Die Fotografin Marily Stroux wird seit über 25 Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet – als „bedeutende Person innerhalb der linksextremistischen Szene“.
... Person innerhalb der linksextremistischen Szene“. von Kai von Appen Hamburg taz | Die Hamburger Fotojournalistin... Befriedungsvertrag und dem Rücktritt von Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) der Konflikt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In der Hamburger linken Szene ist eine weitere verdeckte Polizistin enttarnt worden. Sie soll sich über Jugendprojekte eingeschleust haben.
... sich über Jugendprojekte eingeschleust haben. von Kai von Appen HAMBURG taz Erneut ist eine... als verdeckte Ermittlerin zur Aufklärung von Brandanschlägen eingesetzt worden war. Zeitweilig...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
AUSGESPÄHT Die Strafverfolgungsbehörden in Schleswig-Holstein machten voriges Jahr regen Gebrauch von Funkzellen-Abfragen: Mehr als 12 Millionen Handynutzer wurden geortet, aber noch nicht mal über diesen Grundrechtseingriff informiert
... mal über diesen Grundrechtseingriff informiert von Kai von Appen Verlieren die schleswig-holsteinischen Strafermittlungsbehörden... vergangenen Jahr erneut den Aufenthaltsort von Millionen unbescholtener Bürger ausgespäht, ohne...
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Ressort: Nord Aktuell
Kommentar von Kai von Appen über die Übergriffe der Bundespolizeieinheit „Blumberg“ Finger weg von Prügeltruppen Ein... federführende Polizeibehörde für Übergriffe auch von eingesetzten externen Beamten haftbar zu...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Polizeisondereinheit „Blumberg“ ist für brutale Übergriffe berüchtigt. Bundesländer, die sie riefen, müssen sich vor Gericht verantworten.
..., müssen sich vor Gericht verantworten. von Kai von Appen Hamburg taz | Dem Hamburger Anwalt... strafrechtlichen Ermittlungen gegen den Polizisten von der Staatsanwaltschaft Lüneburg eingestellt worden...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
FREIHEIT Strikt einzuhaltende Skandier-Minuten und bloß keine Trillerpfeifen: Um sich gegen Demo-Auflagen zu wehren, haben TierschützerInnen Klage gegen die Hamburger Polizei eingereicht
...“, sagt Hamburgs Polizeisprecher Jörg Schröder.⇥ Kai von Appen ... begraben worden. Begleitet von dieser Aktion reichten TierschützerInnen von der Kampagne „LPT... seien sie während des Protestierens von Aktenordnern und Schildern mit Paragraphen...
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In Hannover soll beim Landeskriminalamt Niedersachsen ein zentrales Abhörzentrum für die fünf norddeutschen Küstenländer entstehen.
... die fünf norddeutschen Küstenländer entstehen. von Kai von Appen HANNOVER taz | Es ist lange... aufgestellt, die bei der Kooperation von Bremen und Niedersachsen erkenntlich geworden...
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Typ: Bericht
Arbeitnehmerrechte Mitarbeiter des Videospiel-Herstellers Goodgames äußern Angst davor, wegen der geplanten Betriebsratswahl gefeuert zu werden. Heute findet die Wahlversammlung statt
... Wahlversammlung statt Nach den Kündigungen von 28 Software-Entwicklern, Spieldesigner und... die MitarbeiterInnen. „Die Betreffenden werden von allen beobachtet und alle warten...
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Robin-Wood-Aktivist wegen Demo vor Atomtransport im Hamburger Hafen wegen Nötigung verurteilt. Hafen bleibt Drehscheibe des Uranhandels.
.... Hafen bleibt Drehscheibe des Uranhandels. von Kai von Appen HAMBURG taz | Das Amtsgericht Hamburg... Höhe angebracht worden sei, also von einer richtigen Blockade nicht gesprochen...-Wood-Kletterer durch die Polizei von den Seilen geholt worden waren...
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Typ: Bericht
URTEIL Das Braunschweiger Landgericht sieht in einer Straßenblockade gegen den rechten Aufmarsch von „Bragida“ keine strafbare Handlung
... Straßenblockade gegen den rechten Aufmarsch von „Bragida“ keine strafbare Handlung In... sieht eine Geld- oder Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren vor...
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Das Bundesverfassungsgericht hat den Richtervorbehalt bei Hausdurchsuchungen gestärkt. Hintergrund waren Razzien in Hamburg.
