PDS dementiert Meldung, sie sei im Streit mit dem Koalitionspartner SPD eingeknickt. Doch ein Verbot auch für Lehrerinnen wird immer wahrscheinlicher. Gesetzentwurf nach den Osterferien
.... Gesetzentwurf nach den Osterferien VON ROBIN ALEXANDER Stimmt die PDS nun doch...
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Der Regierende übernahm eine Patenschaft für Babys eines „Kinderschänders“. Das Boulevardblatt B.Z. nutzt die Gelegenheit, den homosexuellen Politiker unter Missbrauchs-Schlagzeilen abzubilden
... unter Missbrauchs-Schlagzeilen abzubilden VON ROBIN ALEXANDER Mit Kindern lassen sich Politiker...
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Ach, zahlten doch andere für unsere Polizei, unsere Unis, unsere Museen, unsere Orchester und unsere Schulden! Der Berliner Klassiker in neuer Auflage: Diesmal will die PDS mehr Geld vom Bund
... mehr Geld vom Bund von ROBIN ALEXANDER Berlin hat eine echte Drogenkarriere...
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Durch eine Tollpatschigkeit hat Justizsenatorin Karin „Funkenmariechen“ Schubert (SPD) den senatsinternen Streit um die Folgen des Verfassungsgerichtsurteils öffentlich gemacht. Das gibt Ärger
... gemacht. Das gibt Ärger von ROBIN ALEXANDER Der heutige Tag wird kein...
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Die Kita-Diskussion: hysterisch. Die Wirtschaftsförderung: überausgestattet. Die Arbeitsmarktpolitik: wie in Moskau. FDP-Fraktionschef Martin Lindner bezeichnet Senatspolitik als völligen Kokolores
... Senatspolitik als völligen Kokolores Interview ROBIN ALEXANDER taz: Sie interpretieren das Urteil...
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13 Berliner Abgeordnete von SPD und Grünen haben mitgerungen: Am Freitag verabschiedet der Bundestag die Arbeitsmarktreform à la Hartz. Nur einer erwägt immer noch, nicht Ja zu sagen
..., nicht Ja zu sagen von ROBIN ALEXANDER „Sie fragen zu früh“, sagt...
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PDS: Bürgerentscheide mit extrem niedrigen Quoten sollen Bezirkspolitik beeinflussen. Partizipation auch am Haushalt soll die Bezirke gegen weitere Zentralisierung schützen
... jede Lobbygruppe ihre Zuwendungen sichert.“ ROBIN ALEXANDER
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Vattenfall will die Unterhaltskosten des Brandenburger Tores übernehmen. Dafür darf der Stromkonzern mit dem Wahrzeichen werben. Ist Sponsoring des Denkmals sinnvoll? Eine Debattevon RICHARD ROTHER
... Kitas zum Beispiel. Contra von ROBIN ALEXANDER Man stelle sich diese Nachricht...
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Wirtschaftssenator Wolf (PDS) mahnt Unternehmen, mehr Ausbildungsplätze zu schaffen. Das Land selbst bildet weiter aus – jedoch ohne garantierte Übernahme. Lehrstellenrückgang bei Kliniken
... Übernahme. Lehrstellenrückgang bei Kliniken von ROBIN ALEXANDER Der Herr Senator übte sich...
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Berliner PDS bekommt Rückenwind: Auf dem Bundesparteitag können sich Kritiker von Rot-Rot nicht durchsetzen. Gysi verteidigt Solidarpakt. Landesverband ist wieder im Bundesvorstand vertreten
... wieder im Bundesvorstand vertreten von ROBIN ALEXANDER Die Berliner PDS geht gestärkt...
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Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (PDS) hält Kürzungen bei Sozialhilfe für Populismus. Absenkung der Regelsätze sei inakzeptabel. Millionen für Flughafen, Streichen bei Bedürftigsten: Das geht nicht
... Bedürftigsten: Das geht nicht Interview ROBIN ALEXANDER und SUSANNE LANG taz: Frau...
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Klaus Wowereit ging am Samstag aus Furcht vor Kritik nicht gegen einen neuen Krieg am Golf auf die Straße. Die PDS-Senatoren waren diesmal tapfer dabei – und standen doch wieder als Feiglinge da
... wieder als Feiglinge da von ROBIN ALEXANDER Klaus Wowereit hätte eine Grippe...
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In Lichtenberg startet das Bürgerbegehren zum Erhalt des Tierparks Friedrichsfelde. Initiator ist die PDS. Der Ostzoo soll nie wieder auf eine „Giftliste“. Leider sieht der Finanzsenator das anders
... anders von CHRISTOPH TITZ und ROBIN ALEXANDER Jede anständige Stadt hat einen...
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Nach dem Absprung von Lone Star verhandelt der Senat mit nur noch einem Kaufinteressenten. Unter Druck gerät Rot-Rot aber nicht. Die Bankgesellschaft hat ihre politische Sprengkraft verloren
... ihre politische Sprengkraft verloren von ROBIN ALEXANDER Die rot-rote Koalition fürchtet...
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Keine Interviews kriegen
... der Boulevardkonkurrenz vom Berliner Kurier. ROBIN ALEXANDER AUSRISS: BZ
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Nach nur einem Jahr verlässt der erste Abgeordnete die FDP-Fraktion. „Die Antisemitismusdebatte“ gibt Wolfgang Jungnickel als Ursache an. Weitere Mitglieder sind mit Fraktionsführung zerstritten
... sind mit Fraktionsführung zerstritten von ROBIN ALEXANDER Eigentlich wollte die FDP-Fraktion...
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Obwohl auf dem PDS-Parteitag beschimpft und marginalisiert, setzen Liebich und Wolf weiter auf Rot-Rot. Weder Kurskorrektur noch Sonderparteitag geplant. Wowereit: „Koaliere nicht mit Zimmer“
...: „Koaliere nicht mit Zimmer“ von ROBIN ALEXANDER Auf ihrer letzten Senatssitzungen haben...
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Zwei nationalliberale FDP-Abgeordnete fordern den Rücktritt von Guido Westerwelle und kritisieren das gescheiterte „Projekt 18“. Fraktionsvorsitzender Martin Lindner genervt: „Das ist alles Unsinn“
...: „Das ist alles Unsinn“ von ROBIN ALEXANDER Es gibt Kompromisse, für die...
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Nach dem verpassten Einzug in den Bundestag steht das Berliner Senatsbündnis in der Kritik. Wirtschaftssenator Harald Wolf mahnt seine Genossen: „Das Wie, nicht das Ob diskutieren“
..., nicht das Ob diskutieren“ von ROBIN ALEXANDER Theorie und Praxis gehen bei...
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PDS-Strategiepapier beschreibt Perspektiven jenseits der Haushaltssanierung. Der Solidarpakt soll auf „alle gesellschaftlichen Akteure“ ausgeweitet werden
... Umsteuerungsprozesse in Gang gesetzt werden.“ ROBIN ALEXANDER
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