taz.de

ein alter Fernseher mit Störung auf dem Bildschirm

Linken-Politikerin über Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt

„Niederlage für die Demokratie“

Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will mit der AfD die neuen Rundfunkgebühren ablehnen. Die Linke Eva von Angern fürchtet einen „Triumph der AfD“.

Interview von Stefan Reinecke

28.11.2020

Ein Politiker am Rednerpult im Landtag von Sachsen-Anhalt

Koalitionsstreit in Sachsen-Anhalt

Die 86-Cent-Bombe

In Sachsen-Anhalt rebelliert die CDU-Fraktion mit der AfD gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Das belastet die Kenia-Koalition.

Von Stefan Reinecke und Sarah Ulrich

27.11.2020

die Hände eines Metzgers mit Handschuhen der frisches Fleisch zerkleinert

Einschränkungen für Fleischindustrie

Aus für Werkverträge

Die Koalition will die Ausbeutung in der Fleischbranche eindämmen. Damit reagiert sie auf die Corona-Ausbrüche und schlechte Arbeitsbedingungen.

Von Stefan Reinecke

27.11.2020

erlin: Franziska Giffey, Bundesfamilienministerin, und Raed Saleh (beide SPD), SPD-Fraktionschef in Berlin, setzen mit einer Ruderfähre über den Müggelsee

Berliner SPD-Parteitag

Für Giffey nur ein Zwischenschritt

Die Bundesfamilienministerin will den Vorsitz der Berliner SPD. Die Wahl am Freitag soll die nächste Etappe zur Spitzenkandidatur werden.

Von Stefan Reinecke und Stefan Alberti

27.11.2020

Parteienpolitik unterm Brennglas

Bei ihrer Regierungserklärung verteidigt Kanzlerin Merkel die neuen Coronamaßnahmen – die Grünen applaudieren, die AfD poltert

Von Stefan Reinecke

27.11.2020

das thema, S. 3

Silvesterfeuerwerk in Berlin an der Spree vor der Oberbaumbrücke

Debatte um Pandiemiemaßnahmen

Richtige Richtung, einzelne Fehler

Kommentar von Stefan Reinecke

Kaum einer versteht mehr, was während der Coronapandemie erlaubt ist und was nicht. Doch dieser Flickenteppich hat den Vorteil der Flexibilität.

26.11.2020

Bundestagsdebatte über Coronamaßnahmen

Die Last der ganzen Gesellschaft

Merkel verteidigt die neuen Maßnahmen, Grüne applaudieren. Die AfD poltert, ein wenig, FDP und Linke wiederholen mit Verve ihre Einwände.

Von Stefan Reinecke

26.11.2020

Demonstrant mit Anhaenger in Form von einem Schwarzen oder Eisernen Kreuzes

Groko-Maßnahmen gegen Rechtsextreme

Ziemlich spät und vage

Kommentar von Stefan Reinecke

Das geplante Präventionsprogramm der Bundesregierung ist ein Fortschritt. Doch die langfristige Finanzierung ist noch unklar.

26.11.2020

Dagmar Ziegler ind einem rosafarbenen Jackett

SPD will Dagmar Ziegler

Viel Rauch um nichts

Kommentar von Stefan Reinecke

Die SPD-Fraktion hat eine Neigung, Probleme, die keine Bedeutung haben, in dramatischer Form zu verhandeln. Was machen sie, wenn es mal um etwas geht?

25.11.2020

Wahl der Vize-Bundestagspräsidentin

SPD will Ziegler behalten

Die SPD-Fraktion wählt Dagmar Ziegler für das Bundestagspräsidium, Herausforderin Ulla Schmidt verzichtet.

Von Stefan Reinecke

24.11.2020

Als Weihnachtsmänner verkleidete Plüsch-Teddybären mit Mund-Nasenschutz

Debatte über Coronamaßnahmen

Lockdown bis Weihnachten

Die Corona-Einschränkungen sollen verlängert werden. Bis Weihnachten dürfen sich nur zwei Haushalte treffen. Krach gibt es um ein Böllerverbot.

Von Stefan Reinecke

23.11.2020

Debatte über Coronaprovokateure

Die große AfD-Opfershow

Union, SPD, FDP, Grüne und Linkspartei attackieren die AfD, weil sie Querdenker in den Bundestag schleuste. Die AfD sieht das aber ganz anders.

Von Stefan Reinecke

20.11.2020

Angela Merkel trägt einen Mundschutz und spricht mit Abgeordneten

Neues Infektionsschutzgesetz

Parlament als Bremsklotz

Kommentar von Stefan Reinecke

Das neue Infektionsschutzgesetz wurde zu eilig durchgewunken. Es wäre auch angebracht gewesen, dem Parlament mehr Rechte zu geben.

18.11.2020

Nina Kunzendorf als Wiebke Kastager im Gerichtssaal

Gerichtsdrama „Ökozid“ im Ersten

Verbrechen gegen das Klima

Der Regisseur Andres Veiel fragt im Gerichtsdrama „Ökozid“, ob der Globale Süden Deutschland wegen des Klimawandels verklagen kann.

Von Stefan Reinecke

18.11.2020

Im Schnellverfahren gegen die Pandemie

Die Große Koalition will am Mittwoch eine solidere rechtliche Grundlage für die Maßnahmen gegen die Coronapandemie beschließen. Kritik kommt von der Opposition

Von Stefan Reinecke und Jasmin Kalarickal

18.11.2020

inland, S. 6