ANTI-ATOM-DEMO In Hamburg verlangen 15.000 Menschen die Stilllegung aller Atomkraftwerke
... wir uns die Netze zurück.“ KAI VON APPEN Der Tag SEITE 02 Die...“ – hat sich Atomkraftgegnerin Wiebke Hansen von „Unser Hamburg – Unser Netz“ schon... AKWs als Kühlwasser-Lieferantin. Angeführt von zwei Treckern aus den Vier...
ca. 74 Zeilen / 2159 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Papierlose dürfen nicht mit Strafhaft belegt werden, wenn sie einer Aufforderung zur Ausreise nicht nachkommen, sagt der Europäische Gerichtshof.
... des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) dabei von weit reichender Bedeutung sein. Denn... EU-Mitgliedstaaten dürften daher nicht von den Normen und Verfahren durch...
ca. 101 Zeilen / 3016 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
REPRESSION Die Justizbehörde lehnt Entschädigung für rechtswidrige Staatsschutzmaßnahmen ab
... und für eine Entschädigung streiten.“ KAI VON APPEN ... Mutter endeten mit der Beschlagnahme von wichtigen Unterlagen und Computern“, sagt...-Gipfels beherrschten. Vor dem Haus von Bundesfinanz-Staatssekretär Thomas Mirow (SPD...
ca. 70 Zeilen / 2062 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
KOMMENTAR: KAI VON APPEN ÜBER ILLEGALE LAUSCHAKTIONEN Entschädigung tut ... in Heiligendamm eine Maßnahme angeschoben, von der schon damals klar war...
ca. 46 Zeilen / 1354 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Zur Gewerkschaftsdemo gesellte sich am Sonntag wieder der "Euromayday" für die prekär Beschäftigten. Und am Abend startete eine "revolutionäre Maidemo".
... am Hafen. Angeführt von einem militanten Kinderwagen - von dem aus Kinder die... lobte, kritisierte er die "Tricks" von Olaf Scholz bei der Neu...
ca. 99 Zeilen / 2957 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Das Netzwerk "Recht auf Stadt" kündigt Demonstrationen gegen Räumungsambitionen für die Rote Flora und den Bauwagenplatz Zomia an.
... werden." Dem entgegnet Florian Frank von der Flora-Pressegruppe: "Widerstandlos gibts... Tankstellen-Areal. "Die Häuser sind von höchster Bedeutung für den Stadtteil...", sagt Eva Klein von der Initiative "Esso Häuser". Die...
ca. 93 Zeilen / 2765 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Überraschend besetzten am Samstag 80 Personen das ehemalige Finanzamt Altona. Die Berichterstattung wurde von der Polizei stark eingeschränkt.
... Zentrum als "Kontrapunkt" gegen Gentrifizierung von Nöten, weil die Umstrukturierung Altonas... Finanzamt Altona. Die Berichterstattung wurde von der Polizei stark eingeschränkt. HAMBURG...
ca. 120 Zeilen / 3590 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Um sie erkennungsdienstlich zu behandeln hielt die Polizei im Jahr 2003 Demonstranten stundenlang in Zellen fest. Das erklärte das Verfassungsgericht nun für unverhältnismäßig.
... war. Ursprünglich war der Gruppe von Senatsunterhändler und Innenstaatsrat Walter Wellinghausen... Einsperren". Zudem hätte eine Freiheitsentziehung von Beginn an dem Richtervorbehalt unterlegen...
ca. 90 Zeilen / 2688 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Der Streit um die Bauwagengruppe "Zomia" geht weiter: Der Bezirk Mitte besteht auf einer Räumung. Grüne fordern Moratorium durch die Bürgerschaft.
... an der Räumung nach dem von Rot- Grün 1999 novellierten Wohnwagengesetz...
ca. 107 Zeilen / 3192 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Die Grundlagen des Verwaltungshandelns reichen ins Jahr 1959 zurück. Angesichts der aktuellen Wohnungsnot wirkt es beinahe zynisch.
ca. 44 Zeilen / 1303 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Kommentar
Es reicht demnach schlicht nicht aus, Gewaltszenarien an die Wand zu malen, um versammlungsfeindliche Maßnahmen durchzusetzen. Einmal mehr haben die Richter deutlich gemacht: Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut, und bereits die kleinste Auflage, die eine physische Barriere aufbaut, stellt einen Eingriff dar.L
ca. 43 Zeilen / 1265 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Kommentar
Verwaltungsgericht erklärt Vorgehen der Polizei bei einer Spontandemonstration zur Razzia im Stadtteilzentrum Rote Flora für rechtswidrig.
