Beim zweiten IBB-Sponsoring des Zeltbaus weilte der PDS-Wirtschaftssenator in Asien. Senat antwortet Rechnungshof
... jedoch noch keine Entscheidung gefallen. ROBIN ALEXANDER
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Der FDP-Kuhhandel ist perfekt: Der Fraktionsvorsitzende Martin Lindner bekommt einflussreiche Positionen, Markus Löning bleibt vom Landesvorsitz nur der Titel – und ein Streit mit Günter Rexrodt
... Streit mit Günter Rexrodt VON ROBIN ALEXANDER Neuer Landesvorsitzender der FDP wird...
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SPD-Fraktion will nur noch Regelstudienzeit plus 20 Prozent kostenfrei lassen. Sarrazin: ,,Zündstufe eins“ für Einführung von Studiengebühren. Spekulationen über künftigen Landesvorstand der Partei
... Landesvorstand der Partei AUS LEIPZIG ROBIN ALEXANDER Wer die Regelstudienzeit um mehr...
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Klaus Wowereits Vorschlag für Berlinklausel im Grundgesetz stößt auf geteiltes Echo. Positive Reaktionen von Grünen, PDS und CSU. Doch Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) will Finanzbeziehungen nicht in der Verfassung regeln
... den Vorstoß des Regierenden Bürgermeisters. ROBIN ALEXANDER
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Jetzt fordert auch die SPD-Regierungsfraktion die Wiederauflage des Sozialtickets
... von der Rundfunkgebühr nachweisen kann. ROBIN ALEXANDER
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PDS setzt Nachverhandlungen durch: Wirtschaftssenator will BVG bewegen, Ticket für sozial Schwache zu 39 Euro anzubieten. Der SPD-Vorstand stellt sich gegen Wowereit, Strieder und Sarrazin
... Wowereit, Strieder und Sarrazin von ROBIN ALEXANDER Nach einer heftigen Kontroverse im...
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... materielle Grundlagen schrumpfen. KOMMENTAR VON ROBIN ALEXANDER Das Sozialticket ist nicht abgeschafft...
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Beim Parteitag von „PRO/Schill“ tritt die Landesvorsitzende Anke Soltkahn zurück, die mit dem Bundeschef Mario Mettbach über Kreuz liegt. Sie fürchtet einen „Reinigungsprozess“ und die Öffnung der Chaostruppe für Republikaner
... als Ziel ihres Landesverbandes an. ROBIN ALEXANDER
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Vor dem Abgeordnetenhaus machen Studenten Bambule, drinnen ringt das Parlament bei der ersten Lesung des Haushalts um eine Steuer, die es nie geben wird. Und um den notwendigen Ernst
... um den notwendigen Ernst VON ROBIN ALEXANDER Afrikanische Tiere mit einem langen...
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Elf von sechzehn Bundesländern lehnen weitere Finanzhilfen für das überschuldete Berlin ab. Hamburger Gutachten: Sanierungsplan ist kein ausreichender Eigenbeitrag
.... Die Probleme seien zudem hausgemacht. ROBIN ALEXANDER
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... allzu oft vor. KOMMENTAR VON ROBIN ALEXANDER Liegt der Konflikt im schwierigen...
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Bundespräsident Johannes Rau trifft den Regierenden zehn Minuten lang und beerdigt dessen Kommissionsidee. Wowereit: „Föderalismuskommission richtiger Rahmen“
... mit allen Ministerpräsidenten veranstaltet werden. ROBIN ALEXANDER
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Designierter Wissenschaftsstaatssekretär Krausz sagt wegen andauernder Ermittlungen gegen ihn endgültig ab
... Hochschulgesetzes und neue Hochschulverträge an. ROBIN ALEXANDER
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„Wir müssen uns der Hauptstadtfrage zuwenden“, erklärt der Bundespräsident. Darüber freut sich der Senat: „Das ist ganz in unserem Sinne.“ Gibt es nun doch noch eine Hauptstadtkommission?
... doch noch eine Hauptstadtkommission? VON ROBIN ALEXANDER Überraschend hat Bundespräsident Johannes Rau...
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... oder Paris voraushaben. KOMMENTAR VON ROBIN ALEXANDER Daraus konnte natürlich nichts werden...
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Wenn der Senat das Volksbegehren zum Bankenskandal nicht zulässt, wollen die Initiatoren vor Gericht gehen. Grottian: „Wir werden das nicht hinnehmen.“ PDS: Debatte ist dringend nötig
...: Debatte ist dringend nötig VON ROBIN ALEXANDER Die „Initiative Berliner Bankenskandal“ droht...
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Auch der Bundeskanzler schimpft jetzt auf Steuerflüchtlinge und fordert ihre gesellschaftliche Ächtung. Der rot-rote Senat freut sich derweil auf die Kunstsammlung des Steueremigranten Flick
... Kunstsammlung des Steueremigranten Flick VON ROBIN ALEXANDER In Zeiten der Krise hat...
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Zaghaft nimmt Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) Abschied vom Zeitplan der Vereinigung. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ist enttäuscht: Er wollte kämpfen. Aussprache im Frühjahr
..., kurz gesagt, für ein Weichei. ROBIN ALEXANDER
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Verein will unweit der geplanten Ausstellung des Kunstsammlers Flick an Zwangsarbeiter erinnern, die in der Nazi-Zeit in Flick-Werken starben. Lottogelder wurden dafür nicht bewilligt. Gab Senator Flierl seine Stellungnahme nicht rechtzeitig ab?
... Stellungnahme nicht rechtzeitig ab? VON ROBIN ALEXANDER Parallel zur Ausstellung der so...
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SPD-Finanzsenator lehnt Debatte über Fahrkarte für sozial Schwache ab. PDS-Sozialsenatorin hingegen kündigt neue Diskussion an. Heute beschließt Verkehrsverbund die neuen VBB-Tarife
...-Tarife von STEFAN ALBERTI und ROBIN ALEXANDER Da mag Sozialsenatorin Heide Knake...
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