod eines Rebellenführers ist die Umsetzung eines Abkommens ins Stocken geraten.

26.12.2015

Mensch mit Kette mit Kreuz um den Hals im Hintergrund zeigt seinen syrischen Pass im Vordergrund

Debatte um Einzelfallprüfung

Berichte über falsche syrische Pässe

Eine Zeitung berichtet über Flüchtlinge mit gefälschtem syrischen Pass. Politiker streiten über Einzelfallprüfungen, warnen aber vor Generalverdacht.

22.12.2015

drei Kämpfer mit einer schiitischen Fahne liegen in der Nähe von Tikrit auf dem Boden

„Islamischer Staat“ wird zurückgedrängt

Das Kalifat schrumpft

Die größten Verluste musste der IS im Norden Syriens hinnehmen. Laut dem britischen Militär verlor die Terrormiliz 2015 rund 14 Prozent ihres Gebiets.

22.12.2015

Menschen gehen mit Koffer in einen Flughafen

Kommentar zu Abschiebungen

Die neue Härte fordert Opfer

Kommentar von Daniel Bax
Das Asylrecht schafft eine Zweiklassengesellschaft der Geflüchteten. Hauptsache die Statistik stimmt, die Humanität bleibt dabei auf der Strecke.

21.12.2015

Ein Pass wird gestempelt

Einzelfallprüfung für syrische Flüchtlinge

Wo Papiere nicht weiterhelfen

Innenpolitiker von Union und SPD fordern eine Einzelfallprüfung für Flüchtlinge aus Syrien. Auch Polizeivertreter warnen vor Sicherheitsrisiko.

21.12.2015

Drei junge Männer, zwei Frauen auf einer Bühne

Syrische Flüchtlinge in Jordanien

Die Ausgeschlossenen

In Jordanien sind rund 630.000 Flüchtlinge registriert. Die jungen Leute unter ihnen haben kaum Zugang zu Bildung. Majd Khodury ist einer von ihnen.
Von Mareike Enghusen

21.12.2015

Russlands Außenminister Lawrow und sein US-Amtskollege Kerry

Sitzung des UN-Sicherheitsrats

Syrien-Friedensplan einstimmig durch

Das UN-Gremium hat einen ambitionierten Zeitplan für den Übergang zur Demokratie. Doch was wird aus Präsident Assad? Die syrische Führung übt Kritik.

19.12.2015

Geheimdienstkooperation mit Syrien

Bundesregierung verweigert Aussage

Unter Berufung auf das „Staatswohl“ will Schwarz-Rot keine Angaben über eine Zusammenarbeit des BND mit dem syrischen Geheimdienst machen.
Von Pascal Beucker

18.12.2015

Assad hält die Hand in die Kamera

Syrienkonferenz in New York

Assads Regierung die Hand reichen

Die Syrienkonferenz berät am Freitag erneut. Das Ziel: ein Waffenstillstand. Dafür soll Syriens Opposition mit Assads Regierung verhandeln.
Von Andreas Zumach

18.12.2015

Sigmar Gabriel läuft durch die klatschende Menge.

SPD-Mitgliedervotum zu Syrien-Einsatz

Abstimmen ohne Einfluss

Die SPD-Fraktion betrachtet die Mitgliederbefragung zu Syrien als nicht bindend. Geschäftsführerin Lambrecht wertet das Votum als „Stimmungsbild“.

16.12.2015

Von Scheinwerfern angestrahltes, voll besetztes Boot im Wasser bei Nacht.

EU verhandelt mit der Türkei über Beitritt

Eine sehr pragmatische Politik

Dank der türkischen Hilfe bei der Abschottung gegen Flüchtlinge geht es mit den Beitrittsverhandlungen voran. Zwei neue Kapitel wurden jetzt eröffnet.
Von Eric Bonse

14.12.2015

Sigmar Gabriel

Bei Ausweitung des Syrien-Einsatzes

Gabriel will Mitglieder befragen

Direkte Kampfbeteiligung? Deutsche Bodentruppen? Sollte in Syrien so etwas anstehen, will der SPD-Chef die Basis befragen. Er gibt ein Versprechen ab.

11.12.2015

Luftwaffen-Airbus A400M

Bundeswehr in Syrien

Laut Gutachten rechtswidrig

Die ersten Aufklärungs-Tornados und ein Tankflugzeug werden in die Türkei verlegt. Ein Rechtsgutachten der Linken stuft die Mission als rechtswidrig ein.

10.12.2015

Auf einem Schiff stehen mehrere Eisenbahnwaggons

Türkei und Russland im Streit

Der Ton verschärft sich

Die türkische Regierung beschuldigt Russland der ethnischen Säuberung in Syrien. Russland kontert mit dem Vorwurf, Ankara unterstütze IS-Terroristen.

9.12.2015

Baschar al-Assad blickt von einem Plakat herab, das an einer Straßenlaterne angebracht ist - im Hintergrund ein zerstörtes Gebäude.

Einigungskonferenz zu Syrien

Opposition sucht Zusammenhalt

Syriens Regime und seine Gegner sollen ab Januar verhandeln. Doch erst muss die Opposition ihre Reihen schließen – ein schwieriges Unterfangen.
Von Jan Kuhlmann

9.12.2015

Zwei Männer mit einem alten Raketenerfer

Prozessbeginn in Stuttgart

Ausrüstung nach Syrien gebracht

Deutsch-Libanesen sollen Ausrüstung an die Dschihadistengruppe Arhar al-Scham geliefert haben. Nun wird ihnen der Prozess gemacht.
Von Christian Rath

7.12.2015

Zwei Personen halten sich Ordner vor den Kopf

Syrienrückkehrer verurteilt

Nächstes Mal lieber Mallorca

Zwei Deutsch-Tunesier waren mehrere Monate in Syrien beim „Islamischen Staat“. Ein Celler Gericht verurteilte sie zu mehrjährigen Haftstrafen.
Von Sabine am Orde

7.12.2015

Afghanische Soldaten in Uniform stehen in einer Reihe

Verteidigungsministerin zu Afghanistan

Wir. bleiben. hier.

Ursula von der Leyen räumt Fehler beim Einsatz in dem Land ein. Die Armee habe sich zu schnell zurückgezogen. Die Lehren würden auch auf Syrien angewendet.

7.12.2015