Artikel

Zwei Teilnehmer der «Pride Berlin: Save our Community, Save our Pride» halten ihre Faust in die Höhe, die in Regenbogenfarbe angemalt sind.

Bewegungstermine in Berlin

Aufstehen statt Schweigen

Kolumne Bewegung von Desiree Fischbach

Ob im Kampf gegen rechte Gewalt im eigenen Kiez, Transfeindlichkeit oder die europäische Abschiebepolitik: Für Antifaschist:innen gibt es viel zu tun.

13.6.2023

Stadtansicht von Frankfurt (Oder) am deutsch-polnischen Grenzfluss Oder

Zuwanderung in Frankfurt Oder

Mehr Einwohner, aber nicht die?!

Kolumne Grenzwertig von Peggy Lohse

Frankfurt Oder wirbt für Zuzug, tut sich mit nicht-deutscher Migration jedoch schwer. Unsere Kolumnistin fragt sich: "Können oder wollen wir nicht?"

13.6.2023

Georgisa Meloni, Ursula von der Leyen, Najla Bouden Romdhane, Kais Saied und Mark Rutte

Migration als Erpressungspotenzial

„Team Europe“ nutzt Not Tunesiens

Kommentar von Karim El-Gawhary

Was aussieht wie eine Situation, von der beide profitieren, ist de facto eine EU-Politik, die ihre Interessen in der Migrationspolitik durchzusetzt.

12.6.2023

Frauen stehen auf der Ladefläche eines TRucks

EU-Plan für Entwicklungsländer

Zollbonus für Rücknahme Geflüchteter

Der Europäische Rat und die Kommission wollen Zollbegünstigungen an die Rücknahme Geflüchteter koppeln. Das Parlament ist empört.

Von Leila van Rinsum

12.6.2023

Einigung in der EU-Flüchtlingspolitik

Nicht historisch, sondern wertlos

Kommentar von Frederik Eikmanns

Selbst wenn man alle menschenrechtlichen Bedenken beiseite wischt, bleibt die Einigung in der Flüchtlingspolitik ein schlechtes Ergebnis.

9.6.2023

Ein Mann trägt sein Essen in den Händen, er läuft an Wohncontainern vorbei

Zähes Ringen um neues Asyl-System

EU-Staaten einigen sich auf Reform

Nach stundenlangen Verhandlungen einigen sich die EU-Innenminister auf einen bitteren Kompromiss. Der Zugang für Geflüchtete soll verschärft werden.

Von Christian Jakob und Eric Bonse

9.6.2023

Bundeskanzler Olaf Scholz und die italienische Premierministerin Giorgia Meloni posieren händeschüttelnd für ein Fotografenbild.

Olaf Scholz in Italien

Überzeugungsbesuch in Rom

Während des Asylgipfels der EU-Innenminister besucht der Kanzler die italienische Regierungschefin Meloni. Die steht beim Thema Migration unter Druck.

Von Stefan Reinecke

8.6.2023

Außenministerin Baerbock, Wirtschaftsminister habeck und Kanzler Scholz

Asylgipfel der EU-Innenminister:innen

Allein gegen die Abschottung

Kommentar von Lukas Wallraff

Die Grünen werden die europäische Asylpolitik kaum ändern können. Deshalb aber die Regierung zu verlassen hieße, die Flüchtenden alleinzulassen.

7.6.2023

Zwei griechische Grenzschutzbeamte patrouillieren vor einem Zaun in der Nähe der Stadt Feres an der Grenze am Evros, dem Grenzfluss zur Türkei.

EU-Reform Asylrecht

Wie viel Abschottung darf sein?

Deutschland will eine Verschärfung des EU-Asylrechts und Schnellverfahren an den Außengrenzen mittragen. Wenn es Ausnahmen für Kinder gibt.

Von Jasmin Kalarickal

4.6.2023

Geflüchtete in Bialowieza in Polen warten hinter einem Gitter

Reform des EU-Asylsystems

Die Grünen und ihre Grenzen

Der Umgang mit Geflüchteten in der EU und die Neuausrichtung der Migrationspolitik drohen zur Zerreißprobe zu werden. Die Grünen stecken mittendrin.

Von Christian Jakob

3.6.2023

Ein Rot-Weißes Zirkuszelt steht im Protestcamp am BER

Stop-Deportation-Camp am BER

„Wir sind nicht zum Urlaub hier“

Hunderte Aktivist*innen protestieren gegen Asylpolitik und den geplanten Bau eines Abschiebezntrums. Polizei und Nachbarn sehen das nicht gerne.

Von Susanne Memarnia

1.6.2023

Jeano Elong sitzt in einem Park in der Hafenstraße in Hamburg

Geflüchtete streiten für Bleiberecht

Geblieben um zu kämpfen

Seit zehn Jahren streitet die Gruppe "Lampedusa in Hamburg" für ein Bleiberecht. Der Kampf ist gescheitert, sagt Jeano Elong.

Von Katharina Schipkowski

2.6.2023

Demonstration am BER gegen das geplante Abschiebezentrum

Protestcamp gegen Abschiebungen am BER

„Gegen Haft für Geflüchtete“

Mit dem "Ein- und Ausreisezentrum" wird der Berliner Flughafen zum Abschiebedrehkreuz, sagen Kritiker*innen. Sie haben ein Protestcamp organisiert.

Interview von Susanne Memarnia

31.5.2023

Tote in Libyen

Drohnenangriffe gegen Ausreisewelle

Libyens Regierung lässt Küstenstädte bombardieren, um Migration übers Mittelmeer zu bremsen. Doch die Abfahrt von Booten verlagert sich.

Von Mirco Keilberth

30.5.2023

Steigende Zahl von Einbürgerungen

Neue Deutsche braucht das Land

Kommentar von Klaus Hillenbrand

Die steigenden Einbürgerungszahlen sind eine gute Nachricht. Um zukunftsfähig zu bleiben, muss Deutschland mehr Menschen schneller den Pass geben.

30.5.2023

Ausblick auf die Ostsee mit Steilküste und einem mit einem Tanker

Bewegungstermine um Berlin

Campen und Kämpfen

Kolumne Bewegung von Jonas Wahmkow

Ob Kampf gegen Flüssiggasterminals, Abschiebeknäste oder für die Anarchie: Protestcamps bieten gute Gelegenheiten zum Vernetzten und Organisieren.

24.5.2023

Eine Frau hält auf dem Bahnhof in Hamburg-Harburg ein Plakat mit einem Willkommensgruß auf arabisch und deutsch darauf.

Qual der Wahl bei der Begrüßung

Moin, der Friede sei mit euch

Kolumne Hamburger, aber halal von Hussam Al Zaher

Ich möchte mich als Teil der deutschen Gesellschaft fühlen und zugleich meine Wurzeln nicht vergessen. Was sage ich also: "Hallo", "Moin" oder "Salam"?

23.5.2023