... Vergangenheit Maßnahmen getroffen, so Meyer, "von denen sie wusste, dass Gerichte... der Polizei gar Wiederholungsgefahr: Die von Blechschmidt per Klage gerügten Maßnahmen... bezeichnete das Verwaltungsgericht unter Vorsitz von Richter Kaj Niels Larsen nach...
ca. 108 Zeilen / 3219 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Polizeiführung etikettiert Demonstranten mit drei Farben, um deren "Störerpotenzial" zu erkennen. Die Linke hält dieses Vorgehen für rechtswidrig.
.... Polizeisprecher Streiber verteidigt die Dienstanweisung von Born, dessen Vorgehen bei Demonstrationen... schon mehrfach von den Verwaltungsgerichten als rechtswidrig eingestuft...
ca. 102 Zeilen / 3057 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Die Polizei tritt alle Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte mit Füßen und lässt der Willkür freien Lauf. Dies wirft ein bezeichnendes Licht darauf, wie dilettantisch und unangemessen in Hamburg Gefahrenprognosen aufgestellt werden.
... Demonstrationen auflösen, was Jahre später von den Gerichten für rechtswidrig erklärt... in der Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums, von wo aus er auf einer... bei der Polizei Im Geist von Ronald Schill Die Polizei tritt...
ca. 44 Zeilen / 1295 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Kommentar
Der Besitzer des autonomen Stadtteilzentrums Kretschmer geht rechtlich gegen die Nutzungsbindung vor. Olaf Scholz sieht keinen Handlungsbedarf.
... unklar. Denn laut den Bürgerschaftsdrucksachen von 2001 ist beim Verkauf neben... wesentlich über dem geschätzten Verkehrswert von 1,2 Millionen Euro liegen... Rote Flora für seinen Traumpreis von fünf Millionen Euro zurückkauft. Kretschmer...
ca. 100 Zeilen / 2988 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Kretschmer träumt von fünf Millionen Euro Erlös für das Gebäude am Schulterblatt. Olaf Scholz, der 2001 den Verkauf der Roten Flora als Innensenator mitgetragen hat, ist gut beraten, sich auf dieses durchsichtige Spiel nicht einzulassen.
... Flora Durchsichtiges Spiel Kretschmer träumt von fünf Millionen Euro Erlös für... sein, zum Verkehrswert von 1,2 Millionen Euro von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch... Kretschmer zu wenig. Er träumt von fünf Millionen Euro Erlös für...
ca. 43 Zeilen / 1287 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Kommentar
Familienclan muss sich wegen Zwangsprostitution von jungen Slowakinnen verantworten. Gericht bietet Deal bei umfassendem Geständnis an.
... Familienclan muss sich wegen Zwangsprostitution von jungen Slowakinnen verantworten. Gericht bietet... Prostitution eingewiesen wurden die Frauen von der Schwiegertochter der Familie, der...
ca. 101 Zeilen / 3020 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Hamburger Landgericht spricht 26-Jährigen vom Vorwurf frei, 13 Polizisten mit Reizgas verletzt zu haben. Zivile Tatbeobachter hatten Abenteuerliches berichtet.
... Tat hätten die von den Tatbeobachtern beschriebenen Handlungen von Michael W. mindestens... Barrelet die beschriebenen Vorgänge von S. und M. von den Prozessbeteiligten im... Einheit gemacht hatten. Diese sprachen von einem "gezielten Spritzstrahl", der sie...
ca. 109 Zeilen / 3256 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Das Verfahren um die Randale von Neuwiedenthal wird von Merkwürdigkeiten beherrscht. Angeklagter auf freiem Fuß.
... Verfahren um die Randale von Neuwiedenthal wird von Merkwürdigkeiten beherrscht. Angeklagter auf... dann die Aussage und machte von seinem "umfassenden Aussageverweigerungsrecht" Gebrauch - mit...
ca. 97 Zeilen / 2897 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Der Schanzenpark-Aktivistin Claudia Falke sollte der große Prozess gemacht werden. Sieben Anklagen fasste die Staatsanwaltschaft in einer Sammelklage zusammen.
... als öffentlicher Grund deklariert ist, von Sicherheitsleuten verfolgt worden. In dem... Spaziergang mit Bekannten nach Angaben von Security-Leuten das Mövenpick-Gelände... sich das Oberverwaltungsgericht auf Antrag von Falkes Anwältin Ingrid Witte-Rohde...
ca. 170 Zeilen / 5073 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.