taz.de

Ein Mann redet im Bundestag, dem Parlament

Streit um Impfstoff-Beschaffung

Gerechtigkeit für die SPD

Kommentar von Stefan Reinecke

Die SPD hat mit ihrer Kritik am Impfkurs von Gesundheitsminister Spahn recht. Sie agiert wie eine Oppositionspartei, die Grünen oft staatstragend.

14.1.2021

Die drei Kanzlerkandidaten der CDU im Studio

CDU wählt neuen Vorsitzenden

Sehnsucht nach dem vierten Mann

Bald entscheidet die CDU, ob sie den Merkel-Kurs fortführt oder auf Friedrich Merz setzt. Manche wünschen sich gar eine weitere Option.

Von Stefan Reinecke, Andreas Wyputta, Benno Stieber und Christoph Schmidt-Lunau

10.1.2021

Jessica Rosenthal gestikuliert bei einer Rede und steht vor einem roten Hintergrund mit weißer Schrift

Kühnert-Nachfolgerin Jessica Rosenthal

Jusos wollen Machtfaktor bleiben

Jessica Rosenthal löst Kevin Kühnert ab. Sie ist zur neuen Vorsitzenden des SPD-Jugendverbandes gewählt worden, und versteht sich auf deftige Ansagen.

Von Stefan Reinecke

8.1.2021

FDP-Politikerin Suding verlässt die Bühne

Wenn Politiker aussteigen

Nach der Legislatur

Loslassen ist schwer. Wir haben vier Politiker:innen gesprochen, die den Bundestag verlassen werden.

Von Stefan Reinecke, Jasmin Kalarickal und Anna Lehmann

1.1.2021

Ein Demonstrant der BDS-Bewegung mit Palestinaflagge

Streit um BDS-Bewegung

Meinungsfreiheit zuerst

Laut Wissenschaftlichem Dienst ist der BDS-Beschluss des Bundestags nicht verbindlich. Als Gesetz wäre er „verfassungswidrig“.

Von Stefan Reinecke

22.12.2020

Zwei Paare stehen sich grüßend gegenüber

Ausblick auf das Wahljahr 2021

Schwarz-Grün kommt

Essay von Stefan Reinecke

Mit Union und Grünen würden sich altes und neues Bürgertum verbünden. Alles deutet darauf hin – fast alles.

19.12.2020

Die graue Drohne steht auf dem Rollfeld der ILA

SPD, Waffen und Haushaltsausschuss

Drohnen werden Wahlkampfthema

Kampfdrohnen, ja oder nein? Die SPD kann sich nicht festlegen. Damit könnte das Thema auf die Grünen zurollen.

Von Stefan Reinecke und Tobias Schulze

16.12.2020

Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Armin Laschet sitzen bei einer Fragerunde gemeinsam eán einem Tisch

Kampf um den CDU-Vorsitz

Lauter Täuschungen

Kommentar von Stefan Reinecke

Das digitale Verfahren zur Wahl des neuen CDU-Chefs ist ebenso riskant wie der Glaube, Schwarz-Grün sei eine ausgemachte Sache, egal wer gewinnt.

15.12.2020

Drei Männer sitzen in dunkeln Anzügen um ein futuristisches Pult

Fragerunde mit CDU-Vorsitz-Kandidaten

Nur Norbert sticht raus

Laschet, Merz und Röttgen sind in einer Fragerunde nett zueinander. Wer genau hinhört, erfährt Überraschendes über einen Kandidaten.

Von Stefan Reinecke

15.12.2020

Olaf Scholz auf SPD-“Debattencamp“

Vorglühen für den Wahlkampf

Beim SPD-“Debattencamp“ skizziert Olaf Scholz, wie seine Partei die Macht erobern will: mit der Wiederentdeckung des Truckers und 12 Euro Mindestlohn.

Von Stefan Reinecke

13.12.2020

Demonstration mit palästinensischer Flagge in den Haaren

Kulturproteste gegen Anti-BDS-Praxis

Einmal durchlüften, bitte!

Kommentar von Stefan Reinecke

Etablierte Kulturinstitutionen schlagen Alarm. Die Anti-BDS-Resolution des Bundestags erschwert ihre Zusammenarbeit mit internationalen KünstlerInnen.

11.12.2020

AnhängerInnen der BDS-Bewegung vor dem Berliner Reichstag im Mai 2019

Kulturinstitute gegen Anti-BDS-Beschluss

„Gefährliche Logik des Boykotts“

Zentrale Kulturinstitutionen lehnen den BDS-Beschluss des Bundestags ab. Der Israelboykott sei zwar falsch, der Beschluss verenge jedoch den Diskurs.

Von Stefan Reinecke

10.12.2020

Sebastian Striegel und Cornelia Lüddemann auf der Treppe der Staatskanzlei

Machtkampf in Sachsen-Anhalt

Kein Kompromiss, eine Kapitulation

Kommentar von Stefan Reinecke

Auch Verantwortungsethik hat Grenzen. Die Kenia-Regierung in Sachsen-Anhalt, als Bollwerk gegen die AfD gestartet, ist nur noch ein löchriger Zaun.

8.12.2020

Männer sitzen in einem Raum nebeneinander an Tischen, zwischen ihnen sind Plexiglasscheiben. Im Vordergrund brennen zwei Kerzen an einem Adventskranz.

Haseloff verhindert Abstimmung

Radio Anhalt

In Sachsen-Anhalt gelingt es dem Regierungschef mit einem Kniff, dass die CDU nicht mit der AfD stimmt. Unklar ist, ob seine Strategie aufgeht.

Von Stefan Reinecke und Sarah Ulrich

8.12.2020

„Die Positionen stehen sich diametral gegenüber“

Längst geht es beim Koalitionskrach nicht mehr um die Erhöhung der Rundfunkgebühren: „Es geht um eine Abstimmung über die Regierung“, sagt Cornelia Lüddemann, Sachsen-Anhalts Grünen-Fraktionsvorsitzende

Von Stefan Reinecke

7.12.2020

das thema, S. 3