taz.de

Autofreie Sonntage

Ein dringlicher Antrag für den Grünen-Parteitag fordert neben Fahrverboten auch eine Maut

Von Stefan Alberti

31.3.2022

Das Bild zeigt Berlins Regierungschefin Franziska Giffey von der SPD.

Vorstoß von Regierungschefin Giffey

Quarantäne verkürzen?

Corona, Ukraine und dann noch der Regierungsalltag: Der Senat geht in die Schlussphase seines 100-Tage-Programms. Am 31. März steht eine Bilanz an.

Von Stefan Alberti

22.3.2022

Das Bild zeigt den ukrainischen Botschafter Andrij Melnik mit einem Kriegsfoto in den Händen am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Ukraine-Debatte im Abgeordnetenhaus

Dem Armageddon ein Ende setzen

Im Parlament beklatschen alle Fraktionen den ukrainischen Botschafter, der mehr Unterstützung fordert. Die sagt ihm Regierungschefin Giffey zu.

Von Stefan Alberti

10.3.2022

Graf will auf Kapek folgen

Ex-Grünen-Landeschef Werner Graf bewirbt sich für den Fraktionsvorsitz im Berliner Abgeordnetenhaus

Von Stefan Alberti

10.3.2022

berlin, S. 22

Krieg in der Ukraine II

6.500 Geflüchtete versorgt

Von Stefan Alberti

9.3.2022

berlin, S. 22

Das Foto zeigt das Schild am Eingang der Zentralen Ausländerbehrde in Eisenhüttenstadt mit dem Namen der Behörde unter dem brandenburgischen Wappen, dem roten Adler.

Ukraine-Flüchtlinge in Brandenburg

Am Geld soll es nicht scheitern

Regierungs- und Oppositionspolitiker in Brandenburg sind weniger von Willkommensklassen überzeugt als in Berlin Regierungschefin Franziska Giffey.

Von Stefan Alberti

8.3.2022

Tesla unter Strom

Brandenburgs Landesregierung wird am heutigen Freitag mutmaßlich bekannt geben,dass der US-Elektroautobauer grünes Licht für seine Fabrik in Grünheide bekommt

Von Stefan Alberti und Claudius Prößer

4.3.2022

berlin, S. 22

Das Bild zeigt die Senatsmitglieder Wesener, Giffey und Kipping auf dem weg zur Pressekonferenz nach der Sitzung der Landesregierung am Dienstag.

Corona-Lockerungen

Gute Entwicklung in schlechter Zeit

Überschattet vom Ukrainekrieg beschließt der Senat Lockerungen: Ab Freitag gilt wieder 3G in der Gastronomie und auch beim Friseur und im Hallenbad.

Von Stefan Alberti

1.3.2022

Das Foto zeigt Polizisten, die vor sitzenden Menschen stehen, die eine Autobahnauffahrt blockieren.

Blockade-Debatte im Landesparlament

„Völlig inakzeptabel“

SPD-Innensenatorin Iris Spranger verurteilt im Abgeordnetenhaus die jüngsten Straßenblockaden. Ihre Koalitionspartner zeigen hingegen Verständnis.

Von Stefan Alberti

10.2.2022

Das Foto zeigt Regierungschefin Franziska Giffey von der SPD am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus

Hört alles auf mein Kommando?

Regierungschefin Giffey (SPD) stellt die Richtlinien der Senatspolitik vor, die sie laut Verfassung bestimmt. Die sind aber nicht Giffey pur.

Von Stefan Alberti

27.1.2022

Das Foto zeigt Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) und Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne).

Senat diskutiert Corona-Maßnahmen

Giffey hält an Präsenzpflicht fest

Weil die PCR-Tests wegen mehr Corona-Fällen nicht reichen, will Berlins Regierungschefin bundesweit andere Vorgaben, wann welcher Test nötig ist.

Von Stefan Alberti

18.1.2022

Das Bild zeigt die Berliner Gesundheitssenatorin Ulrike Gote von den Grünen.

Erste Sitzung im Abgeordnetenhaus 2022

FDP-Hilfe für SPD-Giffey

Koalitionspartner kritisieren Impfkurs der Regierungschefin. Neue Zahlen belegen ein rund siebenmal kleineres Krankheitsrisiko für Geboosterte.

Von Stefan Alberti

13.1.2022

Giffey als Motor der Wirtschaft

Unternehmen in Berlin und Brandenburg erwarten trotz Corona Wirtschaftswachstum. Sie erhoffen sich einen Neustart im Senat

Von Stefan Alberti

13.1.2022

berlin, S. 22

Das Bild zeigt Berlins Regierungschefin Franziska Giffey neben Gesundheitssenatorin Ulrike Gote.

Neue Maßnahmen gegen Corona

Nur noch mit Test oder geboostert

Der Senat beschließt verschärftes „2G-plus“ auch für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als zehn Teilnehmern.

Von Stefan Alberti

11.1.2022

Das Bild zeigt Packungen mit der Aufschrift

Senat vor neuen Bestimmungen

Warten nach Zahlen

Berlin geht mit mehr als verdoppelter Corona-Inzidenz in die neue Woche und erwartet bis Monatsende fünf Millionen Lolli-Tests für Kita-Kinder.

Von Stefan Alberti

9.1.2022

Das Foto zeigt Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) bei einer Pressekonferenz im Roten Rathaus.

Giffeys Vor-Ort-Impfen

Strategie ohne genaue Analyse

Für den neuen Impfansatz gerade in Brennpunkten scheint es keine feste Basis zu geben. Konkreten Impfzahlen für Kieze und Stadtteile liegen nicht vor.

Von Stefan Alberti

6.1.2022