Ein Landwirt streitet als letzter Kläger vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das atomare Endlager im Schacht Konrad. Die umliegenden Gemeinden überlegen bereits, was sie mit den erhofften Ausgleichszahlungen alles tun könnten
... Ausgleichszahlungen alles tun könnten VON KAI SCHÖNEBERG „Millionen sind froh über...
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Amtsgericht erklärt Einsatzmethoden der Bremer Polizei bei Hamburger Straßenfest für rechtswidrig. Spezialeinheit hatte Festgenommenen durch Schweißerbrillen die Orientierung genommen
... der Tatbestand der Sachbeschädigung erfüllt. Kai von Appen
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Im Jahr vor der Landtagswahl beseitigt Niedersachsens Ministerpräsident Wulff einen weiteren Konfliktherd: Statt der von Hannover aus gesteuerten Nord/LB bekommt Braunschweig ein weitgehend eigenständiges Kreditinstitut
... der Kunden in ruhiges Fahrwasser.“ Kai Schöneberg
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Fünf Jahre lang will die Justiz in Niedersachsen künftig Informationen über einstige Sträflinge speichern. Dadurch sollen Sexualstraftaten verhindert werden. Eine eigene Datei soll auch die Polizei bekommen
... 6,5 Prozent aller Gefangenen. KAI SCHÖNEBERG
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... beim Schwarzen ankreuzen. Kommentar von Kai Schöneberg An der Jüttner-Malaise...
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Nicht nur der Süden will es tun: Auch Niedersachsen wird im Bundesrat „Nein“ sagen, weil die FDP die Existenz etlicher Krankenhäuser der Region in Gefahr sieht. Die Kosten des Fonds bewertet das Land anders als Hamburg
... – und nicht aus taktischen Motiven.“ KAI SCHÖNEBERG inland SEITE 6
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Nachdem ein Gesetz zum Nichtraucherschutz im Bund offenbar scheitert, denken die Nordländer über eigene Regelungen nach. Hannover und Schwerin setzen vorerst auf freiwillige Lösungen. Die radikalsten Verfechter von Rauchverboten sind die Grünen
... Von Eiken Bruhn, Esther Geisslinger, Kai Schöneberg und Elke Spanner Nachdem...
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Bei der abschließenden Beratung über den niedersächsischen Haushalt des Jahres 2007 sparen Regierung und Opposition mit Argumenten – nicht aber mit Polemik und üblen Beschimpfungen. Ein Geschmack vom Vor-Wahlkampf
... 23-Milliarden-Etat schließlich verabschiedet. KAI SCHÖNEBERG
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... 21. Jahrhundert entpuppt. KOMMENTAR VON KAI SCHÖNEBERG Rauchen ist in Kiel...
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Die Niedersachsen-CDU öffnet sich für neue Machtoptionen: In Cuxhaven übernimmt eine Schwampel die Macht. Auch die Union in der Landeshauptstadt Hannover macht den Grünen Avancen – vorerst vergeblich
... auch im Oldenburger Stadtrat kooperieren. KAI SCHÖNEBERG
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Die Grünen werfen der Genehmigungs-Behörde Versagen vor: Der Faktor Mensch fehle im Sicherheitskonzept des Unglückszuges. Niedersachsens Wirtschaftsminister Hirche will alles lückenlos aufklären
... von 280.000 Euro verwalten. KAI SCHÖNEBERG wirtschaft SEITE 9
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Stichwahlen in niedersächsischen Städten und Landkreisen: Die CDU im ostfriesischen Leer kann sich nicht zu einem Wahlaufruf gegen einen Rechtspopulisten durchringen. 2003 war der wegen Volksverhetzung und Beleidigung verurteilt worden
... und Beleidigung verurteilt worden von KAI SCHÖNEBERG Sinti und Roma sind...
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... mit Kleinst-Atomwaffen. Kommentar von KAI SCHÖNEBERG Fakt ist, dass bis...
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Niedersachsen gibt Entwarnung bei der Ausbreitung der Seelenfänger. Das findet die Hamburger Sektenexpertin Caberta arglos: „Wer nicht sucht, findet auch nichts.“ Scientology sei auf dem Vormarsch
... Stände kann man mühelos verbieten.“ Kai Schöneberg
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...-Anwalt Rieger vorlegen. Kommentar von KAI SCHÖNEBERG In der Tat sieht...
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Die Landesdelegierten-Konferenz in Göttingen soll die niedersächsischen Grünen auf die anstehenden Kommunalwahlen einstimmen. Parteichef Raimund Nowak peilt zwei neue Oberbürgermeister an
... Stichwahl kommen, ist alles möglich“. KAI SCHÖNEBERG
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In Sachen Forsmark stellt sich ein Atom-Gutachter vor den von SPD und Grünen attackierten FDP-Umweltminister aus Niedersachsen. Dafür greift die Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg nun Grünen-Chef Fritz Kuhn an
... Helmers, „interessiert uns überhaupt nicht.“ KAI SCHÖNEBERG
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Nach erheblichem Druck will Niedersachsen nun doch drei Vogelschutzgebiete nach Brüssel melden. Beschleunigt werden soll dadurch der Bau von Windparks in der Nordsee – bisher schienen beide sich auszuschließen
... der Nähe des Forschungsflughafens Braunschweig. KAI SCHÖNEBERG
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... Lesart erklärt werden. Kommentar von Kai Schöneberg Offenbar waren die Mahnungen...
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Als vorletztes Bundesland richtet Niedersachsen ein Gremium für die humanitäre Behandlung von Flüchtlingen ein. Umstritten ist, ob die Kommission deren Situation verbessert – vieler Betroffener wird sie sich gar nicht annehmen
... die Kommission als „Enttäuschung“ bezeichneten. Kai Weber vom niedersächsischen Flüchtlingsrat sprach..., könne kein dauerhaftes Bleiberecht erwarten. KAI SCHÖNEBERG
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