.... Hintergrund waren Razzien in Hamburg. von Kai von Appen Hamburgs Staatsanwaltschaft verstößt schon mal... Lokal verlassen wollte, wurden sie von Polizisten festgenommen. Bei der Durchsuchung...
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Typ: Bericht
Der Verfassungsschutz hat im Rechtsstreit mit dem Göttinger Anwalt Sven Adam einen Rüffel bekommen – einfach ohne Begründung Akten sperren, geht nicht.
... Begründung Akten sperren, geht nicht. von Kai von Appen HAMBURG taz | „Da kommt jetzt... die Gründe für die Sperrung von Akten verstehen können. Dieses Recht...
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Typ: Bericht
Die Zentrale der Papenburger Meyer Werft flüchtet in die Steueroase Luxemburg – angeblich, um der internationalen Konkurrenz Paroli zu bieten.
... in Luxemburg ein Büro eröffnen, von dem aus der zentrale Einkauf...
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Typ: Bericht
Die Belegschaft der Mikroskop-Firma Möller in Wedel setzt Tarifbindung mit einem dreiwöchigen Streik durch
... sind unsere alle Forderungen erfüllt.“ KAI VON APPEN ... vor Weihnachten abgebrochen werde. Von dem von der IG Metall angebotenen Projekt... guter Kompromiss“, sagt Uwe Zabel von der IG Metall-Streikleitung. „Denn...
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Die Belegschaft des Hohenlockstedter Autozulieferers HWU beendet ihre Betriebsbesetzung. Ex-Eigentümer Vollmann stellt über 500.000 Euro für eine Transfergesellschaft zur Verfügung. Arbeitsminister Döring verspricht Unterstützung
... sind die Gesetze im Betrieb“. KAI VON APPEN ... Stillstand der Bänder. Oberste Priorität von Dengs und Zabel war es... Erfolg eures Kampfes“. Im Beisein von Schleswig-Holsteins Arbeitsminister Uwe Döring...
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Hamburger Senat und Betriebsrat der Reederei Hapag-Lloyd schließen Pakt, um Verkauf nach Ostasien zu verhindern. Favorisiert wird ein Hamburger Konsortium; Beteiligung der Stadt unklar
... Konsortium; Beteiligung der Stadt unklar VON KAI VON APPEN Hamburg erklärt im Bestreben um... den Krieg. „Wenn Hapag-Lloyd von ausländischen Investoren übernommen wird, betrachtet...
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Ein Stalker macht seine Drohung wahr und erschießt seine Ex-Frau. Deren Familie wirft der Polizei Versagen vor. Die wiederum will alles getan haben – ihre Möglichkeiten seien halt begrenzt
... – ihre Möglichkeiten seien halt begrenzt VON KAI VON APPEN Ali U. ist für seine... des Gewaltschutzgesetzes ausgeschöpft: Im Rahmen von „Gefährdetengesprächen“ sei U. mehrfach „eindringlich...
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Ressort: Nord Aktuell
Unternehmer fühlt sich durch den Titel „Kapitalist“ in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt und möchte dem Internet-Portal Labournet einen Maulkorb verpassen. Pressekammer hält Begriff durch die freie Meinungsäußerung gedeckt
... Mimik lässt jedoch Bände sprechen. KAI VON APPEN ... & Co KG. Der angeschlagene Hersteller von Werkzeugmaschinen hatte im Sommer voriges...
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Ressort: Nord Aktuell
Ermittlungen wegen Kinderpornographie: Präsident des Hamburger Landessozialgerichts muss gehen
... stellvertretender Richter am Hamburgischen Verfassungsgericht. KAI VON APPEN ... Hamburger Landessozialgerichts, Michael R., ist von der Richterdienstkammer vorläufig des Amtes...
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Ressort: Nord Aktuell
„Ohrfeige für die Bundesanwaltschaft“: Anwälte vermeintlicher Terrorverdächtiger aus Norddeutschland sind zufrieden mit der BGH-Entscheidung zu den Ermittlungen gegen G-8-Gegner
... G-8-Gegner AUS HAMBURG KAI VON APPEN Mit Genugtuung haben die Verteidiger... Gebäude einer Hamburger Reederei Ziele von Brandstiftungen gewesen. Auf dem Instrument... seien. Vermutlich seien sie vielmehr von mehreren Gruppe verübt worden – mehrere...
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